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2017 | OriginalPaper | Chapter
3. Rechtsgrundlagen
Authors : Reinhard Menius, Volker Matthews
Published in: Bahnbau und Bahninfrastruktur
Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden
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Zusammenfassung
In der Bundesrepublik Deutschland werden Rechtsverhältnisse, Organisation sowie Bau und Betrieb von Bahnen durch Gesetze und Verordnungen geregelt. Der jeweilige Geltungsbereich dieser Rechtsvorschriften erlaubt eine Einteilung der Bahnen, wie sie in Kap. 2 beschrieben sind.
Grundgesetz (GG) [1]. Das GG beschreibt neben der ausschließlichen Gesetzgebung des Bundes (Art. 71) die konkurrierende Gesetzgebung (Art. 72). Danach haben die Bundesländer die Befugnis zur Gesetzgebung, solange und soweit der Bund von seiner Gesetzgebungszuständigkeit keinen Gebrauch macht. Die ausschließliche Gesetzgebung hat der Bund über den Bau, die Unterhaltung und das Betreiben von Schienenwegen der Bahnen des Bundes wahrgenommen. Die wichtigsten gesetzlichen Regelungen für Schienenbahnen werden vorgestellt.