Skip to main content
Fachgebiete
Automobil + Motoren Bauwesen + Immobilien Business IT + Informatik Elektrotechnik + Elektronik Energie + Nachhaltigkeit Finance + Banking Management + Führung Marketing + Vertrieb Maschinenbau + Werkstoffe Versicherung + Risiko
DE
EN
Bücher
Zeitschriften
Themenseiten
Organisationspsychologie Projektmanagement Marketing Smart Manufacturing
Weitere Formate
Podcasts Webinare Technik Webinare Wirtschaft Kongresse Veranstaltungskalender Awards
Jetzt Einzelzugang starten
Zugang für Unternehmen
Referenzkunden
SLX-Digitalkonferenz: Zukunftswerkstatt 2024

Mehr Umsatz mit Top-Kontakten

Am 7. Mai erfahren Sie, wie Vertriebsteams Leadgenerierung, Leadnurturing und Leadstrategien effizient steuern können.
Erweiterte Suche
Anmelden
nach oben
Erschienen in:
Governance als Politische Theorie? Kapitel lesen Erstes Kapitel lesen

2012 | OriginalPaper | Buchkapitel

24. Entwicklung, Stand und Perspektive der deutschen kommunalen Selbstverwaltung im europäischen Vergleich

verfasst von : Hellmut Wollmann

Erschienen in: Regieren

Verlag: VS Verlag für Sozialwissenschaften

Einloggen

Aktivieren Sie unsere intelligente Suche, um passende Fachinhalte oder Patente zu finden.

search-config
loading …

Zusammenfassung

Der folgende Beitrag befasst sich mit Entwicklung, Stand und Zukunftsperspektiven der kommunalen Selbstverwaltung in Deutschland. Im folgenden „strukturellen“ Teil werden zunächst die deutschen Kommunen und das Modell ihrer kommunalen Selbstverwaltung, insbesondere mit Blick auf deren funktionelle Rolle im Gesamtstaat, im Vergleich mit anderen europäischen Ländern (Großbritannien, Frankreich, Italien und Schweden) diskutiert, um das mögliche spezifische Profil des „deutschen Falles“ kenntlich zu machen.

Sie haben noch keine Lizenz? Dann Informieren Sie sich jetzt über unsere Produkte:

Springer Professional "Wirtschaft+Technik"

Online-Abonnement

Mit Springer Professional "Wirtschaft+Technik" erhalten Sie Zugriff auf:

  • über 102.000 Bücher
  • über 537 Zeitschriften

aus folgenden Fachgebieten:

  • Automobil + Motoren
  • Bauwesen + Immobilien
  • Business IT + Informatik
  • Elektrotechnik + Elektronik
  • Energie + Nachhaltigkeit
  • Finance + Banking
  • Management + Führung
  • Marketing + Vertrieb
  • Maschinenbau + Werkstoffe
  • Versicherung + Risiko

Jetzt Wissensvorsprung sichern!

Jetzt informieren

Springer Professional "Wirtschaft"

Online-Abonnement

Mit Springer Professional "Wirtschaft" erhalten Sie Zugriff auf:

  • über 67.000 Bücher
  • über 340 Zeitschriften

aus folgenden Fachgebieten:

  • Bauwesen + Immobilien
  • Business IT + Informatik
  • Finance + Banking
  • Management + Führung
  • Marketing + Vertrieb
  • Versicherung + Risiko




Jetzt Wissensvorsprung sichern!

Jetzt informieren
Vorheriges Kapitel „Viel Lärm um nichts“: Zivilgesellschaftliche Einbindungsstrategien der Europäischen Kommission
Nächstes Kapitel Parties and local government constitutional reforms
Fußnoten
1
Hierbei ist allerdings zu berücksichtigen, dass in Deutschland ein erheblicher Teil der sozialen Dienstleistungen von den sog. freien Trägern (Wohlfahrtsverbänden) erbracht werden, die statistisch dem Öffentlichen Sektor nicht zugerechnet werden, während die sozialen Dienste insbesondere in Schweden Bedienstete der Kommunen, also des Öffentlichen Sektors sind.
 
2
Der öffentlichen Gesundheitsdienst, NHS, mit 26 Prozent des öffentlichen Personals bleibt an dieser Stelle außer Betracht.
 
3
Hierbei bleibt zu beachten, dass die lokalen Gesundheitsagenturen (aziende sanitarie locali), in deren Tätigkeiten insbesondere die regoni, aber auch die comuni einbezogen sind, eine eigenständige Organisationsstruktur bilden und ihr Personal (mit einem Anteil von rund 20 Prozent) statistisch separat erfasst wird.
 
4
„… die wichtige Rolle und der weite Ermessensspielraum der nationalen, regionalen und lokalen Behörden in der Frage, wie Dienste von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse auf eine den Bedürfnissen der Nutzen so gut wie möglich entsprechende Weise … zu organisieren“.
 
