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Open Access 2022 | Open Access | Book

Mobilitäts- und Transportrecht in Europa

Bestandsaufnahme und Zukunftsperspektiven

Editors: Univ.-Prof. Dr. Simon Laimer, Dr. Christoph Perathoner

Publisher: Springer Berlin Heidelberg

Book Series : Bibliothek des Wirtschaftsrechts

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About this book

Dieser Open Access Band beleuchtet den weit über die wissenschaftliche Community hinaus diskutierten Bereich der Personen- und Gütermobilität aus einer Vielzahl unterschiedlicher Perspektiven. Das Buch zeichnet sich durch seinen interdisziplinären Ansatz aus: neben rechtlichen Rahmenbedingungen werden auch Aspekte aus Verkehrswirtschaft, Technik sowie nachhaltiger Verkehrspolitik beleuchtet, unter anderem anhand von Großprojekten wie dem österreichisch-italienischen Brennerbasistunnel und der Neuen Eisenbahn-Alpentransversale in der Schweiz. Zunächst werden die Instrumente zur Verwirklichung des europäischen Binnenmarkts im Transport- und Verkehrsrecht behandelt. Darauf werden Fragen der internationalen gerichtlichen Zuständigkeit und des anwendbaren Vertragsrechts bei der grenzüberschreitenden multimodalen Güterbeförderung in der EU auf der Grundlage aktueller Judikatur diskutiert. Im Bereich des internationalen Warenhandels werden Querbezüge zwischen UN-Kaufrecht und COTIF-Eisenbahngüterbeförderungsrecht (CIM) hergestellt. Ferner werden die aktuell vieldiskutierten haftungsrechtlichen Herausforderungen des automatisierten Fahrens sowie die umstrittene Frage der Luftreinhaltung durch Verkehrsverbote in den Städten behandelt. Darauf folgt die Diskussion kartellrechtlicher Fragen von Kooperationen im grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr. Den Ausgangspunkt für dieses Buch bildete eine Tagung an der Universität Innsbruck.

Table of Contents

Frontmatter

Rechtliche Rahmenbedingungen

Frontmatter

Open Access

Die Verwirklichung des europäischen Binnenmarkts im Transport- und Verkehrsrecht
Zusammenfassung
Mobilität und Verkehr sind für das Funktionieren einer modernen Gesellschaft unabdingbar geworden und bilden heute eine der Grundlagen der europäischen Integration. Der flächendeckende Ausbau nachhaltiger Verkehrsnetze stellt dabei eine notwendige Voraussetzung für die Verwirklichung und den Fortbestand des europäischen Binnenmarktes dar. Vor eben diesem Hintergrund macht es sich der vorliegende Beitrag zur Aufgabe, grundlegende Fragen des europäischen Transport- und Verkehrsrechts offenzulegen und zu analysieren.
Christoph Perathoner

Open Access

Grenzüberschreitende multimodale Güterbeförderung in der EU: Internationale Gerichtszuständigkeit und anwendbares Vertragsrecht – Ein Überblick
Zusammenfassung
Eine nachhaltigere Gestaltung des Verkehrssektors stellt, nicht zuletzt auch mit Blick auf die Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens, ein zentrales Anliegen der EU-Verkehrspolitik dar. Dabei ist ein wesentliches Element der EU-Strategie für eine umweltfreundliche Mobilität – etwa neben der Steigerung der Effizienz des Verkehrssystems durch Digitalisierung – vor allem eine bedeutende Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf emissionsärmere Verkehrsträger wie insbesondere den Schienenverkehr. Damit sind Umweltschutzziele, aber auch die erstrebte Entlastung der Straßenverkehrswege gemeinsam mit der immer weiter reichenden Einführung von normierten Transportgefäßen (speziell der Containerverkehr) ganz wesentliche Gründe dafür, dass Gütertransportvorgänge zunehmend durch eine Aufeinanderfolge verschiedener Transportmittel gekennzeichnet sind. Nachdem der betroffene Rechtsbereich wirtschaftlich stark grenzüberschreitend ausgerichtet ist, werden in diesem Beitrag jene besonderen Fragen für Gütertransporte innerhalb der EU in den Mittelpunkt gestellt, die speziell mit Blick auf Haftungsstreitigkeiten aus dem multimodalen Beförderungsvertrag dann auftreten, wenn der Übernahmeort des Gutes und der Ort der Ablieferung in zwei verschiedenen Staaten liegen oder ggf. auch dann gelöst werden müssen, wenn die Vertragsparteien ihre Niederlassungen in unterschiedlichen Staaten haben.
Simon Laimer

