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2020 | OriginalPaper | Chapter

13. Verfahrensrecht

Author : Joerg Andres

Published in: Steuerrecht

Publisher: Springer Fachmedien Wiesbaden

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Zusammenfassung

Dieser Beitrag behandelt die Grundzüge der Abgabenordnung, wobei im Vordergrund das Verschaffen eines Überblicks über das „Grundgesetz des Steuerrechts“ steht. Ausgehend von der Gliederung des Gesetzes werden zunächst im Gesetz verwendete grundlegende Begriffsdefinitionen geklärt. Aufbauend auf dem Steuerrechtsverhältnis wird dem Leser der Begriff des Verwaltungsakts in seinen verschiedenen Ausprägungen nähergebracht.

Das Besteuerungsverfahren wird ausgehend von der Amtsermittlungspflicht der Behörde und der Mitwirkungspflicht des Steuerpflichtigen im Zusammenhang dargestellt. Das sich daran anschließende Erhebungsverfahren einschließlich Entstehung und Fälligkeit verschiedener Steuerarten, den bestehenden Tilgungsmöglichkeiten bis hin zur Durchführung von Vollstreckungsmaßnahmen gehören ebenso dazu wie die Unterscheidung verschiedener Zinsarten und die Zahlungsverjährung.

Außerdem lernt der Leser die Rechtsbehelfsmöglichkeiten des Einspruchsverfahrens kennen. Zusätzlich wird über die Amtsträgereigenschaft und das Steuergeheimnis informiert. Zudem werden die für die Besteuerung maßgebenden Korrekturvorschriften erläutert und die Betriebsprüfung („Außenprüfung“) von der Prüfungsanordnung bis hin zur Schlussbesprechung im Gesamtkontext erläutert. Schließlich erhält der Leser einen Überblick zur Feststellungs- und Festsetzungsverjährung von deren jeweiligem Beginn („Anlaufhemmung“), über deren Dauer bis hin zu deren Ende („Ablaufhemmung“).

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