überlegungen zum Entwurf einer Sozialverträglichkeitsprüfung

Dieses Projekt widmet sich dem Entwurf einer Sozialverträglichkeitsprüfung (SVP), die Gesetze oder Gesetzesvorhaben auf ihre soziale Verträglichkeit hin überprüfen soll. Entwickelt werden soll ein politisches Instrument zur Untersuchung der Auswirkungen gesellschaftspolitischer Vorhaben, insbesondere der Auswirkungen von Gesetzen. Bei der Erarbeitung einer solchen Prüfungsvorlage müssen zahlreiche Aspekte bedacht werden. Was genau untersucht eigentlich eine SVP? Wer führt sie durch? Wie stellt man das an? Im vorliegenden Beitrag versuchen wir, diese und weitere Fragen geordnet darzustellen und so einen überblick über die Aspekte zu schaffen, die bei der Entwicklung einer SVP berücksichtigt werden müssen. Die Beantwortung der Fragen wird hier nicht angegangen. Wir hoffen aber, durch diese Darstellung die Planung einer SVP zu erleichtern.