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2022 | OriginalPaper | Chapter

10. Öffentliche Einnahmen

Authors : Ewald Nowotny, Martin Zagler

Published in: Der öffentliche Sektor

Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Lernziele:
  • Steuern stellen die weitaus wichtigste Form der öffentlichen Finanzierung dar und dienen der Finanzierung öffentlicher Ausgaben. Die bedeutendsten Kategorien sind Steuern auf Einkommen (sowohl von juristischen als auch natürlichen Personen), Konsum, sowie Beiträge zur Sozialversicherung.
  • Nach dem Äquivalenzprinzip sollen Bürger für empfangene öffentliche Leistungen einen äquivalenten Beitrag in Form von Steuern leisten. Nach dem Leistungsfähigkeitsprinzip sollen Bürger nach ihren Möglichkeiten (Leistungsfähigkeit) einen Beitrag in Form von Steuern leisten, wobei Personen mit größeren Möglichkeiten (höherem Einkommen) mehr zahlen sollen.
  • Ein proportionaler Steuertarif liegt vor, wenn bei steigender Bemessungsgrundlage der Steuerbeitrag proportional steigt, ein progressiver (regressiver) Steuertarif hingegen, wenn bei steigender Bemessungsgrundlage der Steuerbetrag mehr (weniger) als proportional steigt.

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Footnotes
2
Analoge Regelungen bestehen in Österreich.
 
3
Siehe u. a. Socher und Smekal (1985) und Kap. 20.
 
4
So z. B. in dem berühmten Buch von Henry George („Progress and Poverty“, New York 1879) und- allerdings nicht als Alleinsteuer konzipiert- vom Kreis der Bodenreformer um A. Damaschke.
 
5
Haller geht von der Haushaltsbesteuerung mit Vollsplitting aus, vgl. Abschn. 13.​4.
 
6
In diesem Sinn u. a. Schumpeter (1918) und eine umfangreiche auf seinem Ansatz aufbauende Literatur.
 
7
Zum theoretischen Hintergrund und zur Bedeutung dieses Grundsatzes in der praktischen Steuerpolitik des 19. Jahrhunderts und in der modernen Theorie der Steuerreform vgl. C. Scheer; Steuer, Steuerverteilung und Steuerinzidenz in der deutschen Finanzwissenschaft der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts und der Einfluss der britischen Nationalökonomie. In: H. Scherf (Hrsg.): Studien zur Entwicklung der ökonomischen Theorie VI (Schriften des Vereins für Socialpolitik, NF ll5/VI, Berlin (1988, S. 152 ff.).
 
8
In der Tabelle unter Einkommen geführt, weil Steuern auf Vermögen keinen wesentlichen Beitrag ausmacht und nicht explizit ausgewiesen wird.
 
9
Inklusive Zölle.
 
10
Weitestgehendes Beispiel einer außerfiskalischen Sicht der Besteuerung ist das Konzept der „Functional Finance“, wo die Finanzierung des öffentlichen Sektors unmittelbar über Geldschöpfung zu erfolgen hat, Steuern dagegen im wesentlichen „nur“ die Aufgabe haben, bei allfälligen inflatorischen Tendenzen kompensierend auf die gesamtwirtschaftliche Nachfrage einzuwirken.
 
11
Für eine entsprechende Darstellung siehe z. B. Mann, Steuerpolitische Ideale, Jena 1936, repr. Stuttgart 1978.
 
12
Ein Beispiel dieser Problematik stellt etwa die Bereitstellung von präventiven medizinischen Maßnahmen, z. B. Schutzimpfungen, dar, wo in gewissen Fällen im Hinblick auf die damit verbundenen positiven externen Effekte (Reduzierung der Ansteckungsgefahr) ein Abgehen von der kostenmäßigen Äquivalenz zugunsten der beitragsfreien (aber ökonomisch nicht „kostenlosen“) Abgabe erfolgt.
 
13
Für eine abweichende positive Beurteilung siehe Brennan und Buchanan (1980, S. 150 ff.).
 
14
Zur Definition des Einkommens- und Konsumbegriffs sie hier auf die Debatte im Abschn. 11.​6 verwiesen.
 
15
Im Gegensatz zu einer persönlichen Ausgabensteuer, bei der die Konsumausgaben unmittelbar bei der jeweiligen Person (Haushalt) besteuert werden, ist die Umsatzsteuer eine Objektsteuer, die individuelle Lebensverhältnisse nicht berücksichtigt. Gesamtwirtschaftlich entspricht allerdings die Wirkung einer Mehrwertsteuer mit Sofortabzug („Mehrwertsteuer vom Konsumtypus“) einer proportionalen persönlichen Ausgabensteuer (ohne Freibetrag). Vgl. Abschn. 15.​1.
 
16
Der zusätzliche Nutzen („Grenznutzen“) jeder zusätzlichen Einheit eines Gutes ist mit zunehmender Menge eines Gutes kleiner als der der vorhergehenden Einheit.
 
17
Es ist daher nicht nur als Zufall zu betrachten, dass unter maßgeblicher Mitwirkung Eugen Böhm-Bawerks, eines wichtigen Vertreters der „Wiener Grenznutzen-Schule“, der auch mehrmals das Amt des Finanzministers ausübte, 1896 in Österreich die progressive Einkommensteuer eingeführt wurde (die allerdings z. B. in Preußen bereits seit 1891 bestand).
 
18
Eine Ausnahme stellen Aktien und Fonds, die aufgrund der Depotpflicht leicht an der Quelle zu besteuern sind.
 
19
Aus ökonomischer Sicht ist freilich vielfach nicht der Bezug auf die aus den steuerrechtlichen Bestimmungen abzuleitende Bemessungsgrundlage relevant, sondern der Bezug auf individuelle oder makroökonomische Gesamt-Einkommensgrößen, die dann entsprechend der Ermittlung von Durchschnittsteuersätzen, Aufkommenselastizitäten etc. zugrunde zu legen sind.
 
20
Je nach Fragestellung kann sich die Aufkommenselastizität auch auf das Verhältnis zwischen relativer Veränderung des Steueraufkommens und relativer Veränderung des Sozialproduktes beziehen.
 
Literature
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Metadata
Title
Öffentliche Einnahmen
Authors
Ewald Nowotny
Martin Zagler
Copyright Year
2022
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-36042-9_10