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14-05-2013 | Stresstest | Im Fokus | Article

Deutsche Großbanken werden künftig von der EZB überwacht

Author:
Jan F. Wagner
2 min reading time

Größere Banken in Deutschland, darunter die Deutsche Bank und die Commerzbank, werden künftig nicht mehr von der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) als nationaler Aufsicht überwacht, sondern von der Europäischen Zentralbank (EZB).

Das Bundeskabinett hat Anfang Mai einen Gesetzentwurf verabschiedet, wonach die BaFin und die Bundesbank die Aufsicht über deutsche Banken mit einer Bilanzsumme von mehr als 30 Milliarden Euro an die EZB übertragen sollen. Der Entwurf muss noch von Bundestag und Bundesrat gebilligt werden.

Grund für die Übertragung der deutschen Bankenaufsicht auf die EZB sind Beschlüsse eines EU-Gipfels vom Juni 2012. Als Bedingung dafür, dass der Rettungsfonds ESM systemrelevante Banken der Eurozone in Krisenzeiten rekapitalisiert, müssen diese von der EZB überwacht werden.

Aufsichtsfunktion startet im kommenden Jahr

Die Bundesregierung geht davon aus, dass die EZB ihre Aufsichtsfunktion ab Mai 2014 wahrnehmen wird. Zu ihren neuen Aufgaben gehören dann die Einhaltung von Kapital- und Liquiditätsanforderungen oder die Durchführung von Stresstests. Die EZB wird auch die Macht haben, neue Kreditinstitute innerhalb der Eurozone zuzulassen oder zu verbieten.

In Deutschland werden dann laut Regierung 20 bis 30 Banken direkt von der EZB beaufsichtigt. Beispiele hierfür sind die Deutsche Bank, die Commerzbank, die DZ Bank, die Landesbanken, sowie größere Sparkassen wie beispielsweise die Hamburger Sparkasse. Kleinere Sparkassen sowie Volksbanken und Raiffeisenbanken werden weiterhin von BaFin und Bundesbank kontrolliert.

Wie Jürgen Muthig in einem aktuellen Beitrag für die Zeitschrift „Bankfachklasse“ schreibt, gilt die Umwandlung der EZB in eine Bankenaufsicht als erster Schritt in Richtung Bankenunion. Die weiteren Schritte – ein einheitliches Regelwerk, eine gemeinsame Einlagensicherung und ein einheitlicher Bankabwicklungsmechanismus – müssen noch folgen. Wie Muthig weiter schreibt, können die zehn Nicht-Euro-Länder ihre Banken unter die Aufsicht der EZB stellen. Dies habe Schweden bereits angekündigt.

Der Bundesverband deutscher Banken (BdB) begrüßte die neue europäische Aufsicht. „Jetzt gilt es, die Zusammenarbeit der EZB mit den nationalen Aufsichtsbehörden zu konkretisieren. Dabei müssen insbesondere unnötige Doppelungen von Aufsichtstrukturen vermieden werden“, sagte Michael Kemmer, Hauptgeschäftsführer des BdB.

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