Struktur- und Regionalpolitik

Die europäische Struktur- und Regionalpolitik ist in haushaltspolitischer Hinsicht und in ihrer politischen Bedeutung zu einer tragenden Säule des Integrationsprozesses geworden. Ihre Legitimation wird heute nicht mehr infrage gestellt. Stattdessen geht es um folgende Fragen: Wie kann die Fragmentierung der Vorschriften für die verschiedenen EU-Mittel überwunden werden? Wie können Ziele auf strategischer Ebene verknüpft werden, um Synergien zu generieren? Welche Rahmenbedingungen sind notwendig, um eine effektive und nachhaltige Kohäsion zu erreichen? Zudem geht es im Spannungsfeld zwischen EU, Mitgliedstaaten, Regionen, programmumsetzenden Stellen und Nichtregierungsorganisationen um die Deutungshoheit des Grundwertes der Solidarität, die die europäische Struktur- und Regionalpolitik umklammert.