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Published in: Wasser und Abfall 1-2/2022

01-02-2022 | Wasser

Stagnation bei der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie

Author: Nikolaus Geiler

Published in: Wasser und Abfall | Issue 1-2/2022

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Auszug

Die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie geht nur langsam voran. Einige Kritikpunkte des BUND an der Umsetzungspraxis und daraus resultierende Perspektiven werden vorgestellt. …
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Literature
[1]
Genauer gesagt nach den Umsetzungsparagraphen im Wasserhaushaltsgesetz.
[2]
Vorstellung der Pläne in WASSER UND ABFALL 03/2021, Seite 29 - 47.
[3]
Die Stellungnahmen der BUND-Landesverbände können von den Homepages der jeweiligen Landesverbände abgerufen werden. Darüber hinaus wurden auch Kommentierungen zu den Planentwürfen der Flussgebietsgemeinschaften Elbe, Weser und Rhein erstellt.
[4]
[5]
Die Richtlinie kennt für erheblich veränderte Oberflächengewässerkörper auch einen herabgestuften Zielzustand: das "gute ökologische Potenzial". Um es einfacher zu machen, beschränkt sich die BUND-Stellungnahme auf den "guten ökologischen Zustand".
[6]
[7]
Querbauwerke hemmen nicht nur wanderfreudige Fische. Auch die "Makrobenthosfauna" in den Fließgewässern wird beeinträchtigt. Geflügelte Wasserinsekten können Kompensationsflüge durchführen, um ihre Abdrift über Wehranlagen hinweg zu kompensieren. Bachflohkrebse und viele andere Kleintiere können aber nicht fliegen.
[8]
Bei Nichtumsetzung der WRRL könnte u.U. eine Klage der EU-Kommission gegenüber der Bundesrepublik Deutschland vor dem Europäischen Gerichtshof drohen.
[9]
Für die Umsetzung von Maßnahmen (beispielsweise den Abbau eines "Querbauwerkes") stehen von Periodenbeginn drei Jahre zur Verfügung. Alle noch unerledigten Maßnahmen aus der "Vollplanung" müssten eigentlich bis 2024 umgesetzt sein. Die umgesetzten Maßnahmen haben dann weitere drei Jahre Zeit, bis sie ihre volle Wirkung zum Erreichen des "guten ökologischen Zustandes" entfalten können. Der "gute ökologische Zustand" muss dann also bis 2027 erreicht sein.
Metadata
Title
Stagnation bei der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie
Author
Nikolaus Geiler
Publication date
01-02-2022
Publisher
Springer Fachmedien Wiesbaden
Published in
Wasser und Abfall / Issue 1-2/2022
Print ISSN: 1436-9095
Electronic ISSN: 2192-8754
DOI
https://doi.org/10.1007/s35152-021-0726-y

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