Energiewende

Im folgenden Kapitel werden die Grundlagen des Politikfelds der deutschen Energiepolitik behandelt. Im Mittelpunkt stehen die zentralen historischen Ereignisse, relevante Akteure und prägende politische Maßnahmen. Die energiepolitische Entwicklung wird von den 1950er-Jahren bis zu der jüngsten Debatte um den Kohleausstieg nachgezeichnet. Dargestellt werden die ökonomischen und politikwissenschaftlichen Grundlagen, die Akteure und Strukturen des Energiesystems sowie die Zielarchitektur der Energiepolitik. Entlang der drei großen Ziele – Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und Umweltschutz – werden Grundlagen, Ausprägungen und die Entwicklung der Instrumentierung der Energiepolitik im Einzelnen erläutert.

Im folgenden Kapitel werden die Energiepolitik in Deutschland und in der Europäischen Union sowie ihre Zusammenhänge überblicksartig vorgestellt. Neben der Darstellung der historischen Entwicklung im Kontext des energiepolitischen Zieldreiecks aus Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und Umweltschutz liegt der Fokus dabei auch auf den politikfeldspezifischen Kompetenzverschiebungen und Dynamiken zwischen diesen politisch-administrativen Ebenen. Damit wird nicht nur ein Überblick über die wesentlichen energiepolitischen Entwicklungsprozesse in Deutschland und Europa gegeben, sondern auch ein Einblick in die Struktur und Funktion des europäischen Mehrebenensystems insgesamt ermöglicht.

Dieses Kapitel beschreibt die Biographie der Energiewende in Deutschland. Im Mittelpunkt stehen die zentralen historischen Ereignisse, relevante Akteure und prägende politische Maßnahmen. Der zeitliche Verlauf wird von den ersten Umwelt- und Energiekrisen in den 1970er-Jahren bis zu der jüngsten Debatte um den Kohleausstieg nachgezeichnet. Die Politik mehrerer Ebenen – von der kommunalen bis zur internationalen Ebene – steuerte den Prozess. Die spätere Dynamik der Energiewende ist jedoch nicht ohne das große Engagement zivilgesellschaftlicher Akteure zu erklären. Darüber hinaus haben verschiedene externe Einflüsse die Dynamik mitbestimmt. Auch wissenschaftlich-technische sowie unternehmerische Pioniere in der Energiewirtschaft spielten eine maßgebliche Rolle. Der Politik- und Innovationsprozess verlief nicht gradlinig, sondern als ein Aushandlungsprozess zwischen unterschiedlichen staatlichen, privaten und gesellschaftlichen Akteuren und deren Interessen.

Die politische Gestaltung der Energiewirtschaft in Deutschland war in den letzten Jahren durch zwei wesentliche Herausforderungen geprägt: einerseits durch Klimaschutzbemühungen (woraus sich die entsprechenden Maßnahmen der Energiewende ableiten) und andererseits durch die Liberalisierung der Energiemärkte (woraus sich der Wunsch nach mehr Wettbewerb und entsprechend dafür eingerichtete Märkte begründet). Wegen ökonomischer und technischer Besonderheiten auf den einzelnen Stufen der Wertschöpfungskette in der Energiewirtschaft stehen beide Bemühungen zumindest teilweise in einem Zielkonflikt und es konnte bisher keine übergreifende Lösung geschaffen werden, die beiden Zielen vollständig nachkommt. Auf der Erzeugungsseite von Strom ist der Großhandel an den Börsen wie auch der Endkundenvertrieb zu großen Teilen wettbewerblich organisiert. Eine Sonderrolle nehmen die erneuerbaren Energien ein. Die Börsenstrompreise reichen in der Regel nicht aus, um Investitionen in erneuerbare Energien wirtschaftlich zu ermöglichen. Da deren Ausbau jedoch aufgrund der geringeren Umweltauswirkungen im Vergleich zur konventionellen Erzeugung politisch und gesellschaftlich gewünscht ist, werden finanzielle Förderinstrumente zur Unterstützung eingesetzt. Im Gegensatz zur Erzeugung und Nachfrage von Strom stellen Stromnetze aus wettbewerbspolitischer Sicht ein natürliches Monopol dar. Somit ist der Transport einer staatlichen Regulierungspolitik unterworfen.

In diesem Buchkapitel werden Grundlagen der Märkte und Regulierung der Elektrizitätswirtschaft behandelt. Hierfür werden die folgenden vier Fragen beantwortet: Wie funktioniert der Großhandel für Strom und welche Märkte für Strom lassen sich differenzieren? Warum werden erneuerbare Energien gefördert und welche Instrumente existieren hierfür? Warum sind die Stromnetze reguliert und welche Ansätze zur Regulierung bestehen? Welche Arten von Stromkonsumenten lassen sich unterscheiden und wie setzt sich deren Stromtarif zusammen?

In diesem Kapitel geht es um die Energiewende im Wärmesektor, also die Umstellung von Heizungen auf erneuerbare Energien sowie eine Verbesserung der Energieeffizienz von Gebäuden. Im Fokus des Kapitels steht der politische Steuerungsrahmen, wichtige Akteure im Politikfeld der erneuerbaren Wärme sowie die zentralen Herausforderungen und Hemmnisse einer Energiewende im Wärmesektor. Das Kapitel konzentriert sich auf drei ausgewählte Wärmeerzeugungstechnologien: Solarkollektoren zur Nutzung der Wärme aus der Sonne, Holzheizungen zur Nutzung biogener Wärme sowie Wärmepumpen zur Nutzung von Umweltwärme. Das Hauptaugenmerk liegt dabei auf der Wärmeerzeugung durch kleine Anlagen in Wohngebäuden (individuelle Wärmeversorgung).

