Nudge im Spiegel des allgemeinen Persönlichkeitsrechts

Table of Contents

1. Frontmatter

2. Kapitel 1. Einleitung

   Lukas Böker

   Zusammenfassung

   Man stelle sich eine Situation vor, in der ein Arzt einem Patienten die Möglichkeiten der Behandlung seiner Erkrankung beschreibt. Bei dem betroffenen Patienten muss ein operativer Eingriff durchgeführt werden und der Arzt muss den Patienten über damit verbundene Risiken aufklären, damit der Patient eine informierte Einwilligungserklärung abgeben kann. Der Arzt kann den Patienten aufklären, indem er ihn darauf hinweist, dass statistisch neunzig Prozent aller Patienten, bei denen dieser Eingriff vorgenommen wurde, nach fünf Jahren noch am Leben sind.

3. Kapitel 2. Nudge – Ökonomische Grundlagen und Definition

   Lukas Böker

   Zusammenfassung

   Im Folgenden soll zunächst der Grundstein für die weitergehenden Fragen der rechtlichen Zulässigkeit der Anwendung von Nudges als Rechtsetzungsinstrument gelegt werden. Dazu sind mehrere Schritte zu vollziehen. Ziel dieses Teils ist es, Nudges und das dazugehörige normative Konzept des Libertarian Paternalism vorzustellen.

4. Kapitel 3. Nudge in Deutschland – Die Einordnung des Konzepts und seine rechtliche Bewertung

   Lukas Böker

   Zusammenfassung

   Nachdem im vorherigen Teil das Nudging als Konzept beschrieben worden ist, soll nun eine rechtliche Bewertung vorgenommen werden. Zu diesem Zweck wird im ersten Abschnitt dieses Kapitels eine spezifisch auf Deutschland bezogene Umsetzung des Nudging erörtert, die im zweiten Abschnitt eine verfassungsrechtliche Bewertung desselben ermöglicht. Die Transformation verhaltenswissenschaftlicher Erkenntnisse in regulatorische Maßnahmen hat in Deutschland bislang noch zurückhaltend stattgefunden.

5. Kapitel 4. Rechtliche Bewertung von Nudge – Die praktische Anwendung im Verwaltungsrecht

   Lukas Böker

   Zusammenfassung

   Im vorangegangenen Abschnitt sind die normativen Grundprobleme des Nudging anhand des Spannungsfeldes zwischen personaler Autonomie, Paternalismus und Manipulation aufgezeigt worden. Im Anschluss an diese Darstellung gilt es nun, diese Problemkreise anhand von konkreten Anwendungsbeispielen näher auszuarbeiten und die bislang lediglich abstrakt aufgezeigten Probleme anhand von Beispielen im Einzelfall zu bewerten. Es wird sich zeigen, dass eine differenzierte Bewertung der einzelnen Maßnahmen notwendig ist, weil eine pauschale Bewertung des Gesamtkonzeptes den konkreten Feinheiten der Einzelfälle nicht gerecht werden kann.

6. Kapitel 5. Schluss

   Lukas Böker

   Zusammenfassung

   Diese Arbeit hat die verfassungsrechtliche Legitimität des Nudging im Verwaltungsrecht untersucht. Ziel der Arbeit war die Beantwortung der Frage, ob Nudges mit der personalen Autonomie ihrer Adressaten vereinbar sind. Die Antwort auf diese Frage muss nach den erarbeiteten Erkenntnissen differenziert ausfallen.

7. Backmatter