Rechtliche Grundlagen des Hochwasserschutzes

Die rechtlichen Grundlagen des Hochwasserschutzes in urbanen Bereichen sind in zahlreichen Gesetzen und untergesetzlichen Normen verankert. Gerade die vorfindliche Bebauung in städtischen Gebieten bereitet vielfältige Probleme. Der Gesetzgeber hat dies erkannt und mittlerweile die räumordnerischen Instrumente fortgeschrieben, urn durch eine vorausschauende raumliche Planung den vorbeugenden Hochwasserschutz zu verbessern. Daneben finden sich wichtige rechtliche Determinanten des Hochwasserschutzes im besonderen Städtebaurecht, im Bauordnungsrecht sowie in den Vorschriften über den Bau von Verkehrswegen. Freilich dürfen insbesondere auch die wasserrechtlichen Instrumente des Hochwasserschutzes nicht unerwähnt bleiben. Neben diesen Rechtsmaterien, die vornehmlich dem vorbeugenden Hochwasserschutz dienen, werden auch die rechtlichen Vorgaben der Hochwasserbekämpfung dargestellt und kurz die Normen skizziert, die fur die Hochwassernachsorge von Bedeutung sind.