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2022 | Book

Vergaberecht

Grundzüge der öffentlichen Auftragsvergabe

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About this book

Daniel Naumann gibt mit diesem essential eine komprimierte Einführung in das dynamische und spannende Rechtsgebiet des Vergaberechts an die Hand – einem Rechtsgebiet, dessen praktische Bedeutung stetig zunimmt. Darüber hinaus vermittelt der Autor die wichtigsten „Basics“ der öffentlichen Auftragsvergabe, insbesondere unter Verwendung zahlreicher Abbildungen und Übersichten.

Table of Contents

Frontmatter
Kapitel 1. Einleitung
Zusammenfassung
Das Vergaberecht ist ein junges und dynamisches Rechtsgebiet, dessen Bedeutung stetig zunimmt. Dies zeigt sich etwa an dem wirtschaftlichen Gewicht der öffentlichen Auftragsvergabe, die nach Schätzungen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz bei ca. 300 Mrd. EUR (BMWi 2021) im Jahr liegt. Hinzu kommt, dass der Staat und staatsnahe Stellen in einigen Wirtschaftsbereichen – wie etwa bei der Beschaffung von Rüstungsgütern – eine monopolartige Stellung innehat. Infolgedessen übersteigt das Angebot der jeweiligen Leistungen durch private Unternehmen oftmals die Nachfrage der öffentlichen Auftraggeber.
Daniel Naumann
Kapitel 2. Grundlagen des Vergaberechts
Zusammenfassung
Das „Vergaberecht“ legt das Verfahren und die Kriterien zur Auswahl eines Vertragspartners für öffentliche Auftraggeber fest. Es handelt sich also um „Vertragsanbahnungsrecht“, das auf den Abschluss entgeltlicher Verträge des öffentlichen Auftraggebers mit privaten Auftragnehmern abzielt (Burgi/Dreher 2017, Einleitung, Rn. 1).
Daniel Naumann
Kapitel 3. Die Anwendung des Vergaberechts in der Praxis
Zusammenfassung
Adressaten des Vergaberechts sind zur Durchführung einer öffentlichen Ausschreibung verpflichtet. Dabei hat der öffentliche Auftraggeber das Vergabeverfahren von Beginn an fortlaufend in Textform zu dokumentieren, soweit dies für die Begründung von Entscheidungen des Vergabeverfahrens erforderlich ist (vgl. § 8 Abs. 1 Satz 1 VgV und s. auch Ziff. 2.3.1). Die wichtigsten „Weggabelungen“, die von der vorgenannten Begründungspflicht erfasst sind, werden nachfolgend skizziert. Die Darstellung orientiert sich insbesondere an dem Aufbau des Vergabevermerks, den der öffentliche Auftraggeber in jedem Vergabeverfahren zu erstellen hat.
Daniel Naumann
Kapitel 4. Der Ablauf eines Vergabeverfahrens

Der Ablauf eines Beschaffungsvorgangs hängt wesentlich von der gewählten Verfahrensart (s. o. Ziff. 3.4) und insofern von der Anzahl der Verfahrensstufen ab (vgl. Schmid 2015, S. 167). Exemplarisch für das einstufige Verfahren wird daher zunächst der Ablauf eines offenen Verfahrens (zum Inhalt s. o. Ziff. 3.4.1) nach den Vorgaben der VgV dargestellt. Sodann wird das zweistufige Verfahren am Beispiel eines Verhandlungsverfahrens (s. o. Ziff. 3.4.3) wiederum nach den Regelungen der VgV erläutert.

Daniel Naumann
Kapitel 5. E-Vergabe
Zusammenfassung
Ein wesentlicher Bestandteil der Vergaberechtsnovelle 2016 war die schrittweise Einführung der E-Vergabe, die zum 18. Oktober 2018 abgeschlossen wurde. Im Oberschwellenbereich ist das Senden, Empfangen, Weiterleiten und Speichern von Daten mittels elektronischer Mittel gemäß § 97 Abs. 5 GWB (hierzu s. auch Ziff. 2.3.5) für Auftraggeber (und Auftragnehmer) damit nunmehr verpflichtend. Die Einzelheiten sind wiederum in den Rechtsverordnungen der 2. Stufe des Kartellvergaberechts geregelt.
Daniel Naumann
Kapitel 6. Grundlagen des vergaberechtlichen Rechtsschutzes
Zusammenfassung
Zum Abschluss der Darstellung der „Grundzüge der öffentlichen Auftragsvergabe“ werden nachfolgend die Rechtsschutzmöglichkeiten für Bieter ober- und unterhalb der EU-Schwellenwerte skizziert.
Daniel Naumann
Backmatter
Metadata
Title
Vergaberecht
Author
Daniel Naumann
Copyright Year
2022
Electronic ISBN
978-3-658-37005-3
Print ISBN
978-3-658-37004-6
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-37005-3

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