Open Access

Il trasporto multimodale nel diritto dell’Unione Europea: un fenomeno trasportistico emergente privo di un’adeguata regolamentazione
Zusammenfassung
A settant’anni dalla lungimirante dichiarazione dell’allora Ministro degli Esteri francese Robert Schuman (1886–1963) il 9 maggio 1950 a Parigi, è possibile constatare come il lungo e sempre fragile processo di integrazione europea, finalizzato a realizzare “un’unione sempre più stretta tra i popoli dell’Europa”, abbia permesso il raggiungimento di obiettivi che hanno fondamentalmente migliorato la convivenza e la cooperazione sul nostro continente. In tal senso, un traguardo essenziale per gli Stati membri dell’UE è rappresentato dalla creazione di un mercato interno che assicura “la libera circolazione delle merci, delle persone, dei servizi e dei capitali”. Invero, l’istaurazione del mercato interno – al pari dell’integrazione europea – è un processo in continua evoluzione. La ratio istitutiva di un mercato unico sul continente europeo è quella di creare i presupposti per una crescita economica equilibrata, per ottenere la stabilità dei prezzi, per poter costruire un’economia sociale di mercato fortemente competitiva, che miri alla piena occupazione e al progresso sociale, e tutto questo con l’impegno di raggiungere un elevato livello di tutela e di miglioramento della qualità dell’ambiente e della vita delle persone.
Christoph Perathoner

Open Access

Die Querbezüge zwischen UN-Kaufrecht (CISG) und COTIF-Eisenbahngüterbeförderungsrecht (CIM)
Zusammenfassung
Ein beachtlicher Teil des grenzüberschreitenden Warenhandels erfolgt per Eisenbahntransport. Zwischen dem internationalen Kaufrecht und dem Eisenbahngüterbeförderungsrecht bestehen daher zahlreiche Berührungspunkte. Viele dieser Gütertransaktionen unterliegen kaufrechtlich dem CISG und transportrechtlich den Einheitlichen Rechtsvorschriften für den Vertrag über die internationale Eisenbahnbeförderung von Gütern (CIM). Der folgende Beitrag analysiert verschiedene Probleme an den Schnittstellen zwischen dem UN-Kaufrecht und den CIM. 
Thomas Koller

Open Access

Produkthaftung für autonome Fahrzeuge
Zusammenfassung
Die Produkthaftungsrichtlinie (PHRL) ist dringend korrekturbedürftig, um den aktuellen Anforderungen einer bereits geänderten Realität zu entsprechen. Insbesondere muss klargestellt werden, ob Software und andere digitale Inhalte Produkte im Sinne der Richtlinie sind. Dies soll am Beispiel der autonomen Fahrzeuge gezeigt werden.
Bernhard A. Koch

Open Access

La smart mobility nell’ordinamento giuridico dell’UE e le potenzialità di sviluppo nelle città europee
Zusammenfassung
L’emergenza epidemiologica da COVID-19, che, partendo dalla Cina, in poche settimane si è propagata in tutti i continenti di questo pianeta, mettendone in ginocchio la popolazione, ha legittimato i governi di molti Paesi ad emanare provvedimenti restrittivi, conferendo di fatto agli Stati il potere di comprimere le libertà e i diritti fondamentali dei singoli in maniera del tutto inedita per le nostre generazioni.
Christoph Perathoner

Open Access

Individuelle Mobilität hat Grenzen: Luftreinhaltung (erst) durch Verkehrsverbote?
Zusammenfassung
Der Themenkomplex der Luftreinhaltung präsentiert sich – ungeachtet der aktuellen politisch brisanten Diskussionen – als juristische Querschnittsmaterie. Im öffentlichen Recht vorrangig im Bereich des Klimaschutz- und Umweltschutzrechts beheimatet, weisen staatliche Luftreinhaltemaßnahmen vielfach verkehrsrechtliche Anknüpfungspunkte auf bzw bedingen verkehrspolitische Lenkungs- und Planungsakte. Als solche werden nachfolgend sogenannte Verkehrs- oder Fahrverbote und -beschränkungen behandelt, die ein Spannungsfeld zwischen individueller Mobilität und Luftreinhaltung eröffnen.
Nicolas Raschauer, Marco Dworschak, Magdalena Friedrich

