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About this book

Dieses Buch vermittelt einen Überblick über den Prozess der Patenterteilung und zeigt auf, dass Patente auf Erfindungen auch im Interesse der Wissenschaftler sind und dass ihnen eine zunehmend wichtigere Rolle in der Bewertung wissenschaftlicher Arbeit zukommt. Es wendet sich an alle, die auf dem Gebiet der Patente noch Wissenslücken haben und legt auf verständliche Weise dar, dass sich Patente und wissenschaftliche Publikationen nicht ausschließen müssen. Patente bieten die Chance auf eine weitere Einnahmequelle (Arbeitnehmererfindervergütung) und können sogar die Grundlage für ein Spin-Off und somit eine eigene Unternehmens(mit)gründung sein. Dieses Werk bietet einen Leitfaden, um sich im komplizierten Prozess der Patenterteilung zurechtzufinden und ermöglicht so dem Leser, für seine eigene Patentanmeldung effektiv mit dem Patentfachmann zusammenzuarbeiten.

Table of Contents

Frontmatter

1. Grundlagen

Das Warum, Was und Wofür des Patentrechts
Zusammenfassung
Patente haben häufig keinen leichten Stand in der akademischen Welt: Sie werden aus Unwissenheit häufig ignoriert, gelten gerne als inkompatibel zu den dringend benötigten wissenschaftlichen Publikation oder gar als fortschrittshemmend. Doch auch wenn – oder gerade weil? – an europäischen Universitäten und außeruniversitären Forschungseinrichtungen die patentrechtliche Verwertung von Forschungsergebnissen oft noch in den Kinderschuhen steckt, steht es jedem Forscher gut, Grundkenntnisse im Patentrecht zu haben, um die eigenen patentierbaren Forschungsergebnisse entsprechend zu schützen. Dieses Kapitel behandelt die Frage, warum Patente zum Alltag jedes Forschers gehören sollten, warum es das Patentrecht überhaupt gibt, welche Rolle es in verschiedenen Wirtschaftszweigen hat, wer die Kosten trägt und warum all das am Beispiel des europäischen Patentrechts erklärt wird.
Sonja Vorwerk

2. Wofür gibt es Patente?

Die Vierfaltigkeit der Patentierbarkeit
Zusammenfassung
Technisch, neu, erfinderisch und gewerblich anwendbar: Das sind die vier Voraussetzungen, die eine Erfindung erfüllen muss, um patentiert werden zu können. Sie sollen sicherstellen, dass niemand ein Monopol auf etwas bereits Bekanntes oder Triviales bekommen kann – und dass den Patentämtern die Arbeit des Erteilungsverfahrens erspart wird, sollte ein Patentinhaber aufgrund mangelnder industrieller Anwendbarkeit keinen kommerziellen Nutzen aus seiner Erfindung ziehen können. Diese Kriterien hören sich sehr einfach und logisch an, aber dahinter steckt eine Menge an interessanten Details. Weil die vier Voraussetzungen von so grundlegender Bedeutung für das Patentrecht sind, bekommen sie hiermit ein eigenes Kapitel.
Sonja Vorwerk

3. Biowissenschaftliche Erfindungen

Und ihre patentrechtlichen Eigenheiten
Zusammenfassung
Erfindungen, gerade aus den Biowissenschaften und der Chemie, müssen nicht nur technisch, neu, erfinderisch und gewerblich anwendbar sein, um patentierbar zu sein. Vor allem aus ethischen und moralischen Gründen unterliegen sie zusätzlichen Vorgaben. Dieses Kapitel dreht sich ganz allgemein um Ausnahmen, aber auch speziell um eben diese Besonderheiten bei der Patentierung von biowissenschaftlichen und chemischen Erfindungen. Außerdem geht es darum, was patentrechtlich möglich ist, wenn für eine bereits bekannte Substanz eine erste (oder weitere) medizinische Anwendung identifiziert wurde.
Sonja Vorwerk

