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2024 | Book

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Smart Locks und verbotene Eigenmacht

Author: Stephan Graf von Plettenberg

Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden

Part of: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

Table of Contents

About this book

Dazu ermittelt die Arbeit zunächst Sinn und Zweck der verbotenen Eigenmacht. Anschließend wird ein differenziertes Schema mit Fallgruppen zur Bewertung verschiedener Eingriffe entwickelt. Schließlich werden aktuelle Fallbeispiele anhand dieses Konzepts bewertet.

Frontmatter

Grundlagen

Frontmatter

Kapitel 1. Einleitung

Zusammenfassung

Im Internet der Dinge ist es möglich durch Fernzugriff Funktionen von Sachen abzuschalten oder Sachen gänzlich unbrauchbar zu machen. Die Arbeit geht der Frage nach, unter welchen Umständen es sich bei derartigen Eingriffen um verbotene Eigenmacht handelt. Dazu ermittelt die Arbeit zunächst Sinn und Zweck der verbotenen Eigenmacht. Anschließend wird ein differenziertes Schema mit Fallgruppen zur Bewertung verschiedener Eingriffe entwickelt. Schließlich werden aktuelle Fallbeispiele anhand dieses Konzepts bewertet.

Stephan Graf von Plettenberg

Kapitel 2. Definitionen

Zusammenfassung

Smart Contract, Smart Lock, Smart Meter, Smarte Produkte, elektronischer Fernzugriff, Distributed Ledger Technology, Blockchain, Starter Interrupt Device: Im Zusammenhang mit den soeben skizzierten Entwicklungen fallen viele neue Schlagworte. Einleitend soll geklärt werden, wie bestimmte Begriffe im Rahmen dieser Arbeit verwendet werden.

Stephan Graf von Plettenberg

Kapitel 3. Systematisierung und Anwendungsbeispiele

Zusammenfassung

Abhängig vom Grad der Digitalisierung und der Vernetzung lassen sich drei Stufen der Fernkontrolle unterscheiden. Produkte, bei denen die unmittelbare Kontrolle mit Übergabe auf den Nutzer übergeht, befinden sich auf der ersten Stufe der Fernkontrolle. Dabei handelt es sich um Sachen mit Steuerungssoftware, die keine Verbindung zum Internet aufbaut.

Stephan Graf von Plettenberg

Kapitel 4. Selbsthilfe

Zusammenfassung

Smart Locks dienen ihrem Verwender zur Durchsetzung von Interessen gegenüber dem Adressaten. Sie werden so konzipiert, dass der Adressat bei Aktivierung des Smart Locks vor vollendete Tatsachen gestellt wird. Er muss daraufhin aktiv werden, wenn er den Zustand vor Aktivierung des Smart Locks wiederherstellen will.

Stephan Graf von Plettenberg

Besitzschutz im BGB

Frontmatter

Kapitel 5. Historische Entwicklung

Zusammenfassung

Das Besitzrecht ist keine Neuschöpfung des Gesetzgebers des BGBs, sondern blickt auf eine über 2000 Jahre lange Entstehungsgeschichte zurück. Unabhängig voneinander entwickelten sich im römischen und germanischen Recht Rechtsinstitute, die bis heute den Besitzschutz prägen. Einfluss nahm auch das kanonische Recht. Im gemeinen Recht vermischten sich die unterschiedlichen Rechtsinstitute.

Stephan Graf von Plettenberg

Kapitel 6. Systematik des Besitzschutzes

Zusammenfassung

Der erste Abschnitt des 3. Buchs (Sachenrecht) des BGB ist mit „Besitz“ überschrieben. Das ist nicht falsch, trifft allerdings den Kern der Regelungen nicht. Denn erstens sind nicht alle gesetzlichen Regelungen zum Besitz in diesem Abschnitt enthalten, vgl. §§ 809–811 BGB zur Vorlegung von Sachen, §§ 836, 837 BGB zur deliktischen Haftung des Eigenbesitzers eines Grundstücks bzw. eines Gebäudes, § 1006 BGB, § 1007 BGB und Vorschriften zu dinglichen Rechten.

