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About this book

Die Politikwissenschaft hat eine Blindstelle. Sie klammert die Persönlichkeit aus. Nicht, dass sie die Art und Weise ignorierte, wie politische Ämter und Rollen von verschiedenen Personen wahrgenommen werden. Dies ist, wie die Beschäftigung mit dem Führungsstil der Regierenden zeigt, durchaus der Fall. Aber typischerweise ist der Ansatzpunkt hier das Verhalten in einer politischen Schlüsselrolle, etwa die Adenauersche, Kohlsche oder Schrödersche Variante der Kanzlerdemokratie oder die präsidiale Führerschaft eines K- nedy oder Clinton. Die moderne Geschichtswissenschaft teilt mit der Politikwissenschaft die Margina- sierung der Persönlichkeit. Dabei hat die Historiografie eine große Tradition in der Biog- fie, d.h. in der Beschreibung von Personen im Kontext ihrer Epoche. Doch in dem Maße, wie sich die Geschichtswissenschaft zur Sozial- und Wirtschaftsgeschichte gewandelt hat, ist auch dort das Unbehagen an der Bewertung der Persönlichkeit gewachsen. So bleibt noch die Psychologie, die nun einmal die Persönlichkeit in den Mittelpunkt ihrer Betrachtung stellt. Ein kleiner Seitenzweig der Psychologie untersucht das politische Denken und Handeln von Personen. Die Geschichtswissenschaft und die Politikwiss- schaft sind durch die großen Themen der politischen Institutionen, der sozialen Beweg- gen, des Staates und der zwischenstaatlichen Beziehungen miteinander verbunden. Die Psychologie behandelt diese Themen als Kontexte, in denen sich Persönlichkeiten bilden. Die politische Psychologie lässt zunächst einmal eine Affinität zur Politikwissenschaft erwarten. Im Folgenden wird zu zeigen sein, dass es sich auch dabei vorrangig um Fa- psychologie handelt, die sich mit politischen Themen auseinandersetzt, keinesfalls aber um ein Gebiet der Politikwissenschaft.

Table of Contents

Frontmatter

Einleitung

Auszug
Die Politikwissenschaft hat eine Blindstelle. Sie klammert die Persönlichkeit aus. Nicht, dass sie die Art und Weise ignorierte, wie politische Ämter und Rollen von verschiedenen Personen wahrgenommen werden. Dies ist, wie die Beschäftigung mit dem Führungsstil der Regierenden zeigt, durchaus der Fall. Aber typischerweise ist der Ansatzpunkt hier das Verhalten in einer politischen Schlüsselrolle, etwa die Adenauersche, Kohlsche oder Schrödersche Variante der Kanzlerdemokratie oder die präsidiale Führerschaft eines Kennedy oder Clinton.

1. Die Politikwissenschaft und die Persönlichkeit

Auszug
Die Politikwissenschaft dreht sich um Kollektive im politischen Raum. Sie ist eine Zwillingsschwester der Soziologie. Betrachten wir kurz einige Stränge der Politikforschung, um dies in Erinnerung zu rufen. So standen am Anfang einer sozialwissenschaftlichen Forschung, die sich politischen Phänomenen zuwandte, Parlamente, Parteien und Verbände. Bei Robert Michels waren es die Massenorganisationen der Arbeiterbewegung, d.h. die sozialistischen Parteien und Gewerkschaften, die das Interesse fesselten. Michels verdinglichte sie nicht plump und einfach zu kollektiven Persönlichkeiten, deren Mitglieder sich im Takt gleicher Interessen bewegen. Sein Werk verdiente sich Klassikerrang mit der Beobachtung, dass sich die innerparteilichen Eliten die Inhalte und die Richtung eines behaupteten Kollektivwillens angemaßt hatten. Wir entdecken bei Michels zwei Grundthemen der Parteien- und Verbändeforschung — den legitimatorischen Rang großer Mitgliederzahlen und kollektiv beschlossener Willensäußerungen einerseits und die Interessen eines Kerns aktiver und engagierter Mitglieder andererseits, wobei die Letzteren diesen Willen formulieren und auch die Akklamation dafür organisieren (Michels 1970, Erstaufl. 1911).

2. Psychologische und biografische Studien

Auszug
Was kann die Politikwissenschaft gewinnen, wenn sie die Persönlichkeit in ihre Betrachtung einbringt? Die Rollenzwänge in Ämtern und Institutionen verlangen bestimmte persönliche Qualitäten. In der Tages- und Wochenberichterstattung wimmelt es nur so von Politikern guten Willens, die mit hohen Erwartungen ins Amt gelangen, dann aber scheitern. Umgekehrt muss man nicht lange nach Beispielen für Persönlichkeiten suchen, deren Aufstieg mit großer Skepsis beäugt wird, die dann aber ganz unerwartet in ihrem Amt glänzen. Wird eine Person den Erwartungen des Amtes nicht gerecht, dann muss sie über kurz oder lang einer anderen das Feld räumen. So gesehen wird die etablierte Politikwissenschaft mit guten Gründen fragen, warum sie groß in Psyche und Biografie einsteigen soll, wenn sich die Institutionen den Typus schon holen oder zurechtschleifen, den sie immer wieder brauchen?

