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2020 | Book

Whistleblowing im Spannungsfeld von Macht, Geheimnis und Information

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About this book

Manuela Sixt untersucht das grundsätzliche Spannungsverhältnis, in dem Whistleblowing steht, anhand der Dimensionen Macht, Geheimnis und Information. Dargestellt wird das Spannungsverhältnis sowohl aus der Perspektive von Arbeitnehmern als auch von Beamten. Auf diese Weise werden arbeitsrechtliche, beamtenrechtliche, geheimnisschutzrechtliche und auch datenschutzrechtliche Aspekte eingehend erläutert und die Thematik Whistleblowing umfassend betrachtet. In einem Modellgesetz, dem die hochaktuelle EU-Hinweisgeberrichtlinie zugrunde liegt, werden die gewonnen Ergebnisse zusammengeführt.

Table of Contents

Frontmatter
Einführung
Zusammenfassung
Whistleblowing – eine moderne Bezeichnung für ein Verhalten, das seit Jahrhunderten existiert. Der Begriff des Whistleblowings stammt aus dem anglo-amerikanischen Bereich. Er tauchte zum ersten Mal im Fall des Regierungsangestellten Otto Opeka auf, der im US-Außenministerium arbeitete, klassifizierte, der Geheimhaltung unterliegende Dokumente an den Senats-Unterausschuss für Innere Sicherheit übermittelte und dafür aus dem Dienst entlassen wurde.
Manuela Sixt
Whistleblowing innerhalb von Arbeitsverhältnissen
Zusammenfassung
In einem Arbeitnehmer kann angesichts von Missständen, die er beobachtet, oder von denen er Kenntnis erlangt, der Wunsch reifen, einen Hinweis zu geben. Die Motive für das Hinweisgeben können vielfältig sein. Es kann dem Whistleblower darum gehen, auf den Missstand aufmerksam zu machen und Abhilfe zu schaffen.
Manuela Sixt
Whistleblowing im Beamtenverhältnis
Zusammenfassung
Während Beamte in der wissenschaftlichen Literatur zum Whistleblowing im Vergleich zu Arbeitnehmern eher ein Schattendasein fristen, darf hieraus nicht geschlossen werden, dass Beamte als Whistleblower keine gravierenden Missstände aufgedeckt hätten. Ein Blick in die jüngere Geschichte der Bundesrepublik offenbart, dass die Aufdeckung eines der größten Spendenskandale einem Beamten zu verdanken ist. In den 80er Jahren sorgte der sogenannte Flick-Spendenskandal für Aufsehen, bei dem der Anwalt, Regierungsdirektor und Leiter der Steuerfahndung Klaus Förster aufdeckte, dass Friedrich Karl Flick illegale Parteispenden an Spitzenpolitiker tätigte.
Manuela Sixt
Datenschutz als Informationsschutz
Zusammenfassung
Die informationelle Privatheit schützt vor unerwünschtem Zugang im Sinne eines Eingriffs in persönliche Daten. Alan Westin definierte Privatheit in einer Weise, die die informationelle Dimension herausstellt, indem er sagte: „Privacy is the claim of individuals, groups or institutions to determine for themselves when, how, and to what extent information about them is communicated to others.“ Auf den deutschen Rechtskreis bezogen, bildet das Recht auf informationelle Selbstbestimmung einen wichtigen Bestandteil der Privatheit.
Manuela Sixt
Modellgesetz
Zusammenfassung
Angesichts der vorhandenen Rechtsprechung zum Whistleblowing mag man sich vielleicht die Frage stellen, ob es denn überhaupt einer gesetzlichen Regelung bedarf. Aber wie es Kort so treffend in seinem Beitrag in der Festschrift Kreutz formuliert hat: Es ist aus „Sicht des Rechtssuchenden im Allgemeinen einfacher […], das Recht in einer klar formulierten Norm zu finden, als es sich aus einer Vielzahl von Entscheidungen zusammenzusuchen.“ Die obige Untersuchung hat gezeigt, dass die Rechtsprechung keinesfalls konsequent eine Linie verfolgt.
Manuela Sixt
Zusammenfassende Thesen
Zusammenfassung
Manuela Sixt
Backmatter
Metadata
Title
Whistleblowing im Spannungsfeld von Macht, Geheimnis und Information
Author
Manuela Sixt
Copyright Year
2020
Electronic ISBN
978-3-658-32552-7
Print ISBN
978-3-658-32551-0
DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-658-32552-7

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