2012 | OriginalPaper | Chapter
5. Zulässigkeit des Einspruchs
Authors : Sylvia Meier, Ute Spohrer
Published in: Der Einspruch im Steuerrecht
Publisher: Gabler Verlag
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Auszug
Ein Einspruchsverfahren kann nur dann erfolgreich sein, wenn der Einspruch zulässig ist. Deshalb wird im ersten Schritt immer geprüft: Ist der Einspruch überhaupt zulässig? Das Gesetz sieht dafür folgende Voraussetzungen vor, die allesamt erfüllt sein müssen:-
Statthaftigkeit des Einspruchs: §§ 347, 348 AO,
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Beachtung der Formvorschriften: § 357 AO,
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Einlegung innerhalb der Einspruchsfrist bei der richtigen Anbringungsbehörde: § 355 AO und § 357 Abs. 2 AO,
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Vorliegen einer Einspruchsbefugnis: §§ 350, 352,353 AO,
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Geltendmachung einer Beschwer: § 350 AO,
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Kein Einspruchsverzicht: § 354 AO, und
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Keine Einspruchsrücknahme: § 362 AO.