Skip to main content

02.03.2020 | Energie + Nachhaltigkeit | Im Fokus | Online-Artikel

Was bringt es, den Klimanotstand auszurufen

verfasst von: Frank Urbansky

2:30 Min. Lesedauer
share
TEILEN
print
DRUCKEN
insite
SUCHEN

Weit über 70 Kommunen haben in Deutschland bereits den Klimanotstand ausgerufen. Eine Studie untersuchte die Beweggründe dahinter und wie die Kommunen aufgestellt sind.

Den Klimanotstand auszurufen scheint bei Kommunen en vogue zu sein. Positive Reaktionen bei ihren Einwohnern und ein hohes Medienecho sind ihnen auf jeden Fall sicher. "Mittlerweile 15 Kommunen ha-ben allein in NRW den "Klimanotstand" ausgerufen, darunter Städte wie Aachen, Bonn, Münster, Düsseldorf und Köln", konstatiert etwa Oliver Haubner, Autor der "innovativen Verwaltung" in seinem Zeitschriftenbeitrag Die Umsetzung der SDGs in den Kommunen auf Seite 30.

Empfehlung der Redaktion

01.09.2019 | Strategie

Die Umsetzung der SDGs in den Kommunen

Die Staatengemeinschaft hat sich 2015 verpflichtet, bis 2030 gemeinsam zu einer besseren ökonomischen, ökologischen und sozialen Entwicklung beizutragen. Die Agenda 2030 ist ein Meilenstein. Ihre Umsetzung treiben in erster Linie die Kommunen …

Deutschlandweit haben mit Konstanz, das im Mai 2019 damit begann, bereits 78 Kommunen von diesem gesetzlich verankerten Notrecht Gebrauch gemacht. Eine Studie des Instituts für ökologische Wirtschaftsforschung (IÖW) versuchte nun, die Gründe bei den Akteuren dafür zu erforschen.

"Fridays for Future" Auslöser

Generell sieht die Studie die Bewegung "Fridays for Future" als Initialzündung. Mit dem Ausrufen des Klimanotstandes höben sie den Klimaschutz  auf eine neue Ebene.

"Dieser auch als ‚Klimavorbehalt‘ bezeichnete Mechanismus kann einen wichtigen Beitrag leisten, damit Klimaschutz in allen kommunalen Politikfeldern die Aufmerksamkeit bekommt, die ihm gebührt", so der Klima- und Energieexperte Professor Bernd Hirschl vom IÖW. Eine entsprechende Klimaverträglichkeitsprüfung könne eine neue Qualität für den Klimaschutz mit sich bringen.

Die Studie erwartet, dass zu den 78 Kommunen noch weitere hinzukommen werden. Nach Einschätzung des Instituts sind die Klimanotstandskommunen ein neuer Akteur mit Potenzial für die Umsetzung der nationalen Klimaschutzstrategie. Daher sollten sie in der Förderpolitik von Bund und Ländern auch entsprechende Aufmerksamkeit erhalten. Mit öffentlicher Unterstützung und durch wissenschaftliche Begleitung könnten etwa Methoden, Tools und Verfahren entwickelt werden, um die Klimawirkung von verschiedenen politischen Maßnahmen standardisiert und vergleichbar zu erfassen.

Zudem könne der Bund die Kommunen bei der Erfüllung der zusätzlichen Verwaltungsaufgaben finanziell unterstützen. Auch der Austausch von Erfahrungen und Best Practices sowie eine Kommunikationsstrategie zur Verbreitung könnten gefördert werden.

Notstandskommunen eher durchschnittlich

Die Studie stellt auch fest, dass es sich bei den Klimanotstandskommunen weder um Klimaschutzvorreiter noch um politisch grüne oder besonders reiche Kommunen handele, sondern um solche mit einem eher durchschnittlichen Profil. Dennoch handeln sie, meist getrieben von lokalen Akteuren  und deren politischer Forderungen. "Das Ausrufen des Klimanotstands ist ein politisches Statement, es handelt sich nicht um rechtlich verankertes Notrecht. Die Städte bzw. das Parlament, inzwischen auch schon Universitäten, signalisieren, dass sie die Klimakrise als Problem anerkennen und die Auswirkungen jedes Beschlusses auf das Klima und die ökologische, gesellschaftliche und ökonomische Nachhaltigkeit prüfen werden", benennt Springer-Gabler-Autorin Helga Kromp-Kolb in ihrem Buchkapitel Klimakrise und die Folgen für Wirtschaft und Gesellschaft  auf Seite 22 diesen Zusammenhang.

share
TEILEN
print
DRUCKEN

Weiterführende Themen

Die Hintergründe zu diesem Inhalt

Das könnte Sie auch interessieren

14.01.2020 | Verwaltungsmanagement | Nachricht | Online-Artikel

Klimanotstandskommunen machen Druck

04.02.2020 | Klimawandel | Im Fokus | Online-Artikel

Das Klima bittet zur Kasse