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2020 | Book

Einleitung und Gang der Darstellung Read chapter Read first chapter

Schiedsfreiheit und staatliche Schutzpflichten

Schiedsgerichtsbarkeit als Ausübung grundrechtlicher Privatautonomie – Unter Berücksichtigung einer Schiedsgerichtsbarkeit mit staatlicher Beteiligung

Author: Michel Schenk

Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden

Part of: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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About this book

Der verfassungsrechtliche Rahmen der Schiedsgerichtsbarkeit gilt als nach wie vor ungeklärt. Art. 92 GG, der allein die staatliche Rechtsprechung betrifft, trifft dazu keine Feststellung. Die Schiedsgerichtsbarkeit stellt eine Delegation von Privatautonomie dar. Michel Schenk untersucht die grundrechtliche Privatautonomie als Grundlage der Schiedsgerichtsbarkeit und leitet deren Grenzen aus staatlichen Schutzpflichten her. Dabei berücksichtigt er auch die besondere Problematik einer Schiedsgerichtsbarkeit, bei der sich der Staat als Schiedspartei beteiligt.

Der Autor:

Michel Schenk promovierte an der Philipps-Universität Marburg und ist derzeit Rechtsreferendar am LG Kleve.

Table of Contents

Frontmatter
Einleitung und Gang der Darstellung
Zusammenfassung
Die Schiedsgerichtsbarkeit gilt allgemein als gleichwertige Rechtsprechungsalternative zur staatlichen Gerichtsbarkeit. Der Beliebtheit der Schiedsgerichtsbarkeit liegen diverse Vorteile der privaten Streitbeilegung im Vergleich zur staatlichen Gerichtsbarkeit zugrunde, wozu bspw. die Nichtöffentlichkeit des Verfahrens, ein größerer Spielraum bei der Verfahrensgestaltung, die schnellere Streitbeilegung und vor allem im internationalen Bereich die einfachere Möglichkeit der Vollstreckung des Schiedsspruches gehören.
Michel Schenk
Erster Teil: Grundrechte als verfassungsrechtliche Grundlage der Schiedsgerichtsbarkeit
Zusammenfassung
Im ersten Teil sollen die Grundrechte als Grundlage einer Schiedsgerichtsbarkeit untersucht werden. Nach einer Definition der Schiedsgerichtsbarkeit und der Festlegung des Untersuchungsgegenstands (A.) ist deren grundrechtliche, private Natur darzulegen (B.) und auf die daraus folgenden verfassungsrechtlichen Konsequenzen einzugehen (C.).
Michel Schenk
Zweiter Teil: Staatliche Schutzpflichten als Grenzen der Schiedsgerichtsbarkeit
Zusammenfassung
Im zweiten Teil gilt es, die verfassungsrechtlichen Grenzen und Rahmenbedingungen der Schiedsgerichtsbarkeit auszuloten. Während hinsichtlich der Grundrechte, spezieller der Privatautonomie als Grundlage der Schiedsgerichtsbarkeit noch von weitgehender Einigkeit gesprochen werden kann, wird das Meinungsbild bei dem Versuch, die verfassungsrechtlichen Grenzen der Schiedsgerichtsbarkeit zu bestimmen, um einiges bunter. Problematisch ist hierbei insbesondere, dass Grundlage und Grenze im Rahmen verschiedener Ansätze meist in einer Wechselbeziehung zu stehen scheinen und sich gegenseitig bedingen.
Michel Schenk
Dritter Teil: Schiedsgerichtsbarkeit mit staatlicher Beteiligung
Zusammenfassung
Nach der Ausleuchtung des verfassungsrechtlichen Rahmens der Schiedsgerichtsbarkeit im privaten Bereich soll in diesem Teil die besondere Problematik einer Schiedsgerichtsbarkeit mit staatlicher Beteiligung als Schiedspartei dargestellt werden. Dabei wird zu zeigen sein, dass sich diese weniger aus der allgemeinen Schutzpflichtenthematik, sondern aus besonderen verfassungsrechtlichen Bindungen der Exekutive ergeben, die auch bei der Beteiligung in einem Schiedsverfahren als Schiedspartei bestehen. Die Schiedsgerichtsbarkeit mit staatlicher Beteiligung als Schiedspartei stellt eine eigenständige und umfängliche Thematik dar, bei der sich aus öffentlich-rechtlicher Perspektive diverse Problembereiche stellen, die in der verfassungsrechtlichen Auseinandersetzung als noch nicht abschließend geklärt gelten können, aber auch im Folgenden nur angerissen werden sollen.
Michel Schenk
Backmatter
Metadata
Title
Schiedsfreiheit und staatliche Schutzpflichten
Author
Michel Schenk
Copyright Year
2020
Electronic ISBN
978-3-658-29854-8
Print ISBN
978-3-658-29853-1
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-29854-8