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Dieses essential zeigt, wie Unternehmen AI-Anwendungen rechtssicher einsetzen können. Es stellt die wichtigsten Anwendungsfelder vor und macht Chancen sowie Risiken deutlich.
Was darf ich mit AI tun? Wie setze ich AI korrekt ein? Und welche Fehler führen direkt zu rechtlichen Problemen? Dr. Martin Franz liefert praxisnahe Orientierung und konkrete Leitlinien für den erfolgreichen KI-Einsatz im Unternehmen.
Zunächst ist die Frage: Was ist AI überhaupt? Es liegt nahe, dazu das einschlägige Gesetz, den AI-Act zu konsultieren. Da die Definition von AI im AI-Act schwer lesbar ist (so wie der ganze AI-Act), wird der Lesbarkeit hier grafisch etwas nachgeholfen. Art. 3 Nr. 3 AI-Act lautet:
Bevor einzelne Anwendungsfälle untersucht werden, wird im Folgenden stichpunktartig der Rechtsrahmen im Überblick dargestellt. Details und Anwendungsprobleme bleiben den jeweiligen Use Cases vorbehalten.
Im Folgenden werden typische AI-Anwendungen im Unternehmen jeweils auf Konformität mit dem AI-Act, dem Datenschutz, dem Recht des geistigen Eigentums und weiteren Gesetzen geprüft und dabei existierende Rechtsstreitigkeiten erklärt und eingeordnet.
Die Analyse von typischen Anwendungsfällen hat Zweifelsfälle hinsichtlich des AI-Act aufgedeckt, insbesondere: Wann wird ein Betreiber durch Branding und/oder Finetuning zum Anbieter mit der Folge einer enorm erhöhten Pflichtenlast bei Hochrisikoanwendungen? Ist der AI-Act ein Schutzgesetz? Mit höchstrichterlicher Klärung dieser Rechtsfragen durch den EuGH ist nicht vor 2030 zu rechnen, bei Inanspruchnahme der Übergangsfristen sogar erst erheblich später.
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