Das Kapitel thematisiert die Bedeutung des Verkehrssektors für eine erfolgreiche Energiewende. Dazu wird zunächst auf die Besonderheit des Verkehrssektors eingegangen, bevor das Politikfeld Verkehr skizziert wird, in dem die notwendige Verkehrswende erkämpft werden muss. Anschließend wird diskutiert, welche Schlussfolgerungen sich aus den Erfahrungen mit der Energiewende für die notwendige Verkehrswende ziehen lassen. Es wird gezeigt, dass die Analyse der Macht- und Herrschaftsverhältnisse im Verkehrssektor dazu beitragen kann, die verkehrspolitische Gestaltungskraft im Sinne einer Verkehrswende zu steigern. Der Beitrag will zu einem besseren Verständnis des Politikfelds Verkehr beitragen und die für eine erfolgreiche Energie- und Verkehrswende relevanten verkehrspolitischen Entscheidungen aufzeigen.

Im folgenden Kapitel wird das Recht der Energiewende in seinen Grundstrukturen dargestellt. Dazu werden seine rechtlichen Charakteristika, seine wesentlichen Elemente sowie sein Verhältnis zu anderen Bereichen der Rechtsordnung, insbesondere dem Klimaschutzrecht analysiert. Ein besonderer Fokus wird auf die wesentlichen aktuellen Herausforderungen gelegt, denen die Rechtspolitik gegenwärtig auf dem Weg zu einer erfolgreichen Energiewende begegnet.

Die gesellschaftliche Akzeptanz von Energieinfrastrukturen und klimapolitischen Maßnahmen stellt einen wesentlichen Erfolgsfaktor für die Transformation des Energiesystems dar. Das folgende Kapitel beschreibt konzeptionelle Grundlagen bezüglich der Definition und Dimensionierung des Akzeptanzbegriffs sowie deren psychologische Grundlagen und beleuchtet relevante Einflussfaktoren auf die Akzeptanz von Energieinfrastrukturen wie Erneuerbaren Energien und dem Ausbau des Stromnetzes. Es werden Praxisbeispiele aus unterschiedlichen Anwendungsfeldern berichtet und konkrete Möglichkeiten diskutiert, auf lokaler Ebene akzeptable Lösungen zu erreichen, wobei die besondere Rolle einer konstruktiven Partizipationskultur für die Akzeptanz und die gesellschaftliche Transformation aufgezeigt wird.

In diesem Kapitel wird Partizipation in der Energiewende, also die Beteiligung von Einzelpersonen, Institutionen und anderen Akteuren an Planungsverfahren, Energiewende-Strategien, konkreten Umsetzungsmaßnahmen und an Energieanlagen selbst behandelt. Die Beteiligungsformen werden differenziert in politische und soziale Partizipation (z. B. Öffentlichkeitsbeteiligung), bürgerschaftliches Engagement und materiell-finanzielle Partizipation (z. B. Bürgerenergie) sowie Optionen der direkten Demokratie (z. B. Referenden) und Arrangements partizipativer Governance (z. B. Klimaschutzrat) dargestellt. Näher betrachtet werden das Warum von Partizipation und die Effekte von Beteiligung. Abschließend werden Transformationen von Beteiligungsarten und -verhalten der vergangenen Jahre werden diskutiert.

Dieses Kapitel geht der Frage nach, mit welchen unterschiedlichen Wissenstypen die komplexen Transformationsdynamiken der Energiesysteme beschrieben werden können. Eingangs wird an Beispielen die Komplexität des Energiesystems beschrieben, um dann anhand der Wissenstypen System-, Orientierungs- und Gestaltungswissen jeweilige Ziele, Methoden und Grenzen der wissenschaftlichen Betrachtung der Energiesysteme zu veranschaulichen.

In diesem Kapitel wird die internationale Dimension der Energiewende behandelt. Obwohl in den meisten Industrie- und Entwicklungsländern fossile Energieträger wie Kohle, Erdöl und Erdgas noch den Löwenanteil zur Energieversorgung beitragen, hat weltweit ein Umdenken in Richtung auf eine verstärkte Nutzung von Energieeffizienz und erneuerbare Energien begonnen. Das Kapitel erläutert, wie dieser Prozess begonnen hat, welche Länder eine Vorreiterrolle übernommen haben und mit welchen Politikinstrumenten und Institutionen die Energiewende vorangetrieben wird. Die Energiewende zielt auf einen kompletten Umbau des Energiesystems. Der Leser erhält einen Überblick über die zentralen Akteure der Energiewende. Ferner wird der Zusammenhang von Energiewende und ökologischem Problemdruck – Katastrophen wie Tschernobyl oder Fukushima oder dem immer deutlicher werdenden Klimawandel – erläutert.

In diesem Kapitel wird analysiert, wie die Energiepolitik es ermöglichen kann, die Energiewende zu einem nachhaltigen und klimaneutralen Energiesystem zu vollenden. Hierfür werden zunächst die konkreten Ziele und Herausforderungen für die Energiepolitik der Zukunft betrachtet. Im zweiten Teil stehen die Ansätze und Instrumente im Mittelpunkt, mit denen die Energiepolitik die übergreifenden sowohl sektor- als auch technologiespezifischen Aufgaben lösen kann.