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2008 | Book

Umsatzsteuer Grundlagen der Praxis

Authors: Jörg Grune, Reinhard Elvers

Publisher: Gabler

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Table of Contents

Frontmatter
§ 1. Einführung
Auszug
Im Jahre 1918 wurde in Deutschland das System der sog. Bruttoumsatzsteuer eingeführt. Diese wiederum war aus der 1916 eingeführten Warenumsatzsteuer hervorgegangen1, die seinerzeit zur Bewältigung der Lasten des 1. Weltkriegs geschaffen worden war. Aus dieser ging dann 1918 die allgemeine Umsatzsteuer mit einem Steuersatz von 0,5 % hervor.2 Das Gesetz galt für alle selbstständig Tätigen mit Ausnahme der Leistungen der freien Berufe, deren Umsätze erst durch Gesetz vom 24.12.1919 mit einbezogen wurden.3 Die Umsatzsteuer wurde in der Folgezeit bis Ende 1967 als Bruttoumsatzsteuer mit wechselnden Steuersätzen von 1,5 % (ab 1920), 3 % (ab 1946) und 4 % (ab 1951) erhoben.4
Jörg Grune, Reinhard Elvers
§ 2. Gemeinschaftsrecht und Umsatzsteuergesetz
Auszug
Das Umsatzsteuergesetz und die Umsatzsteuerdurchführungsverordnung als nationales Recht werden wesentlich durch das Gemeinschaftsrecht beeinflusst.
Jörg Grune, Reinhard Elvers
§ 3. Der Unternehmer
Auszug
§ 2 UStG ist seit 1934 unverändert im Umsatzsteuergesetz geblieben. Weder das Binnenmarktgesetz1 noch das Gesetz zur Fortsetzung der Unternehmenssteuerreform2 haben — trotz zahlreicher anderweitiger umsatzsteuerlicher Reformen — etwas daran geändert.
Jörg Grune, Reinhard Elvers
§ 4. Steuerbare Umsätze
Auszug
Den Begriff der Leistung bestimmt das Gesetz nicht. Er ist der Oberbegriff zur Lieferung und sonstigen Leistung (§ 3 Abs. 9 UStG). Man versteht darunter jedes positive Tun, Dulden oder Unterlassen. Das UStG umfasst aber nur Leistungen im wirtschaftlichen Sinne, d.h. nur solche, durch die der Leistungsempfänger einen individuellen Vorteil erlangt. Deshalb fehlt es an einer Leistung, wenn einem Unternehmer für einen lediglich im Allgemeininteresse liegenden Verhalten ein Entgelt gezahlt wird.1
Jörg Grune, Reinhard Elvers
§ 5. Ort der Leistung
Auszug
Nach § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG sind nur Lieferungen und sonstige Leistungen im Inland steuerbar. Ob dies der Fall ist, ergibt sich durch Anwendung der gesetzlichen Regelungen über den Ort des jeweiligen Umsatzes auf den zu beurteilenden Sachverhalt.
Jörg Grune, Reinhard Elvers
§ 6. Steuerbefreiungstatbestände
Auszug
Ein unter § 1 Abs.1 UStG fallender steuerbarer Umsatz ist steuerpflichtig, wenn keine Steuerbefreiung vorliegt.
Jörg Grune, Reinhard Elvers
§ 7. Ermittlung und Entstehung der Umsatzsteuer
Auszug
§ 1 Abs. 1 UStG regelt im Einzelnen, welche der dort genannten Umsätze der Umsatzsteuer unterliegen. Steht danach fest, dass ein bestimmter Umsatz umsatzsteuerbar und umsatzsteuerpflichtig ist, stellt sich im Weiteren die Frage nach der betragsmäßigen Berechnung der Umsatzsteuerschuld.
Jörg Grune, Reinhard Elvers
§ 8. Vorsteuerabzug, Rechnungen und Vorsteuerberichtigung
Auszug
Durch Anwendung des Steuersatzes auf die Bemessungsgrundlage ergibt sich die Steuerschuld des Unternehmers für den jeweiligen Besteuerungszeitraum. Von dieser Ausgangssteuerschuld kann der Unternehmer die im selben Zeitraum angefallene Vorsteuer (§ 15 UStG) aus den Eingangsrechnungen anderer Unternehmer abziehen.
Jörg Grune, Reinhard Elvers
§ 9. Sonderregelungen
Auszug
§ 23 UStG ermächtigt das BMF mit Zustimmung des Bundesrats für bestimmte Gruppen von Unternehmen zur Vereinfachung des Besteuerungsverfahrens Durchschnittssätze festzulegen. Voraussetzung ist, dass
  • hinsichtlich der Besteuerungsverhältnisse annähernd gleiche Verhältnisse vorliegen;
  • die Unternehmen nicht verpflichtet sind, Bücher zu führen und auf Grund jährlicher Bestandsaufnahmen regelmäßig Abschlüsse zu machen.
Jörg Grune, Reinhard Elvers
§ 10. Besteuerungsverfahren
Auszug
Die Berechnung der Steuer ist in § 16 UStG geregelt. Dabei ist grundsätzlich die getrennte Berechnung der Steuer in Abs. 1 und der Vorsteuer Abs. 2 sowie die Saldierung dieser Beträge vorgesehen.
Jörg Grune, Reinhard Elvers
§ 11. Umsatzsteuersonderprüfung und Umsatzsteuernachschau
Auszug
Die FinVerw hat neben der allgemeinen Außenprüfung (§§ 193 ff. AO) für den Bereich der Umsatzsteuer zwei zusätzliche Elemente in der Hand, um die (umsatz-) steuerlichen Verhältnisse des Unternehmers zeitnah einer Überprüfung zu unterziehen:
  • Die sog. Umsatzsteuersonderprüfung, auf die die allgemeinen Regelungen über die Außenprüfung anwendbar sind, §§ 193 ff. AO und
  • die Umsatzsteuernachschau gem. § 27 b UStG.
Jörg Grune, Reinhard Elvers
§ 12. Bußgeld- und Strafvorschriften
Auszug
§ 26a UStG sanktioniert die Verletzung bestimmter Mitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen. Die Vorschrift soll den mit dem Wegfall der Grenzkontrollen an den Binnengrenzen des Gemeinschaftsgebiets erhöhten Sorgfalts- und Mitwirkungspflichten des Steuerpflichtigen besonderen Nachdruck verleihen. Außerdem soll die Vorschrift insbesondere bei Leistungen an Privatpersonen die Schwarzarbeit bekämpfen.
Jörg Grune, Reinhard Elvers
Backmatter
Metadata
Title
Umsatzsteuer Grundlagen der Praxis
Authors
Jörg Grune
Reinhard Elvers
Copyright Year
2008
Publisher
Gabler
Electronic ISBN
978-3-8349-8140-0
Print ISBN
978-3-8349-0874-2
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-8349-8140-0