4. Die Erfindung finden

Und verstehen, wie breit sie beansprucht werden kann
Zusammenfassung
Nun wird es endlich praktisch: Zunächst geht es darum, Anhaltspunkte für die eigene Erfindung zu liefern. Da jede Erfindung anders ist – oder zumindest sein sollte –, können hier nur ein paar allgemeine Beispiele zur Anregung gegeben werden. Ist eine Erfindung dann festgestellt, wird idealerweise geprüft, wie die Chancen stehen, dass sie patentierbar ist und ob es möglich ist, sie kommerziell zu nutzen, ohne die (Patent-)Rechte Dritter zu verletzen. Worauf es dabei ankommt und welche Schwierigkeiten auftreten, wird im zweiten Teil dieses Kapitels erläutert.
Sonja Vorwerk

5. Wem gehört eine Erfindung?

Und wenn nicht dem Erfinder, wem dann und warum?
Zusammenfassung
Im nächsten Schritt auf dem Weg zur eigenen Erfindung ist zu klären, wem eigentlich die Erfindung gehört. Im Allgemeinen ist das derjenige, der die Patentanmeldung einreicht – und der auch üblicherweise die Kosten für die Anmeldung und das Erteilungsverfahren trägt. Die Antwort auf diese Frage hängt sehr vom Recht des Landes ab, in dem die Erfindung gemacht wird, sodass dieses Kapitel nur auf die Situation in der Schweiz, Österreich und vor allem Deutschland eingeht, das ein sehr umfangreiches Regelwerk für dieses Thema besitzt.
Sonja Vorwerk

6. Wie ist eine Patentanmeldung aufgebaut?

Wofür die einzelnen Abschnitte gut sind und worauf beim Schreiben geachtet werden sollte
Zusammenfassung
Patentanmeldungen haben nicht viel mit wissenschaftlichen Veröffentlichungen gemein, auch wenn beide wissenschaftlich-technische Sachverhalte beschreiben. Wissenschaftliche Veröffentlichungen wollen die Leser informieren, neue Erkenntnisse in einen größeren Zusammenhang stellen und nicht zuletzt zeigen, dass die Autoren spannende Forschung betreiben. Diese Ziele haben Patentanmeldungen nicht – sie dienen einzig dazu, eine Erfindung bestmöglich patentrechtlich zu schützen. Hierfür sind bestimmte stilistische Eigenheiten absolut notwendig, sodass besser ein Fachmann die Anmeldung schreibt. Trotzdem sollte jeder Erfinder verstehen, warum ein bestimmtes Vorgehen nötig ist, um den Entwurf des Patentexperten möglichst produktiv gegenlesen zu können. Dieses Kapitel liefert die Grundlagen zum Aufbau einer Patentanmeldung sowie Tipps, wie Forscher Patentanmeldungen als Wissensquelle für die eigene Arbeit verwenden können.
Sonja Vorwerk

7. Von der Anmeldung zum erteilten Patent

Und was auf dem Weg dorthin alles geschieht
Zusammenfassung
Dieses Kapitel gibt einen Überblick über den Lebenszyklus einer Patentanmeldung: Von der ersten Prioritätsanmeldung über die PCT-Anmeldung und die nationale Phase werden Vor- und Nachteile bestimmten Vorgehens erklärt und Alternativen gezeigt.
Sonja Vorwerk

8. Alles rund um die Patenterteilung

Von Patentlaufzeit, Patentverletzung, Einspruch und allem anderen, über das bisher noch nicht geschrieben wurde
Zusammenfassung
Bevor der Anmelder sich über sein EP-Patent freuen kann, ist noch einiges zu erledigen – und danach wird es richtig teuer. Was und warum, wird hier erklärt. Außerdem geht es darum, was ein Einspruch ist und wie er sich auf ein EP-Patent auswirken kann. Ein weiteres Thema ist, wer wann und wie ein Patent verletzt und wann und wie es Anmelder oder Erfinder selbst nutzen können. Und wer dann vom Patentrecht weiterhin nicht genug bekommt, findet noch ein paar Informationen zur Karriere im Patentwesen.
Sonja Vorwerk

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