5. Verfehlte Einwanderungspolitik?

go back to reference Eine Umfrage des britischen Meinungsforschungsinstituts YouGov Poll, Juli 2016. Eine Umfrage des britischen Meinungsforschungsinstituts YouGov Poll, Juli 2016.

go back to reference Eine aktuelle und kluge Ursachenanalyse bietet zum Beispiel Hans-Werner Sinn, Der schwarze Juni, München 2016 (Kap. 2). Eine aktuelle und kluge Ursachenanalyse bietet zum Beispiel Hans-Werner Sinn, Der schwarze Juni, München 2016 (Kap. 2).

go back to reference Griechenland ließ die meisten Asylbewerber ungeprüft in andere EU-Staaten weiterreisen. Gleichzeitig erhielt es vom Euro-Fonds den dritten subventionierten Milliardenkredit. Italien prüft die Asylgesuche, schiebt aber abgelehnte Asylbewerber in der Regel nicht ab. Die abgelehnten Asylbewerber werden zwar aufgefordert, die EU zu verlassen. Da ihnen aber dafür das Geld fehlt, werden sie geduldet und können auch in andere Mitgliedstaaten gelangen. Spanien dagegen – in Sichtweite Afrikas gelegen – erfüllt seine Verpflichtungen aus dem Dublin-Abkommen konsequent und effektiv. Die sogenannte Balkan-Route wurde nicht von einem EU-Staat, sondern von dem Nicht-Mitglied Mazedonien geschlossen. Zum Dublin-Abkommen vgl. die EU-Verordnung 604/2013. Griechenland ließ die meisten Asylbewerber ungeprüft in andere EU-Staaten weiterreisen. Gleichzeitig erhielt es vom Euro-Fonds den dritten subventionierten Milliardenkredit. Italien prüft die Asylgesuche, schiebt aber abgelehnte Asylbewerber in der Regel nicht ab. Die abgelehnten Asylbewerber werden zwar aufgefordert, die EU zu verlassen. Da ihnen aber dafür das Geld fehlt, werden sie geduldet und können auch in andere Mitgliedstaaten gelangen. Spanien dagegen – in Sichtweite Afrikas gelegen – erfüllt seine Verpflichtungen aus dem Dublin-Abkommen konsequent und effektiv. Die sogenannte Balkan-Route wurde nicht von einem EU-Staat, sondern von dem Nicht-Mitglied Mazedonien geschlossen. Zum Dublin-Abkommen vgl. die EU-Verordnung 604/2013.

go back to reference Für Deutschland sind dies vor allem die Genfer Flüchtlingskonvention, die Anerkennungsrichtlinie (EU 2011/95) und die Asylverfahrensrichtlinie (EU 2013/32) der Europäischen Union, Art. 16a Grundgesetz, das Asylgesetz und das Aufenthaltsgesetz. Für Deutschland sind dies vor allem die Genfer Flüchtlingskonvention, die Anerkennungsrichtlinie (EU 2011/95) und die Asylverfahrensrichtlinie (EU 2013/32) der Europäischen Union, Art. 16a Grundgesetz, das Asylgesetz und das Aufenthaltsgesetz.

go back to reference Sehr vernünftige Reformvorschläge macht zum Beispiel: Hans-Werner Sinn, Der schwarze Juni, München 2016 (Kap. 5). Sehr vernünftige Reformvorschläge macht zum Beispiel: Hans-Werner Sinn, Der schwarze Juni, München 2016 (Kap. 5).

go back to reference OECD, Public Expenditure Statistics (online) OECD, Public Expenditure Statistics (online)

go back to reference Es handelt sich um das „Faktorpreisausgleichstheorem“ von Abba Lerner und Paul Samuelson. Es handelt sich um das „Faktorpreisausgleichstheorem“ von Abba Lerner und Paul Samuelson.

go back to reference Die klassische Quelle zu dieser Begründung der Freizügigkeit ist der Aufsatz von Charles Tiebout, „A Pure Theory of Local Expenditures“, Journal of Political Economy 64, 1956. (S. 416–424). Die klassische Quelle zu dieser Begründung der Freizügigkeit ist der Aufsatz von Charles Tiebout, „A Pure Theory of Local Expenditures“, Journal of Political Economy 64, 1956. (S. 416–424).

