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2020 | OriginalPaper | Chapter

5. Sanierungspflicht

Author : Christoph Poertzgen

Published in: Haftungsvermeidung in der Unternehmenskrise

Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Die Bewältigung einer Unternehmenskrise ist Bestandteil der allgemeinen Managementaufgabe. Der grundsätzlichen Sanierungspflicht gehen allerdings die im Gesetz konkret formulierten Krisenpflichten vor, insbesondere wenn sich die Krise in Richtung einer Insolvenz des Unternehmens verschärft.

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Für die GmbH findet sich diese Schadensersatzregelung in § 43 Abs. 2 des GmbH-Gesetzes (GmbHG), für die AG in § 93 Abs. 2 des Aktiengesetzes (AktG) und für die Genossenschaft in § 34 Abs. 2 des Genossenschaftsgesetzes (GenG).

So die beispielhafte Formulierung in § 93 Abs. 2 Satz 2 des Aktiengesetzes (AktG).

Die Lehre der business judgement rule ist vom Gesetzgeber heute ausdrücklich anerkannt, siehe etwa § 93 Abs. 1 Satz 2 AktG.

Zum Begriff der Krise Abschn. 4.1.

Der IDW-Standard „Anforderungen an Sanierungskonzepte“ (IDW S 6), Stand: Mai 2018 unterscheidet folgende Krisenstadien: Stakeholderkrise/Strategiekrise/Produkt- und Absatzkrise/Erfolgskrise/Liquiditätskrise.

Die Situation stellt sich freilich anders dar, wenn die scheinbar überwundene Krise früher oder später zurückkehrt. Dann stellt sich oft die Frage, ob die (erste) Krise wirklich jemals überwunden gewesen ist bzw. ob nicht die Rückkehr der Krise Ausdruck einer Pflichtverletzung der Geschäftsführungsorgane gewesen ist.

Entsprechenden Maßnahmen sind vor allem Stundung (Abschn. 7.3), ein vorübergehender Einforderungsverzicht (Abschn. 7.4), Rangrücktritt (Abschn. 8.6) und Patronatserklärung (Abschn. 8.7).

Das Problem wird noch verschärft durch Bestrebungen zu einem möglichst optimalen Ausnutzen des Insolvenzgeldzeitraums (Abschn. 9.3 und 13.3).

Zur Frage, ob die Sanierung des Unternehmens neben der Gläubigerbefriedigung als Ziel des Insolvenzverfahrens anzusehen ist, Abschn. 13.5.

Kreditgefährdung ist zivilrechtlich als Haftungstatbestand in § 824 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) geregelt und kann auch strafrechtlich als Variante der Verleumdung nach § 187 des Strafgesetzbuchs (StGB) relevant werden.

Siehe § 203 des Strafgesetzbuchs (StGB) zur Verletzung von Privatgeheimnissen.

Title: Sanierungspflicht
Author: Christoph Poertzgen
Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden
Book: Haftungsvermeidung in der Unternehmenskrise
Print ISBN: 978-3-658-30082-1

Electronic ISBN: 978-3-658-30083-8

Copyright Year: 2020
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-30083-8_5