Open Access

Rechtsklarheit tut not für Mobilität und Transport in Europa! Der Fall der Verordnung 169/2009
Zusammenfassung
Mobilität und Transport in Europa unterliegen vielfältigen rechtlichen Anforderungen. Dies gilt nicht nur für sämtliche Verkehrsträger, sondern es bezieht sich auch auf zahlreiche Materien des nationalen und des europäischen Rechts. Dieser Befund ist weder überraschend noch beklagenswert. Die historische Entwicklung des Verkehrswesens, seine Sicherheitsrelevanz sowie die volkswirtschaftliche und politische Bedeutung funktionierender Verkehrsinfrastruktur haben nicht zuletzt deshalb in Rechtssetzung, Rechtsanwendung und Rechtsprechung ihre Spuren hinterlassen, weil allgemeine Regelungen in vielen Fällen nicht ohne Weiteres auf den Verkehrssektor übertragen werden konnten. Die Besonderheiten des Verkehrs und die weiter gehenden Besonderheiten der einzelnen Verkehrsträger haben immer wieder zu sektorspezifischen Regelungen Anlass gegeben, die zu allgemeinen Vorschriften in ein Spannungsverhältnis treten.
Erik Staebe

Wirtschaft, Technik und Verkehrspolitik

Frontmatter

Open Access

Der Brennerkorridor – eine europäische Dimension für Mobilität und Nachhaltigkeit
Zusammenfassung
Der Brennerkorridor wird entlang des Alpenbogens am stärksten durch den Güterverkehr belastet. Er ist Teil des europäischen über 9600 km langen Scan-Med-Korridors von Helsinki bis Valletta. Derzeit wird dort die weltlängste unterirdische Eisenbahnverbindung mit dem 64 km langen Brenner Basistunnel und den Zulaufstrecken im Norden und Süden gebaut. Diese Infrastrukturen sind Voraussetzung für eine Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße (heute über 70 %) auf die Schiene. Europa unterstützt den Bau dieser Infrastrukturen und hat mit dem „green deal“ und der Treibhausgasneutralität bis 2050 eine neue Epoche in der Nachhaltigkeit ausgerufen. Deshalb müssen sowohl beim Bau als auch beim Betrieb konkrete Maßnahmen zur Reduktion der Emissionen und zur Verbesserung der Nachhaltigkeit getroffen werden, wie dies im Beitrag aufgezeigt wird. Mit verkehrspolitischen Maßnahmen zur Benutzung der Bahn und unter Einbezug der Wasserstoff-Technologie aus lokaler erneuerbarer Energie und emissionsfreien Fahrzeugen kann der grüne Brennerkorridor schrittweise Realität werden.
Konrad Bergmeister

Open Access

NEAT in der Schweiz – Versprechungen gehalten? Lehren aus einer über 30-jährigen Geschichte
Zusammenfassung
Mit der Inbetriebnahme des Ceneri-Basistunnels per Ende 2020 ging die erste Etappe des Baus der Neuen Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) in der Schweiz nach beinahe 30 Jahren zu Ende. Im Jahr 1992 wurde mit der Volksabstimmung über den Alpentransit-Beschluss des schweizerischen Parlaments der Grundstein zum Bau der zwei Achsen am Lötschberg und am Gotthard geschaffen. Die Arbeiten an einem für schweizerische Verhältnisse gigantischen Ausbauschritt des Eisenbahnsystems begannen und sollten gemäss Zielvorgabe aus dem Jahr 1992 den überwiegenden Teil des alpenquerenden Gütertransitverkehrs durch die Schweiz von der Strasse auf die Schiene verlagern. Die Fahrzeiten zwischen Nord und Südschweiz sollten massiv verkürzt werden. Mit der NEAT war zudem beabsichtigt die Schweiz im Norden und im Süden an das künftige moderne Schienennetz Europas anzuschliessen. Die dafür zu tätigenden Investitionen in die neuen Eisenbahnlinien am Lötschberg und am Gotthard sollten aber auch der der Umwelt und der Wirtschaft dienen. Es wird in diesem Beitrag gezeigt, woe gut die Ziele erreicht wurden.
Heinz Ehrbar

Open Access

Emissions- und staufreier alpenquerender Güterverkehr: Wachstumspotenziale und -hürden für den Verkehrsträger Schiene am Beispiel „Brenner-Pass“
Zusammenfassung
Die Staaten Europas laufen Gefahr, ihre ambitionierten verkehrs- und klimapolitischen Ziele für den Güterverkehr zu verfehlen. Zugleich sind wesentliche Kernstrecken in Europa durch den massiven Lkw-Verkehr überlastet. Dem nur langsamen Ausbau der Fernstraßen steht eine signifikante Zunahme der Transportleistung durch schwere Lkw gegenüber. Europas Straßenverkehr drohen Fahrermangel, Dauerstau und Kostensteigerung. Bereits seit 2010 übersteigt die Transportleistung im Straßengüterverkehr mit über 400 Mrd. Tonnen- Kilometer die Kapazität der Autobahnen. Grafik 1 zeigt die tatsächliche Verkehrsleistung in Mrd. Tonnenkilometern (rote Kurve), welche die nominale Kapazität der Bundesautobahnen in Deutschland seit etwa 2010 übersteigt (schwarze Kurve) – und die Anzahl der Staus in Deutschland, die sich seit der Überlastung der Autobahnen in nur sechs Jahren vervierfacht hat.
Hans-Jürgen Weidemann

