2019 | OriginalPaper | Chapter
Selbstbeschränkte Gesundheitspolitik im Vorfeld neuer Punktuierungen
Authors : Nils C. Bandelow, Anja Hartmann, Johanna Hornung
Published in: Zwischen Stillstand, Politikwandel und Krisenmanagement
Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden
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Im Spannungsfeld von Solidarität, Finanzierbarkeit, Wachstum und Qualität als den klassischen Zielen der Gesundheitspolitik bewegen sich die gesundheitspolitischen Reformen der 18. Legislaturperiode in einem auf den ersten Blick überraschend ausgewogenen Gleichgewicht. Mithilfe der Punctuated Equilibrium Theorie identifiziert der Beitrag den fehlenden wahrgenommenen Problemdruck im deutschen Gesundheitswesen als wesentliche Erklärung für die Abwesenheit grundlegender Reformen. Stattdessen war die Gesundheitspolitik von Verteilungsmaßnahmen geprägt, etwa durch die Pflegestärkungsgesetze I-III, die Beitragsveränderungen in der GKV und die Qualitätsoffensiven im stationären Sektor. Jedoch werden zum Ende der Großen Koalition erste Anzeichen von Punktuierungen des Gleichgewichts sichtbar, vor allem im Hinblick auf neue Herausforderungen im Bereich der Digitalisierung, Hospiz- und Palliativversorgung und Kompetenzverteilung mit Blick auf die starke Rolle der Selbstverwaltung. Sicher ist, dass grundlegender Wandel das Gleichgewicht brechen wird – die Frage ist nur, wann und in welchem Ausmaß. Um die anstehenden Herausforderungen angemessen bewältigen zu können, bedarf es neuer Lösungen, die möglichst bald von politischen Akteuren entwickelt werden müssen.