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06-02-2017 | Aufsätze | Issue 4/2017

List Forum für Wirtschafts- und Finanzpolitik 4/2017

Vor- und Nachteile Öffentlich-Privater Partnerschaften

Journal:
List Forum für Wirtschafts- und Finanzpolitik > Issue 4/2017
Author:
Berthold U. Wigger
Important notes
Dieser Beitrag ist eine leicht gekürzte Fassung des Gutachtens „Chancen und Risiken Öffentlich-Privater Partnerschaften“ des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium der Finanzen, veröffentlicht im September 2016.

Zusammenfassung

Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP) sind langfristige Vertragsbeziehungen zwischen einem staatlichen und einem privaten Partner zur Bereitstellung öffentlicher Infrastruktur. Der private Partner übernimmt dabei Errichtung, Betrieb und gegebenenfalls Finanzierung der Infrastruktur und erhält dafür vom öffentlichen Partner Entgelte oder das Recht, Entgelte von den Nutzern der Infrastruktur zu erheben. Der vorliegende Beitrag untersucht, unter welchen Bedingungen ÖPP eine vorteilhafte Form der öffentlichen Bereitstellung von Infrastruktur darstellen. Der Beitrag zeigt, dass Infrastrukturprojekte mit großem Finanzvolumen, beispielsweise Fernstraßen, durchaus vorteilhaft in ÖPP realisiert werden können. Infrastrukturprojekte mit kleinem Finanzvolumen sollten dagegen eher konventionell realisiert werden. Öffentliche Bilanzierungsregeln sollten so angepasst werden, dass die langfristigen Haushaltsrisiken von ÖPP transparent gemacht werden.

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