Open Access

Herausforderungen im internationalen Schienenfernverkehr in Europa
Zusammenfassung
Ein wichtiger Bestandteil der grenzüberschreitenden Mobilität in Europa ist der internationalen Schienenfernverkehr. Dieser Beitrag gibt einen kurzen Überblick über die Entwicklung des internationalen Schienenfernverkehrs und möchte auf bestehende Herausforderungen in einem europäischen Kontext hinweisen.
Marco Kampp

Open Access

Die „Neue Dolomitenbahn“. Das Herzstück der Vision einer alpinen Eisenbahnlinie von Genf nach Venedig.
Zusammenfassung
Mit der Eröffnung des Brenner-Basistunnels (BBT) und der Fertigstellung wichtiger Eisenbahnverbindungen vor allem in Deutschland, Österreich und Frankreich – aber auch in Italien – wird Bozen, als Landeshauptstadt der Autonomen Provinz Bozen-Südtirol, sicherlich in der Nord-Süd-Verbindung ganz neue verkehrstechnische Potenziale ausschöpfen können. Von Bozen aus werden Dank des BBT innerhalb weniger Stunden wichtige Städte und Handelszentren wie München, Berlin, Paris, Prag oder Frankfurt erreichbar sein. Diesen Meilenstein der Mobilität macht die Politik des Transeuropäischen Verkehrsnetzes (TEN-V) der Europäischen Union möglich.
Christoph Perathoner, Helmuth Moroder

Open Access

Europäische Verkehrspolitik
Zusammenfassung
Bereits im Vertrag von Rom, unterzeichnet im Jahre 1957, hoben die Mitgliedstaaten der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft die Bedeutung einer gemeinsamen Verkehrspolitik (Art 74–Art 84) die neben der Agrar- und Handelspolitik zu den ersten gemeinsamen Politikbereichen der Gemeinschaft gehörte, hervor. Die Einführung einer gemeinsamen Verkehrspolitik erfolgte jedoch erst nach einer Untätigkeitsklage des Europäischen Parlaments und dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 22. Mai 1985. Der Rat wurde darin aufgefordert tätig zu werden und die Entwicklung einer gemeinsamen Verkehrspolitik in die Wege zu leiten.
Herbert Dorfmann

Open Access

Der Brennerverkehrsgipfel-Prozess. Ein Meilenstein der Verkehrspolitik in der Europaregion Tirol – Ein Diskussionsbericht
Zusammenfassung
Deutschland, Österreich, Italien, Bayern, Nordtirol und Südtirol streben gemeinsame Lösungen für den Verkehr auf der Brennerachse an. Die Regierungsvertreter*innen der Staaten und Regionen entlang der Brennerachse ringen um Lösungen für die Verkehrssituation am Brenner. Ein gemeinsames Ziel ist die Verlagerung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene.
Stephanie Jicha

Open Access

Praktische Herausforderungen und Zukunftsvisionen im internationalen Personen- und Güterverkehr – Eine Podiumsdiskussion
Zusammenfassung
Am 1. Februar 2019 fand an der Universität Innsbruck eine moderierte Podiumsdiskussion statt, im Rahmen derer Expertinnen und Experten aus der Transportwirtschaft zum gedanklichen Austausch über den Personen- und Güterverkehr in Europa zusammenkamen. Die Veranstaltung diente nicht nur der Bestandsaufnahme, auch Zukunftsvisionen für den Personen- und Güterverkehr wurden ausgiebig diskutiert. Dazu zeigten die Teilnehmenden auf, in welchen Bereichen aus praktischer Sicht derzeit akuter Regelungsbedarf besteht. Daneben sorgte auch die Mobilität in der Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino bei allen Teilnehmenden für Diskussionsstoff. Insgesamt konnten viele wertvolle Erkenntnisse gesammelt werden, die hier dokumentiert und im Anschluss aus rechtswissenschaftlicher Sicht bewertet werden sollen. Zunächst werden die einzelnen Diskussionsbeiträge kurz dargestellt.
Eva Maria Huber
Metadata
Title
Mobilitäts- und Transportrecht in Europa
Editors
Univ.-Prof. Dr. Simon Laimer
Dr. Christoph Perathoner
Copyright Year
2022
Publisher
Springer Berlin Heidelberg
Electronic ISBN
978-3-662-63635-0
Print ISBN
978-3-662-63634-3
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-662-63635-0

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