3. Kriterien der Persönlichkeitsbetrachtung

Auszug
Politiker in hohen Ämtern haben meist ein gewisses Alter erreicht. Zwischen 40 und 50 gelten sie im Allgemeinen noch als jung. Dies bedeutet, dass aktuelle Kanzler, Minister oder Fraktionsvorsitzende wichtige, ja grundlegende Prägungen 20 oder 30 Jahre früher erhalten haben. Deshalb ist es notwendig, den politischen und gesellschaftlichen Kontext zu berücksichtigen, in dem sie groß geworden sind. Die Betrachtung der Persönlichkeit, die sich schon länger aus der Politik zurückgezogen hat, muss den Zeitrahmen entsprechend bis auf 50, 70 oder noch mehr Jahre dehnen.

4. Deutschland

Auszug
Das politische System Deutschlands zeichnet sich durch drei Besonderheiten aus (dazu im Einzelnen von Beyme 2004, Hartmann 2004, Rudizio 2006):
  • ▪ Politische Karrieren führen über politische Parteien. Die Nominierungsmacht der Parteien in einem Wahlsystem, das nach dem Prinzip des Verhältnis- oder Listenwahlsystems strukturiert ist, koppelt das Verhalten und die Erwartungen der Bundestags- und Landtagsabgeordneten an die Stimmung unter den aktiven Parteimitgliedern. Im deutschen Bundesstaat kandidiert jede Partei für jedes Land mit einer eigenen Liste. Deshalb stellt zumindest in den größeren Bundestagsparteien jede Fraktion ein Kaleidoskop von Landesverbänden dar, die das innerparteiliche Richtungsspektrum repräsentieren. Persönlicher politischer Erfolg setzt die Fähigkeit voraus, innerparteilichen Rückhalt zu gewinnen und zu bewahren.
  • ▪ Das parlamentarische Prinzip, d.h. die Wahl des Bundeskanzlers durch den Bundestag und die Gesetzgebungsfunktion des Bundestages, steht in Konkurrenz mit dem Erfordernis der Zustimmung des Bundesrates zu den wichtigsten Gesetzen. Die Ministerpräsidenten sind wichtige bundespolitische Akteure und im Regelfall ambitionierte Politiker.
  • ▪ In Deutschland wird im Regelfall mit Parteienbündnissen regiert. Dies gilt besonders für den Bund, aber auch für die meisten Länder. Das politische Spitzenpersonal ist folglich aufgefordert, Kompromisse mit dem Regierungspartner zu schließen und sachpolitische Differenzen und persönliche Animositäten hintenan zu stellen.

5. Frankreich

Auszug
Das politische System der V. französischen Republik weist die folgenden Merkmale auf (dazu im Einzelnen Christadler/Uterwedde 1999: 285–439, Hartmann 2005: 163–203, insbesondere das Standardwerk von Kempf 2007):
  • ▪ Die Grundstruktur der politischen Institutionen folgt der Logik des parlamentarischen Regierungssystems. Die Regierung braucht den Rückhalt einer Mehrheit in der Nationalversammlung.
  • ▪ Die Position des direkt gewählten Präsidenten der Republik ist stärker ausgestaltet als die des Staatsoberhauptes in den meisten parlamentarischen Systemen. Der Präsident darf die Regierung nach politischer Opportunität entlassen und besitzt sogar das Recht, die Nationalversammlung aufzulösen.
  • ▪ Die Rollen des Präsidenten und des Regierungschefs variieren nach den politischen Konstellationen. Beherrscht die Partei, aus deren Reihen der Präsident hervorgegangen ist, die Mehrheit der Nationalversammlung, dann arbeitet die Regierung nach den Erwartungen und Anregungen des Präsidenten. Gehören Präsident und Regierung jedoch unterschiedlichen Parteien an, tritt also eine so genannte „Kohabitation“ ein, dann beschränken sich die Regieanweisungen des Präsidenten für das Regierungsgeschäft auf die Außen- und Sicherheitspolitik. In dieser Konstellation kann es zu Konflikten zwischen Präsident und Regierung kommen. Ein Präsident wird günstige Stimmungen nutzen, um Neuwahlen zu suchen und eine Mehrheit herbeizuführen, die ihn als Leitfigur akzeptiert.

6. Großbritannien

Auszug
Das politische System Großbritanniens weist folgende Eigenheiten auf (dazu in Einzelheiten Becker 2002, Hartmann 2005: 49–97, Kastendiek/Rohe/Volle 1998: 163–293):
  • ▪ Es handelt sich um ein parlamentarisches Regierungssystem. Zwei Parteien beherrschen das Geschehen im Unterhaus. Eine dieser Parteien stellt die Regierung und das gesamte Regierungspersonal einschließlich solcher Stellen, die in anderen Systemen politischen Beamten vorbehalten sind. Die andere große Partei muss sich mit der Opposition begnügen.
  • ▪ Politische Karrieren sind in hohem Maße auf die Unterhausfraktionen konzentriert. Richtungs- und Personalkämpfe in den Parteien spielen sich ebenfalls in den Unterhausfraktionen ab.
  • ▪ Von den Unterhausabgeordneten, insbesondere denen der Regierungsfraktion, wird strikte Abstimmungsdisziplin erwartet und eingehalten. Diese Disziplin hat ihren Preis. Sie verlangt, dass der Premierminister innerparteiliche Richtungen integriert und Dissens berücksichtigt.

