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About this book

Die Digitalisierung fordert den Staat nicht einfach nur heraus. Sie überfordert ihn. Sie stellt in Frage, wie wir 70 Jahre lang unser Gemeinwesen gesteuert, organisiert und verteidigt haben. Unser demokratischer Staat mit seinen Institutionen und Verfahren tut sich schwer, seine bisherige Rolle auch im digitalen Raum zu spielen. Entlang persönlicher Erfahrungen zeichnet der Autor die Entstehung der Netz- und Digitalpolitik seit dem Jahr 2000 in Deutschland nach. Er beschreibt anhand von Beispielen die Mühen von Politik und Verwaltung im Umgang mit der Digitalisierung. Der Autor arbeitet die Ursachen der digitalen Schwäche des Staates heraus und präsentiert konkrete Vorschläge, wie die Politik die Wirksamkeit des Staates erhalten kann – auch in der digitalen Welt.

Table of Contents

Frontmatter

Kapitel 1. Einleitung

Zusammenfassung
Im Lokschuppen des Deutschen Technikmuseums in Berlin hatten wir das Rednerpult mit dem Bundesadler aufgebaut, direkt vor einer alten roten Lokomotive der Deutschen Reichsbahn. Hinter dem Pult stand Bundesinnenminister Thomas de Maizière und hielt eine Rede: ≫Perspektiven deutscher Netzpolitik≪ war sein Thema. Gemeinsam mit dem Minister und meinen Mitarbeitern hatte ich wochenlang an der Rede gearbeitet.
Martin Schallbruch

Kapitel 2. Annäherungen an Netzpolitik

Zusammenfassung
Mit finanzieller Unterstützung seines Onkels gründete der 19-jährige Musikstudent Shawn Fanning im Mai 1999 ein eigenes Unternehmen. Napster Inc. mit Sitz in Boston bot eine Software an, die das Tauschen von Musik im Internet revolutionierte. Wer die Software installierte, gab die Musikstücke auf der eigenen Festplatte frei für einen Tausch und konnte im Gegenzug auf die Musikstücke aller Napster-Nutzer zugreifen.
Martin Schallbruch

Kapitel 3. Verschwommene Verantwortung

Zusammenfassung
Zum Einstieg eine Frage: Haben Sie schon einmal durchgezählt, wieviel digitale Geräte in Ihrem Haushalt mit dem WLAN verbunden sind? Sind Sie sicher, dass Sie keinen E-Book-Reader, kein Heizungsthermostat und keine digital steuerbare Glühbirne vergessen haben? Mehr als 20 digitale Geräte im lokalen Netz sind bei einer Durchschnittsfamilie keine Seltenheit. Vier Smartphones und Computer, vielleicht noch ein Tablet, Musikplayer in mehreren Räumen, Drucker, Smart-TV, Netzwerkfestplatte, ein paar E-Book-Reader – da kommt schnelleiniges zusammen, das mit dem Router und darüber hinaus mit dem Internet verbunden ist.
Martin Schallbruch

Kapitel 4. Konkurrenz Für Den Staat

Zusammenfassung
An all diesen marktschreierischen Aussagen über die Wucht und Geschwindigkeit der Digitalisierung ist etwas dran. Eine ganze Zeit lang habe ich meine Vorträge zu Themen der Digitalisierung mit einer Frage begonnen: Wissen Sie noch, welche App Sie während der Fußball-WM 2006 am intensivsten genutzt haben? Die DFB-App war die Antwort, ≫SPIEGEL-online ≪ oder ≫Kicker≪. Manche nannten den Routenplaner, andere WhatsApp.
Martin Schallbruch

Kapitel 5. Hilflose Bürokraten Im Digitalen Raum

Zusammenfassung
Der »Fall Stephanie« beschäftigte die sächsische und deutsche Öffentlichkeit im Jahr 2006. Die damals 13-jährige Dresdner Gymnasiastin war von einem brutalen Sexualstraftäter auf dem Schulweg entführt worden. 36 Tage war sie in der Gewalt des Mannes, der sie vielfach vergewaltigte und misshandelte. Der Polizei gelang es nicht, sie zu finden, bis sie sich schließlich selbst helfen konnte.
Martin Schallbruch

Kapitel 6. Staat im Netz – Dürftige Durchschlagskraft

Zusammenfassung
760 Millionen Geräte werden im Jahr 2021 in Deutschland im Netz sein – so das Ergebnis der Studie eines Netzwerkausrüsters. Das sind 9,5 Geräte pro Einwohner. Wir wissen nicht, ob die Voraussage stimmt, ganz aus dem Rahmen fällt die Schätzung sicher nicht. Wir wissen nicht, welche Geräte darunterfallen, jedes Heizkörperventil und jede Glühbirne? Autos? Maschinen in Produktionsanlagen? Puppen in Kinderzimmern?
Martin Schallbruch

Kapitel 7. Digitale Handlungsfähigkeit Erringen

Zusammenfassung
Unser Staat kümmert sich um alles. Wenn Sie sich den Spaß gönnen und beispielsweise durch die 2 938 Seiten des Bundeshaushalts 2017 blättern, werden Sie mir kaum widersprechen. Von der Förderung kultureller Maßnahmen zur Unterstützung des Bauhausjubiläums 2019 (2 Millionen Euro) über den Mitgliedsbeitrag zu Interpol (4,7 Millionen Euro) bis zur Datenerhebung »Treibhaus-Gas Inventar Wald« (1,5 Millionen Euro) finden sich Budgets für vielfältige Aktivitäten staatlicher Einrichtungen – und auf Landes- und Kommunalebene wird es naturgemäß noch vielfältiger.
Martin Schallbruch

Kapitel 8. Nachwort

Zusammenfassung
Die Staatsdiener der Zukunft werden in einem imposanten Gebäude ausgebildet. Die Fachhochschule des Landes Mecklenburg-Vorpommern für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege hat ihren Sitz in einer von den Nazis errichteten Lehrerbildungsanstalt in Güstrow. Bei der Arbeit an diesem Buch habe ich ein paar Tage die gut sortierte Bibliothek der Hochschule genutzt, gemeinsam mit den angehenden Polizistinnen und Polizisten des Landes – und einen ganz anderen Blick auf das Thema dieses Buches geworfen: Was lernen die angehenden Beamtinnen und Beamten? Wie werden sie vorbereitet auf ihre Aufgabe im Dienst des Staates? Welche Rolle spielt das Digitale? Ein Blick in das Modulhandbuch des Bachelorstudiengangs für den Polizeivollzugsdienst ist ernüchternd: Ja, digitale Themen kommen vor, aber nur am Rande.
Martin Schallbruch

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