Terrorismusbekämpfung in der Europäischen Union – Chancen und Risiken

www.​eur-lex.​europa.​eu/​legal-content/​DE/​TXT/​?​uri=​URISERV:​a11000 (Zugriff am 05.05.2016); das Akronym „TREVI“ steht hierbei für die französischen Begriffe: Terrorisme, Radicalisme, Extrémisme et Violence Internationale.

Abl. C 306 vom 17.12. 2007, S. 59 ff.

Zu den letzten Zahlen siehe den Tendenz- und Lagebericht 2015 von Europol zur Terrorismusgefährdung; online abrufbar unter http://​www.​europol.​europa.​eu/​publications.

EU-Dok. 14469/4/05 vom 30. November 2005.

www.​zeit.​de/​digital/​datenschutz/​2016-04/​vorratsdatenspei​cherung-eu-parlament-pnr-fluglinien-terrorismus (Zugriff am 05.05.2016).

Die letzte komplette Übersicht über sämtliche noch ausstehenden Maßnahmen aus dem Jahre 2007 ( Dok. 7233/1/07) beinhaltete 140 verschiedene Aktionen; die jüngste Übersicht vom November 2009 ( Dok. 15358/09) enthält noch 50 Aktionen.

ABl. C 115 vom 04.05. 2010, S. 24.

ABl. L 164 vom 22.06. 2002, S. 3.

ABl. L 330 vom 09.12. 2008, S. 4 ff.

Zudem wurde dieser Aspekt auf einem Symposium der Combatting Terrorism Working Group von OSZE und NATO am Marshall-Center in Garmisch-Partenkirchen im Sinne eines wissenschaftlichen, transdisziplinären Erklärungsansatzes erstmalig erörtert.

„Zahl deutscher IS-Kämpfer steigt“, Zeit online vom 06.03.2015, www.​zeit.​de/​politik/​ausland/​2015-03/​deutsche-islamisten-ausreisen-irak-syrien; (Zugriff am 19.03.2015). Siehe hierzu auch zur Charakterisierung des für Radikalisierung besonders ansprechbaren/gefährdeten Personenkreises den Beitrag von V. Morhart-Klute in diesem Band: „Zur Persönlichkeitsstruktur von Terroristen – oder was eine AK 47 mit Schokolade morgens um 5 zu tun hat“.

Die EU-Strategie zur Bekämpfung von Radikalisierung und Anwerbung für den Terrorismus wurde im November 2008 überarbeitet (CS/ 2008/15175).

Zur Unterstützung der Strafverfolgungsbehörden hat die Kommission zwei Studien in Auftrag gegeben, die zur Entwicklung einer Strategie beitragen und als Grundlage für praktische Maßnahmen zur Verhinderung des Missbrauchs des Internets für terroristische Zwecke beitragen sollen: nichtlegislative Maßnahmen, um die Verbreitung von radikalen, zur Gewalt aufrufenden Inhalten im Internet zu verhindern, beispielsweise Zusammenarbeit zwischen Nichtregierungsorganisationen und Strafverfolgungsbehörden, Entwicklung von Methoden und technischen Hilfsmitteln, um radikale Gewaltbotschaften im Internet aufzuspüren.

KOM(2005) 313 vom 21. September 2005.

Die Schaffung der Funktion eines Koordinators für Terrorismusbekämpfung hatte der Europäische Rat auf seiner Tagung am 25. März 2004 in einer als Reaktion auf die Madrider Bombenanschläge abgegebenen Erklärung zum Terrorismus beschlossen. Der Koordinator, der seine Tätigkeit im Rahmen des Ratssekretariats ausübt, koordiniert die Arbeiten des Rates zur Terrorismusbekämpfung und behält unter gebührender Berücksichtigung der Befugnisse der Kommission alle der Union zur Verfügung stehenden Instrumente im Auge, damit er dem Rat regelmäßig Bericht erstatten und ein wirksames Vorgehen aufgrund von Rats-beschlüssen gewährleisten kann.

Interpol = International Criminal Police Organization mit Sitz in Lyon/Frankreich.

UNODC = United Nations Office on Drugs and Crime mit Sitz in Wien/Österreich.