7. USA

Auszug
Die USA verkörpern den Prototyp des präsidentiellen Regierungssystems (dazu im Einzelnen Hartmann 2005: 99–161, Lösche 1989, Lösche/von Löffelholz 2004: 202–507, insbesondere das Einführungswerk von Oldopp 2005).
  • ▪ Die Verfassung trennt die legislative und die exekutive Gewalt. Auch in der politischen Praxis verkörpern die Präsidentschaft und der Kongress unterschiedliche Welten. Für die erfolgreiche Präsidentschaftskandidatur und die Wahl zum Präsidenten ist die Fähigkeit gefordert, auf der Medienklaviatur zu spielen, öffentliche Stimmungen zu erspüren, eine Unterstützerkulisse aufzubauen und politische Botschaften so zu formulieren und zu überbringen, dass sie verstanden und positiv aufgenommen werden. Für die erfolgreiche Arbeit im Kongress zählen demgegenüber die Beherrschung von Sachthemen, die glaubwürdige Vertretung einer überschaubaren Wählerschaft und die Fertigkeit, in Zweckbündnissen mit anderen Kongressmitgliedern parlamentarische Mehrheiten zu bilden.
  • ▪ Abstimmungsdisziplin ist im Kongress eine seltene Erscheinung. Die meisten Senatoren und Abgeordneten votieren entsprechend den Interessen und Überzeugungen ihrer Staaten und Wahlkreise.
  • ▪ Die dicht gestaffelten Wahlintervalle für Bundes- und Staatenämter betten den politischen Betrieb in einen Dauerwahlkampf ein. Die Gouverneure stehen kleinma\stäblich in einer grob vergleichbaren Rolle wie der Präsident in Washington. Sie müssen erfolgreich Wahlkämpfe bestreiten, Verwaltungen führen, Gesetzgebungsinitiativen ergreifen und in den Legislaturen Gesetzgebungsmehrheiten zustande bringen.

8. Sowjetunion und Russland

Auszug
Die Sowjetunion und das gegenwärtige Russland setzen andere Bedingungen für die Bewertung der politischen Persönlichkeit, als sie die bisher betrachteten Länder bieten. Das Land befand sich nach der Russischen Revolution nur für einen kurzen Zeitraum in einem stabilen Zustand. Vom Tod Lenins im Jahr 1924 bis zur endgültigen Durchsetzung Stalins als politischer Führer der Sowjetunion war die Entwicklung von wirtschaftlichen Kraftakten und Nachfolgekämpfen um die Position Lenins charakterisiert. Zwischen 1933 und 1953 stand die Sowjetunion im Zeichen des Stalinismus. Partei und Staat degenerierten zu Instrumenten eines stark personalierten Regimes. Nach Stalins Tod reklamierten die Institutionen ein stärkeres Eigenleben. Chruschtschow versuchte noch einmal die starke Rolle einer Führerpersönlichkeit im Sowjetsystem zu beleben. Er konnte sich aber schon nicht mehr gegen die Ansprüche anderer Sowjetfunktionäre durchsetzen, die ihre Macht auf die Verfügung über die machtrelevanten Apparate gründeten. Die Ära Chruschtschow war ein Interim. Ein oligarchisches Miteinander der Spitzen von Partei, polizeilichen Institutionen, Militär und Staatswirtschaft sollte die darauf folgenden 20 Jahre der Ära Breschnew bestimmen. Der Generalsekretär an der Spitze des Systems war nur noch Erster unter Gleichen, ein Moderator und Geschäftsführer. Auf nahezu allen Gebieten, Technologie, Infrastruktur, Bedarfe des Alltagslebens, ja sogar der Rüstung verpasste die Sowjetunion in dieser Phase einer trügerischen Stabilität den Anschluss. Die Gesellschaft zeigte Verfallserscheinungen, die sich in steigender Kriminalität, schwarzen Märkten und umfassender Korruption bemerkbar machte.

9. China

Auszug
Mehr als 30 Jahre nach Gründung der Volksrepublik stand China im Zeichen einer stark personalisierten Herrschaft an seiner Spitze. Zwar weist die Volksrepublik das gleiche Herrschaftsmodell auf wie die Sowjetunion. Doch ähnlich wie in der Sowjetunion der Stalinzeit wurden die politischen Entwicklungen von der Persönlichkeit des Parteiführers bestimmt, solange Mao Zedong diese Position innehatte. Sein Nachfolger Deng Xiaoping übte eine zurückhaltendere Führungsrolle aus. In seiner Ära gewannen die Institutionen des politischen Systems größere Prägekraft.

10. Fazit

Auszug
Resümieren wir nun diese Persönlichkeitsbilder aus verschiedenen Ländern der Gegenwart und jüngsten Vergangenheit.

Backmatter

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