go back to reference Sein Aufsatz erschien bereits 1961: „A Theory of Optimum Currency Areas“, American Economic Review 51. (S. 657–665). Sein Aufsatz erschien bereits 1961: „A Theory of Optimum Currency Areas“, American Economic Review 51. (S. 657–665).

go back to reference Während in den USA 2 bis 3 Prozent der Arbeitnehmer in einem Jahr von einem Bundesstaat in den anderen wandern, wechseln in der EU nur 0,5 Prozent zwischen den Mitgliedstaaten. Ein indirektes Maß für die Arbeitsmobilität sind die interregionalen Unterschiede in den Arbeitslosenquoten. Gemessen an den Variationskoeffizienten betragen sie 1,13 Prozent in der EU und 0,21 in den USA. Diese Daten sind nicht ganz aktuell, aber es dürfte sich wenig daran geändert haben. Während in den USA 2 bis 3 Prozent der Arbeitnehmer in einem Jahr von einem Bundesstaat in den anderen wandern, wechseln in der EU nur 0,5 Prozent zwischen den Mitgliedstaaten. Ein indirektes Maß für die Arbeitsmobilität sind die interregionalen Unterschiede in den Arbeitslosenquoten. Gemessen an den Variationskoeffizienten betragen sie 1,13 Prozent in der EU und 0,21 in den USA. Diese Daten sind nicht ganz aktuell, aber es dürfte sich wenig daran geändert haben.

go back to reference Einen Überblick über diese Forschung gebe ich in dem Aufsatz „Der Wettbewerb der Staaten als Erfolgsgeheimnis Europas: Eine Theoriegeschichte“, in: Pierre Bessard (Hg.), Europa: Die Wiederentdeckung eines großen Erbes, Edition Liberales Institut, Zürich, 2015. (S. 57–86). Einen Überblick über diese Forschung gebe ich in dem Aufsatz „Der Wettbewerb der Staaten als Erfolgsgeheimnis Europas: Eine Theoriegeschichte“, in: Pierre Bessard (Hg.), Europa: Die Wiederentdeckung eines großen Erbes, Edition Liberales Institut, Zürich, 2015. (S. 57–86).

go back to reference Besonders empfehlenswert ist das Buch von Eric Jones, Das Wunder Europa, Tübingen 2012. Besonders empfehlenswert ist das Buch von Eric Jones, Das Wunder Europa, Tübingen 2012.

go back to reference Max Weber, Wirtschaftsgeschichte, Berlin 1923. (S. 249). Max Weber, Wirtschaftsgeschichte, Berlin 1923. (S. 249).

go back to reference Vgl. meinen Aufsatz „Reforming Social Security for Old Age“, in: Herbert Giersch (Hg.), Reassessing the Role of Government in the Mixed Economy, Tübingen 1983. (S. 180 ff.). Vgl. meinen Aufsatz „Reforming Social Security for Old Age“, in: Herbert Giersch (Hg.), Reassessing the Role of Government in the Mixed Economy, Tübingen 1983. (S. 180 ff.).

go back to reference Der Realzins ist der (Nominal-)Zins abzüglich der erwarteten Inflationsrate. Der Realzins ist der (Nominal-)Zins abzüglich der erwarteten Inflationsrate.

go back to reference Henry J. Aaron, „The Social Insurance Paradox“, Canadian Journal of Economics and Political Science 32, 1966. (S. 371–374). Henry J. Aaron, „The Social Insurance Paradox“, Canadian Journal of Economics and Political Science 32, 1966. (S. 371–374).

go back to reference James M. Buchanan, „Social Insurance in a Growing Economy: A Proposal for Radical Reform“, National Tax Journal 21, 1968. Einige Länder haben Buchanans Vorschlag bereits realisiert. (S. 386–395). James M. Buchanan, „Social Insurance in a Growing Economy: A Proposal for Radical Reform“, National Tax Journal 21, 1968. Einige Länder haben Buchanans Vorschlag bereits realisiert. (S. 386–395).

go back to reference Mit einigen Einwänden gegen Buchanans Vorschlag setze ich mich in meinem Aufsatz von 1983 [14] und in R. Vaubel, „Sozialpolitik für mündige Bürger“, Baden-Baden 1990 auseinander. (S. 40). Mit einigen Einwänden gegen Buchanans Vorschlag setze ich mich in meinem Aufsatz von 1983 [14] und in R. Vaubel, „Sozialpolitik für mündige Bürger“, Baden-Baden 1990 auseinander. (S. 40).