Stephan Graf von Plettenberg

Kapitel 7. Telos des Besitzschutzes

Zusammenfassung

Bis heute ist das Telos des Besitzschutzes umstritten. Im Laufe der Zeit hat sich eine Vielzahl an Theorien entwickelt, die hier kurz dargestellt und analysiert werden sollen.

Stephan Graf von Plettenberg

Verbotene Eigenmacht durch Smart Locks

Frontmatter

Kapitel 8. Sind Smart Locks am Eigenmachtverbot zu messen?

Zusammenfassung

Der BGH entschied am 26.10.2022 den soweit ersichtlich in Deutschland ersten Fall zur Nutzung eines Smart Locks.

Stephan Graf von Plettenberg

Kapitel 9. Subsumtion von Smart Locks unter § 858 BGB

Zusammenfassung

Im Folgenden wird untersucht, unter welchen Voraussetzungen die Aktivierung eines Smart Locks verbotene Eigenmacht ist. Dabei werden die verschiedenen Positionen von Rechtsprechung und Literatur anhand der Tatbestandsmerkmale zur verbotenen Eigenmacht dargestellt und analysiert.

Stephan Graf von Plettenberg

Kapitel 10. Fernzugriff und Sachherrschaft

Zusammenfassung

Drei zentrale Probleme stehen hinter der Frage, ob ein Smart Lock eine Besitzstörung verursacht.

Stephan Graf von Plettenberg

Kapitel 11. Lösung der Beispielsfälle

Zusammenfassung

Sperrt der Anbieter einen E-Scooter bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, liegt regelmäßig verbotene Eigenmacht vor. Denn der Nutzer ist alleiniger unmittelbarer Besitzer. Durch die Sperrung verkürzt der Anbieter den Schutzbereich des Besitzes.

Stephan Graf von Plettenberg

Smart Locks in der Praxis

Frontmatter

Kapitel 12. Vertragsgestaltung

Zusammenfassung

Wesentliche Voraussetzung für die rechtswirksame Verwendung eines Smart Locks ist eine vertragliche Vereinbarung. Denn anderenfalls liegt regelmäßig ein Sachmangel bei Gefahrenübergang bzw., sobald das Smart Lock aktiviert wird, ein Mietmangel vor.

Stephan Graf von Plettenberg

Kapitel 13. Rechtliche Umsetzungsrisiken

Zusammenfassung

Der Einsatz eines Smart Locks könnte als Erpressung und als Nötigung strafbar sein, §§ 253 und 240 StGB. „Eine Strafbarkeit nach § 253 StGB setzt voraus, dass die Bereicherung nach der materiellen Rechtslage zu Unrecht angestrebt wird. Daran fehlt es, wenn der Täter auf den Vermögensvorteil einen fälligen, einredefreien Anspruch besitzt oder irrtümlich davon ausgeht, ein entsprechender Anspruch bestehe.“

Stephan Graf von Plettenberg

Kapitel 14. Individualrechtsschutz gegen Smart Locks

Zusammenfassung

Wird ein Smart Lock aktiviert und dadurch verbotene Eigenmacht verübt, kommen für den Adressaten verschiedene Verteidigungsmöglichkeiten in Betracht. Naheliegend sind Selbsthilferechte, insbesondere die Besitzwehr und Besitzkehr gem. § 859 BGB, wenn das Aktivieren des Smart Locks verbotene Eigenmacht, § 858 BGB, ist.

Stephan Graf von Plettenberg

Kapitel 15. Ergebnisse

Zusammenfassung

Eingriffe in den Besitz sind an § 858 BGB zu messen. Das gilt unabhängig davon, ob der Eingriff durch einen Menschen oder durch ein Computerprogramm erfolgt. Die Tatbestandsmerkmale des § 858 BGB bieten die notwendige Handhabe, um die auftretenden rechtlichen Probleme interessengerecht zu lösen.

Stephan Graf von Plettenberg

Backmatter

Title: Smart Locks und verbotene Eigenmacht
Author: Stephan Graf von Plettenberg
Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-46364-9
Print ISBN: 978-3-658-46363-2
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-46364-9