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31-05-2021 | Verwaltungsfinanzen | Nachricht | Article

Kommunalfinanzen droht Long-Covid

Author: Alexander Ebert

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Die Finanzlage der kommunalen Familie hat sich durch Corona massiv verschlechtert. Ohne eine Finanzreform werden Städte, Kreise und Gemeinden wieder stärker Kredite aufnehmen, zeigt eine neue Befragung. 

Die Kommunen kamen finanziell bislang glimpflicher durch die Krise als erwartet. Mehrheitlich konnten sie 2020 dank der Hilfsmaßnahmen von Bund und Ländern mit einem kleinen Überschuss abschließen. Schlechter fällt der Blick in die nahe Zukunft aus: Die Kämmereien von Kiel bis München bewerten die aktuelle und kommende Finanzlage als deutlich schlechter. Vier von fünf Städten, Kreisen und Gemeinden erwarten krisenbedingt geringere Einnahmen und jede zweite Kommune rechnet mit höheren Ausgaben. 

Diese zentralen Ergebnisse zeigt das aktuelle "KfW-Kommunalpanel", das seit 2009 jährlich vom Deutschen Institut für Urbanistik (Difu) im Auftrag der KfW  erstellt wird. Kernpunkte der repräsentativen Befragung der Kämmereien in kreisfreien Städten, Landkreisen und kreisangehörigen Gemeinden mit mehr als 2.000 Einwohnern sind die kommunale Finanzlage, die Investitionstätigkeit und deren Finanzierung. An der aktuellen Studie beteiligten sich 765 Kommunen; die Daten basieren auf den Angaben von September bis Dezember 2020.

Investitionen nicht gefährdet

Investitionen und Investitionsplanungen der Kommunen seien durch die Krise bisher jedoch noch kaum betroffen, so die Studie. In der Planung für 2021 rechnen die Kommunen sogar mit einem neuen Investitionshöchststand von 39,2 Milliarden Euro. Der Grund liegt in den langen Vorlaufzeiten für öffentliche Investitionen. Allerdings gehen 57 Prozent der Kommunen davon aus, dass sie ihre Investitionen kürzen müssen, wenn die Einnahmen auch in diesem Jahr wegbrechen. "Den Kommunalfinanzen droht Long-Covid", sagt Fritzi Köhler-Geib, Chefvolkswirtin der KfW. 

Chronische Unterfinanzierung

Das könnte Folgen für wichtige Investitionen in Digitalisierung und Klimaschutz haben. Doch die Finanzmisere liegt noch tiefer. Denn trotz steigender Investitionsausgaben in jüngster Vergangenheit reichte das Geld häufig nicht einmal für den Substanzerhalt der Infrastruktur aus. Das KfW-Kommunalpanel gibt den Investitionsrückstand der Kommunen mit 149 Mrd. Euro an – zwei Milliarden Euro mehr als im Jahr zuvor. Nach wie vor bestünden die größten Staus bei

  • Schulgebäuden (46,5 Milliarden Euro/Vorjahr: 44,2 Milliarden Euro)
  • Straßen (33,6 Milliarden Euro/Vorjahr: 37,1 Milliarden Euro) und
  • Verwaltungsgebäuden (16,4 Milliarden Euro/Vorjahr: 12,9 Milliarden Euro).

Finanzreform ist überfällig

Zudem zeigt die Befragung, dass mehr als jede zweite Kommune künftig stärker auf Kredite zurückgreifen wird, da das Anlagevermögen vielerorts verkauft wurde. Was fehle, sei eine Finanzreform auf allen föderalen Ebenen. Dieses Thema rücke schon bald wieder auf die politische Tagesordnung, so die Studienautoren.

Alle tagesaktuellen Beiträge rund um die Corona-Krise finden Sie hier

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