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2019 | OriginalPaper | Chapter

Stiftungen und Wohlfahrtsstaat

Author : Rupert Graf Strachwitz

Published in: Zivilgesellschaft und Wohlfahrtsstaat im Wandel

Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Stiftungen sind traditionsreiche Organisationen der Zivilgesellschaft und bereits seit der Antike bekannt. Aus sozialpolitischer Perspektive sind Stiftungen insofern wichtige Akteure, als dass sie vor dem Aufkommen des modernen Wohlfahrtsstaates Pioniere bei der Erstellung sozialer Güter waren – von der Gesundheitsversorgung über die Armenfürsorge bis hin zur Betreuung von Waisen. Über viele Jahrhunderte war die Gründung von Stiftungen in Europa durch christlich-religiöse Motive geprägt. Erst seit dem Ende des 18. Jahrhunderts sind Stiftungen auch Ausdruck eines säkularen philanthropischen Engagements der Stifterinnen und Stifter. Mit der Herausbildung des modernen Wohlfahrtsstaates haben Stiftungen als Mitorganisatoren des Wohlfahrtswesens an Bedeutung verloren. Trotzdem sind sie vor allem auf der lokalen Ebene tätig und übernehmen heute neben ihrer Rolle als Anbieter von Wohlfahrtsleistungen vermehrt Aufgaben in der Mitgestaltung des Wohlfahrtswesens.

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Footnotes
2
Dies gilt freilich im Wesentlichen für den Menschen als Stifter. Die erst in der Moderne auftretende Form der Stiftungsgründung durch Staaten, Unternehmen oder Organisationen nutzt in durchaus legitimer und weithin üblicher Weise die Hülle, die sich zur Institutionalisierung des Stiftens herausgebildet hat, ohne aber in der Regel von den hier genannten Motiven geprägt zu sein.
 
3
Die Evolutionsbiologie weist heute bei Primaten und auch bei Vögeln ein Schenkungsbedürfnis nach; dies hat nichts mit der Frage zu tun, ob damit eine wie immer geartete Reziprozitätserwartung verbunden wird.
 
4
Als älteste noch bestehende deutsche Stiftung gilt die Bürgerspitalstiftung Wemding (bei Nördlingen in Bayern), die sich (urkundlich nicht belegbar) bis in das 10. Jahrhundert. zurückführt. Es ist zu vermuten, dass im weithin unerforschten Bereich der kirchlichen Stiftungen eine gewisse Anzahl von Stiftungen zu finden ist, die im ersten Jahrtausend gegründet wurden.
 
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Aus den beiden Formen hat sich in Deutschland die rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts gem. §§ 80–89 BGB einerseits und die Treuhandstiftung (auch nicht rechtsfähige, unselbstständige oder fiduziarische Stiftung genannt) andererseits entwickelt. Die von vielen Juristen vertretene Auffassung, die rechtsfähige Stiftung sei die Regelform, ist vor dem historischen Hintergrund nicht haltbar. Der ersteren, d. h. mit spezifischer Governance-Struktur ausgestatteten Variante sind auch die Stiftungen in der Form der GmbH oder AG zuzurechnen, die ebenso legitim sind.
 
6
Gegründet auf das Liebesgebot des Neuen Testaments (bspw. Mk 12,29; Mt 22,34–40; Lk 10,25–28), das im Alten Testament (bspw. Lev. 19,18) seinen Ursprung hat.
 
9
Von den 1920er Jahren bis 2007 mussten aus steuerrechtlichen Gründen alle im Wohlfahrtswesen tätigen Organisationen einem Spitzenverband der freien Wohlfahrtspflege angeschlossen sein.
 
10
Dies galt und gilt nur für die neue Form der rechtsfähigen Stiftung bürgerlichen Rechts. Andere Formen, insbesondere die Treuhandstiftung, wurden (außer im Steuerrecht) gewissermaßen übersehen, blieben aber in ihren Möglichkeiten eingeschränkt.
 
11
§ 87 BGB, bis heute gültig.
 
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Jüdische Mitbürger und Mitbürgerinnen traten im späten 19. und frühen 20. Jahrhundert weit überproportional als Stifter auf, sowohl im Sozialbereich, als auch in anderen Bereichen. Der Kreis der Destinatäre war zum Teil, aber keineswegs generell auf andere jüdische Mitbürger beschränkt.
 
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Als mündelsichere Anlagen wurden festverzinsliche Anleihen inländischer öffentlicher Emittenten definiert. Der Grundsatz, Stiftungsvermögen möglichst mündelsicher anzulegen, blieb bis in die 1990er Jahre gültig.
 
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Als Kapitalförderstiftung wird eine Stiftung bezeichnet, die aus den Zinsen auf ein rentierlich, d. h. bspw. in Wertpapieren angelegtes Vermögen ihre Zwecke dadurch verwirklicht, dass sie die Tätigkeit Dritter, d. h. von staatlichen, kommunalen und steuerbegünstigten privatrechtlichen Einrichtungen und Körperschaften fördert.
 
15
Da Stiftungen bis heute nicht verpflichtet sind, irgendwelche Angaben über sich zu veröffentlichen, sind statistische Auswertungen schwierig.
 
16
Zwar muss eine Stiftung, die sich zur Förderung des allgemeinen Wohls verpflichtet und aus diesem Grund von Steuerzahlungen freigestellt wird, tatsächlich „die Allgemeinheit“ und nicht nur einen definitorisch begrenzten Personenkreis, bspw. Mitglieder einer Familie oder Mitarbeiter eines Unternehmens begünstigen. In der Praxis wird aber einerseits die Allgemeinheit durch die Zielrichtung (bspw. Kinder, an einer bestimmten Krankheit Leidende usw.), andererseits durch die begrenzten Mittel begrenzt, die stets nur punktuelle Interventionen und damit notwendigerweise eine Auswahl erlauben. Dies gilt selbst für eine Bill and Melinda Gates Foundation, die derzeit wohl größte Stiftung der Welt mit einem Ausgabevolumen von rund 3,5 Mrd. US$ pro Jahr.
 
17
Als Destinatäre werden Empfänger von Stiftungsleistungen aller Art bezeichnet.
 
Literature
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Metadata
Title
Stiftungen und Wohlfahrtsstaat
Author
Rupert Graf Strachwitz
Copyright Year
2019
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-16999-2_5