8. Rechtliche und politische Rahmenbedingungen für oberflächennahe Geothermieprojekte

Die politischen und rechtlichen sowie technischen Rahmenbedingungen für Oberflächennahe Geothermie unterliegen einer laufenden Überarbeitung. So plante die Bundesregierung u. a. 2016 die Novellierung der Energieeinsparverordnung EnEV und die Novellierung des EEWärmeG. Auch die Fördertatbestände im Marktanreizprogramm wurden und werden laufend angepasst, je nachdem wie der Markt sich in den jeweiligen politischen Zielkorridoren bewegt. Wechselwirkungen mit globalen politischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, wie beispielsweise die Entwicklung des Öl- und Gaspreises an den internationalen Märkten, entziehen sich allerdings weitgehend der Reichweite von solchen gesetzlichen Maßnahmen. Deshalb bilden Genehmigungsrecht, Ordnungsrecht, Anreizsysteme und Wahrnehmung der Oberflächennahe Geothermie in der Öffentlichkeit nur einen Teil der Einfluss- und Erfolgsgrößen. Grundsätzlich besitzt die Geothermie bei positiven Rahmenbedingungen das Potential, fossile Öl- und Gasheizungen in großem Umfang abzulösen.