Skip to main content
Top

2019 | OriginalPaper | Chapter

Rolle und Einfluss des Bundesverfassungsgerichts in der Amtszeit der Regierung Merkel III

Authors : Philipp Meyer, Christoph Hönnige

Published in: Zwischen Stillstand, Politikwandel und Krisenmanagement

Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden

Activate our intelligent search to find suitable subject content or patents.

search-config
loading …

Verfassungsgerichte agieren im Spannungsverhältnis zwischen Absorption und Einfluss: entweder sie werden von den politischen Akteuren absorbiert oder sie können als Vetospieler wirksam die Politik beeinflussen. In diesem Kontext beschäftigt sich dieser Beitrag mit der Frage, ob das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) unter der dritten Regierung von Angela Merkel (2013–2017) als Vetospieler oder als absorbierter Akteur klassifiziert werden kann. Eine Analyse der Medianpositionen der Vetospieler ergibt, dass das BVerfG unter Merkel III theoretisch keine entscheidende Rolle im politischen System spielen dürfte. Auf der Grundlage von 423 Zeitungsartikeln von zwei überregionalen Tageszeitungen, bezüglich Entscheidungen des BVerfG in den Jahren 2013–2017, wurde ein Case Salience Index berechnet. Dadurch wurden vier gesellschaftlich saliente Entscheidungen identifiziert. Detailanalysen dieser vier Entscheidungen zeigen, dass das Gericht kontextspezifisch teils absorbiert wurde und teils den Status Quo durch seine Entscheidungen maßgeblich veränderte und sich damit gegen Positionen der Vetospieler positionierte.

Dont have a licence yet? Then find out more about our products and how to get one now:

Springer Professional "Wirtschaft+Technik"

Online-Abonnement

Mit Springer Professional "Wirtschaft+Technik" erhalten Sie Zugriff auf:

  • über 102.000 Bücher
  • über 537 Zeitschriften

aus folgenden Fachgebieten:

  • Automobil + Motoren
  • Bauwesen + Immobilien
  • Business IT + Informatik
  • Elektrotechnik + Elektronik
  • Energie + Nachhaltigkeit
  • Finance + Banking
  • Management + Führung
  • Marketing + Vertrieb
  • Maschinenbau + Werkstoffe
  • Versicherung + Risiko

Jetzt Wissensvorsprung sichern!

Springer Professional "Wirtschaft"

Online-Abonnement

Mit Springer Professional "Wirtschaft" erhalten Sie Zugriff auf:

  • über 67.000 Bücher
  • über 340 Zeitschriften

aus folgenden Fachgebieten:

  • Bauwesen + Immobilien
  • Business IT + Informatik
  • Finance + Banking
  • Management + Führung
  • Marketing + Vertrieb
  • Versicherung + Risiko




Jetzt Wissensvorsprung sichern!

Metadata
Title
Rolle und Einfluss des Bundesverfassungsgerichts in der Amtszeit der Regierung Merkel III
Authors
Philipp Meyer
Christoph Hönnige
Copyright Year
2019
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-22663-3_13