2011 | OriginalPaper | Buchkapitel
Ergebnis
verfasst von : Martin Seuffert
Erschienen in: Die Flurbereinigung vor dem Hintergrund des Art. 14 GG
Verlag: Centaurus Verlag & Media
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Der Schutzbereich von Art. 14 GG umfasst eine Vielzahl verschiedenartiger Rechtspositionen. Deren Schutzumfang ist anhand einer Verhältnismäßigkeitsprüfung zu bestimmen, bei der die Interessen der Allgemeinheit und der Rechtsinhaber gegeneinander abzuwägen sind. Die Abwägungsbelange lassen sich in fünf Gruppen, die sogenannten Differenzierungsmaximen, zusammenfassen. Diese spielen sowohl bei der Prüfung der Rechtmäßigkeit von Inhalts- und Schrankenbestimmungen in einzelnen Gesetzen als auch beim Neuerlass von Inhalts- und Schrankenbestimmungen eine Rolle, wobei sie der Gesetzgeber zu berücksichtigen hat. Darüber hinaus besteht die Besonderheit, dass, soweit dem Gesetzgeber ein Gestaltungsspielraum offensteht, er Einfluss auf die Bedeutung der Differenzierungsmaximen nehmen kann. Gesellschaftliche und wirtschaftliche Veränderungen haben ebenfalls Einfluss auf die Differenzierungsmaximen, woraus ersichtlich wird, dass sich diese Veränderungen auf den Umfang des Eigentümerschutzes des Art. 14 GG auswirken können.