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17-08-2016 | Aufsätze | Issue 2/2016

List Forum für Wirtschafts- und Finanzpolitik 2/2016

Rekommunalisierung – Die Privilegierung öffentlicher Unternehmen begünstigt eine Renaissance der Kommunalwirtschaft

Journal:
List Forum für Wirtschafts- und Finanzpolitik > Issue 2/2016
Author:
Klaus-Heiner Röhl
Important notes
Dieser Beitrag erschien in einer früheren Fassung als IW policy paper Nr. 34/2015.

Zusammenfassung

Kommunale Wirtschaftstätigkeit ist wieder im Aufschwung. Nach einer Phase, in der staatliche Beteiligungen an Wirtschaftsunternehmen abgebaut wurden und die Kommunen als staatliche Ebene mit der breitesten ökonomischen Betätigung viele Aufgaben an die Privatwirtschaft übertrugen, setzen Städte und Gemeinden wieder verstärkt auf öffentliche Dienstleistungsangebote. Die Zahl der Eigenbetriebe sowie in Privatrechtsform organisierter Unternehmen der öffentlichen Hand wächst. Regional agierenden privaten Konkurrenten werden dadurch wirtschaftliche Betätigungsfelder genommen. In diesem Aufsatz wird untersucht, wie stark der Trend zurück zu kommunalen Unternehmen tatsächlich ausfällt und ob die Gründe, die für die Rückübertragung von Diensten an öffentliche Anbieter angeführt werden, plausibel sind. Dabei wird auf das Argument der Daseinsvorsorge eingegangen und die Möglichkeiten zur Vertragsgestaltung und Kontrolle privater Unternehmen auf Märkten mit monopolistischen Merkmalen, wo teilweise Defizite aufgetreten sind, werden erörtert. Angebliche Vorteile, die von Verfechtern kommunaler Wirtschaftsbetätigung angeführt werden, werden auf ihre Stichhaltigkeit hin überprüft und die Privilegien kommunaler Unternehmen gegenüber privaten Anbietern beleuchtet. Die Analyse schließt mit wirtschaftspolitischen Empfehlungen zur Aufrechterhaltung privatwirtschaftlicher Angebote in den Kommunen.

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