5
Amtsblatt der Europäischen Union vom 17. Dezember 2007, C 306
 
6
In Art. 4 wird festgelegt, dass die Union „die jeweilige nationale Identität (der Mitgliedstaaten (achtet), die in ihren grundlegenden politischen und verfassungsmäßigen Strukturen einschließlich der regionalen und lokalen Selbstverwaltung zum Ausdruck kommt“. Damit wird die in Grundgesetz verankerte institutionelle Garantie der Gemeinden (und Kreise) kommunale Selbstverwaltung in das („primäre“) Europarecht übernommen.
 
7
In Art 5 wird festgelegt, dass „nach dem Subsidiaritätsprinzip … die Union in den Bereichen, die nicht in ihre ausschließliche Zuständigkeit fallen, nur tätig (wird), sofern und soweit die Ziele der in Betracht kommenden Maßnahmen von den Mitgliedsstaaten werde auf zentraler noch auf regionaler oder lokaler Ebene ausreichend verwirklicht werden können, sondern vielmehr wegen ich res Umfangs oder ihrer Wirkungen auf Unionsebene besser zu wirklichen sind“.
 
8
In Art. 4 wird festgelegt, dass die Union „die jeweilige nationale Identität (der Mitgliedstaaten (achtet), die in ihren grundlegenden politischen und verfassungsmäßigen Strukturen einschließlich der regionalen und lokalen Selbstverwaltung zum Ausdruck kommt“. Damit wird die in Grundgesetz verankerte institutionelle Garantie der Gemeinden (und Kreise) kommunale Selbstverwaltung in das („primäre“) Europarecht übernommen.
 
9
Nach den Ergebnissen einer vom Deutschen Städtetag unter seinen Mitgliedsstädten durchgeführten Umfrage haben sich in zahlreichen Städten die Ausgaben für die Grundsicherung im Alter seit 2004 mehr als verdoppelt und die Ausgaben für Unterkunftskosten für Landzeitarbeitslose seit 2005 um mehr als 20 Prozent erhöht, vgl. Deutscher Städtetag 2011.
 