WCO = World Customs Organization (Weltzollorganisation) mit Sitz in Brüssel/Belgien.

ABl. L 69 vom 16.03. 2005.

KOM(2009) 149 endg. vom 30. März 2009.

KOM (2010) 311 endg. vom 15. Juni 2010.

Frontex (Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union) ist eine Gemeinschaftsagentur der Europäischen Union mit Sitz in Warschau. Sie ist zuständig für die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten an den Außengrenzen der EU. Die Agentur koordiniert die operative Zusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten im Bereich des Schutzes der Außengrenzen, unterstützt die Mitgliedstaaten bei der Ausbildung von nationalen Grenzschutzbeamten und legt unter anderen gemeinsamen Ausbildungsnormen fest. Außerdem erstellt sie Risikoanalysen, verfolgt die Entwicklungen der für die Kontrolle und Überwachung der Außengrenzen relevanten Forschung, unterstützt die Mitgliedstaaten in Situationen, die eine verstärkte technische und operative Unterstützung an den Außengrenzen erfordern, und leistet die erforderliche Hilfe bei der Organisation gemeinsamer Rückführungsaktionen der Mitgliedstaaten.

Online abrufbar unter: http://​www.​esrif.​eu vom 11.05.2015.

Dok. 8109/08.

ABl. L 117 vom 04.05. 2005, S. 13.

ABl. L 360 vom 19.12. 2006, S. 64.

KOM (2010) 386 vom 20.7.2010.

Prümer Vertrag, zwischenstaatliches Abkommen von 11 EU-Mitgliedstaaten und Norwegen zur Verbesserung von grenzüberschreitender Zusammenarbeit und Informationsaustausch zum Zweck der Kriminalitätsprävention und -repression.

Rahmenbeschluss 2002/584/JI des Rates vom 13. Juni 2002 über den Europäischen Haftbefehl und die Übergabeverfahren zwischen den Mitgliedstaaten, ABl. L 190 vom 18.07. 2002, S. 1.

Eurojust ist die Justizbehörde der Europäischen Union mit Sitz in Den Haag. Eurojust hat den Status einer EU-Agentur und koordiniert grenzüberschreitende Strafverfahren auf europäischer Ebene. Des Weiteren soll sie die Arbeit der nationalen Justizbehörden Europas im Bereich der grenzüberschreitenden organisierten Kriminalität im Allgemeinen koordinieren und den Informationsaustausch zwischen den nationalen Justiz- und Polizeibehörden fördern. Arbeitsbereiche sind unter anderem die Terrorismusbekämpfung, die Bekämpfung und Prävention des illegalen Waffenhandels, des Drogenhandels, des Menschenhandels, der Kinderpornografie und der Geldwäsche.

Rahmenbeschluss 2008/978/JI des Rates vom 18. Dezember 2008 über die Europäische Beweisanordnung zur Erlangung von Sachen, Schriftstücken und Daten zur Verwendung in Strafsachen, ABl. L 350 vom 30.12. 2008, S. 72.

ABl. L 309 vom 25.11. 2005, S. 9.

PNR = Passenger Name Record.

Dok. 8568/10.

Dok. 15505/1/09.

SEK(2009) 225 vom 19. Februar 2009.

Bei „Hydra“ handelt es sich um einen sogenannten Focal Point innerhalb des ECTC, in welchem Daten zu ausländischen islamistischen Terroristen gespeichert und verarbeitet werden. Ebenfalls bei Europol angesiedelt ist die „EU-Meldestelle für Internetinhalte“, welche das Internet nach islamistisch terroristischen Inhalten durchsuchen und diese den Internetdienstleistern zur Entfernung melden soll.

Dok. 6785/16 vom 04.03. 2016.

Dok. PE-CONS 53/16 vom 23.02. 2017.

ABl. L 58 vom 24.02. 2007, S. 1.

Vgl.: http://​politik-im-Spiegel.​de/​tag/​ma3Tch (10.09.2015).

Vgl.: https://​www.​welt.​de/​politik/​deutschland/​article150566435​/​EU-Geheimdienste-richten-Terror-Abwehr-Zentrum-ein.​html (27.02.2017).