Literatur
Banner, Gerhard 1991: Von der Behörde zum Dienstleistungsunternehmen. Die Kommunen brauchen ein neues Steuerungsmodell, in: Verwaltung – Organisation – Personal, Bd. 1, S. 6–11.
Banner, Gerhard 2001: Kommunale Verwaltungsmodernisierung: Wie erfolgreich waren die letzten zehn Jahre?, in: Schröter, Eckart (Hrsg.): Empirische Policy- und Verwaltungsforschung. Lokale, nationale und internationale Perspektiven, Opladen, 279–303.
Bobbio, Luigi 2005: Italy after the Storm, in: Denters, Bas/Rose, Larry E. (Hrsg.): Comparing Local Governance, New York, 29–46.
Bönker, Frank/Wollmann, Hellmut 2003: Von konservativen Wohlfahrtsstaaten, institutionellen Restriktionen und Reformwellen: Einige politikwissenschaftliche Überlegungen zu den gegenwärtigen Veränderungen im Bereich der sozialen Dienste, in: Olk/Thomas, Otto/Hans- Uwe (Hrsg.): Soziale Arbeit als Dienstleistung: Grundlegungen, Entwürfe und Modelle, München/Unterschleißheim, 28–44.
Bogumil Jörg/Holtkamp, Lars 2006: Kommunalpolitik und Kommunalverwaltung, Wiesbaden
Bogumil, Jörg/Grohs, Stephan./Kuhlmann, Sabine/Ohm, Anna K. 2007: Zehn Jahre Neues Steuerungsmodell. Eine Bilanz kommunaler Verwaltungsmodernisierung, Berlin.
Bouckaert, Geert 2006: Auf dem Weg zu einer Neo-Weberianischen Verwaltung. New Public Management im internationalen Vergleich, in : Bogumil, Jörg/Jann, Werner/Nullmeier, Frank (Hrsg.): Politik und Verwaltung, PVS-Sonderheft 37, Wiesbaden, 354–372.
Dexia 2006: Les fonctions publiques locales dans les 25 pays de l’Union Européenne. Paris.
Dexia 2008: Sub-national governments in the European Union. Organisation, responsibilities and finance. Paris.
Anton, Stefan/Diemert, Dörte 2010: Gemeindefinanzbericht 2010: Kommunale Finanzen: Kein Licht am Ende des Tunnels !, der städtetag, Heft 5/2010, 5–78.
Grossi, Giuseppe/Marcou, Gérard/Reichard, Christoph 2010: Comparative aspects of institutional variants for local public service provision, in: Wollmann, Hellmut/Marcou, Gérard (Hrsg.): The Provision of Public Services in Europe. Between State, Local Government and Market, Cheltenham/Northampton, 217–239.
Jaedicke, Wolfgang/Thrun, Thomas/Wollmann, Hellmut 2000: Modernisierung der Kommunalverwaltung. Evaluierungsstudie zur Verwaltungsmodernisierung im Bereich Planen, Bauen und Umwelt, Stuttgart.
Jegouzo, Yves 1993 : Communes rurales, décentralisation et intercommunalité, in: Gilbert, Guy/ Delcamp, Alain (Hrsg.): La décentralisation dix ans après, Parise, 183 ff.
Jones, George 1991: Local Government in Great Britain, in: Hesse, Joachim J. (Hrsg.): Local Government and Urban Affairs in International Perspective, Baden-Baden.
Katz, Alfred 2006: 50 Jahre Gemeindeordnung Baden-Württemberg. Südwestdeutsche Kommunalverfassung – Zukunfts- oder Auslaufmodell?, Die Gemeinde, 129, 841–916.
Kuhlmann, Sabine 2009: Politik- und Verwaltungsreform in Kontinentaleuropa. Subnationaler Institutionenwandel im deutsch-französischen Vergleich, Baden-Baden.
Kuhlmann, Sabine/Wollmann, Hellmut 2012: Verwaltung in Europa. Verwaltungssysteme und -reformen im Vergleich, Wiesbaden (im Erscheinen).
Marcou, Gérard 2004 : Décentralisation. Quelle théorie de l’Etat?, in: Marcou, Gérard Wollmann, Hellmut (Hrsg.): Annuaire 2004 des Collectivités Locales, Paris, 235–252.
Pollitt, Ch./Bouckaert G. 2011: Public Sector Management Reform, 3. Aufl.,. Oxford.
Reichard, Christoph 1994: Umdenken im Rathaus. Neue Steuerungsmodelle in der deutschen Kommunalverwaltung, Berlin.
Wilson, David/Game, Chris 2006: Local Government in the United Kingdom, 4. Aufl., Houndmills.
Wollmann, Hellmut 1997: Echte Kommunalisierung und Parlamentarisierung. Überfällige Reformen der kommunalen Politik- und Verwaltungswelt, in: Heinelt, Hubert/Mayer, Margit (Hrsg.): Modernisierng der Kommunalpolitik. Neue Wege der Ressourcenmobilisierung, Opladen, 235–245.
Wollmann, Hellmut 2002: Die traditionelle deutsche kommunale Selbstverwaltung – ein Auslaufmodell?, Deutsche Zeitschrift für Kommunalwissenschaften (DfK), Jg. 1, 24–45.
Wollmann, Hellmut 2008: Reformen in Kommunalpolitik und -verwaltung. England, Schweden, Deutschland und Frankreich im Vergleich, Wiesbaden.
Wollmann, Hellmut 2010: Die subnationalen Ebenen in Deutschland, Frankreich, UK/England, Italien und Schweden im Vergleich, in: Dahme, Heinz-Jürgen/Wohlfahrt, Norbert (Hrsg.): Systemanalyse als politische Reformstrategie, Wiesbaden, 137–162
Wollmann, Hellmut 2011: Provision of public services in European countries: From public/municipal to private and reverse?, Croatian and Comparative Public Administration, 11, 4, 889–911.
Wollmann; Hellmut 2012: Local government reforms in (seven) European countries: between convergent and divergent, conflicting and complementary developments, Local Government Studies, 38, 1, 41–70CrossRef
Wollmann, Hellmut/Baldersheim, Harald/Citroni, Giuseppe/Marcou, Gérard/McEldowney, J. 2010, From public service to commodity. The demunicipalization (or remunicipalization?) of energy provision in Germany, Italy, France, the UK and Norway, in: Wollmann, Hellmut/ Marcou, Gérard (Hrsg.): The Provision of Public Services in Europe, Between State, Local Government and Market, Cheltenham/Northampton, 168–190.
Wollmann, Hellmut/Balboni, Enzo/Gaudin, Jean-Pierre/Marcou, Gérard 2010: The multi-level setting in Germany, Italy, France and the UK. A comparative perspective, in: Wollmann, Hellmut/Marcou, Gérard (Hrsg.): The Provision of Public Services in Europe, Between State, Local Government and Market, Cheltenham/Northampton, 15–48.
Wollmann, Hellmut/Marcou, Gérard 2010a: Introduction, in: Wollmann. Hellmut/Marcou, Gérard (Hrsg.): The Provision of Public Services in Europe, Between State, Local Government and Market, Cheltenham/Northampton, 1–14.
Wollmann, Hellmut/Marcou, Gérard 2010b: From public sector-based to privatized service provision. Is the pendulum swinging back again? Comparative summary, in: Wollmann, Hellmut/ Marcou, Gérard (Hrsg.): The Provision of Public Services in Europe. Between State, Local Government and Market. Cheltenham/Northampton, 240–260.
Metadaten
Titel
Entwicklung, Stand und Perspektive der deutschen kommunalen Selbstverwaltung im europäischen Vergleich
verfasst von
Hellmut Wollmann
Copyright-Jahr
2012
Verlag
VS Verlag für Sozialwissenschaften
Buch
Regieren

Print ISBN: 978-3-531-19792-0

Electronic ISBN: 978-3-531-19793-7

Copyright-Jahr: 2012

DOI
https://doi.org/10.1007/978-3-531-19793-7_24