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Über dieses Buch

Dieses Lehrbuch vermittelt übersichtlich die Grundlagen der europäischen Sozialpolitik und ihren Kontext. Es wird dargestellt, wie und warum die Europäische Union überhaupt sozialpolitisch agiert – obwohl die Sozialpolitik hauptsächlich Angelegenheit der Mitgliedsstaaten ist. Dabei werden die einzelnen Handlungsfelder wie z.B. die Beschäftigungspolitik, die Gesundheitspolitik sowie die Politik gegen soziale Ausgrenzung und Armut systematisch dargestellt. Die Entwicklung von den Anfängen sozialpolitischen Handelns der Europäischen Union werden ebenso erläutert wie die Akteure und die Instrumente europäischer Sozialpolitik. Abgerundet wird das Buch mit einem Ausblick auf die Zukunft eines sozialen Europas.Zusätzliche Fragen per App: Laden Sie die Springer Nature Flashcards-App kostenlos herunter und nutzen Sie exklusives Zusatzmaterial, um Ihr Wissen zu prüfen.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

1. Einführung

Zusammenfassung
Was europäische Sozialpolitik ist, kann nicht klar definiert werden. Dies liegt vor allem daran, dass in den vertraglichen Grundlagen die Sozialpolitik keinen großen Raum einnimmt und der Europäischen Union in diesem Politikfeld wenig Kompetenzen zugestanden werden. Dennoch hat die Europäische Union einen großen Stellenwert für die Sozialpolitik der Mitgliedsstaaten.
Marion Möhle

2. Geschichte der Europäischen Union – ein Überblick

Zusammenfassung
In ihrer mittlerweile mehr als sechzigjährigen Existenz hat die Europäische Union eine wechselvolle Geschichte erlebt. War sie zu Beginn ein kleiner und loser Staatenbund, so hat sie sich über die Jahrzehnte zu einer in vielfältigster Weise verflochtenen Organisation entwickelt, die stetig gewachsen ist. Kennzeichnend für die Entwicklung der Europäischen Union ist ein ständiger Aushandlungsprozess über die Verantwortungsaufteilung zwischen europäischen Institutionen und Mitgliedstaaten.
Marion Möhle

3. Institutionen und Akteure der Europäischen Union

Zusammenfassung
Die wichtigsten Institutionen der Europäischen Union sind der Europäische Rat als „Stimme der Mitgliedsstaaten“, die Europäische Kommission als „Hüterin der Verträge“ sowie das Europäische Parlament als „Stimme der Bürger*innen“. Darüber hinaus gibt es noch weitere wichtige Akteure, die spezifische Aufgabengebiete abdecken. Eine wichtige Rolle für die Politikgestaltung spielen aber auch die Nichtregierungsorganisationen.
Marion Möhle

4. Die aktuellen Rechtsgrundlagen der Europäischen Union

Zusammenfassung
Im europäischen Recht wird grundsätzlich zwischen dem Primärrecht und dem Sekundärrecht unterschieden. Das Primärrecht besteht aus zwei gleichrangigen Verträgen, während das Sekundärrecht in allen Politikfeldern der Europäischen Union in einer Vielzahl unterschiedlicher Rechtsakte geregelt ist. Die Gesamtheit der Verträge, Abkommen und Rechtstitel der EU werden als „Acquis communautaire“ (deutsch: gemeinschaftlicher Besitzstand) bezeichnet. Die wichtigsten Rechtstitel stellen Verordnungen, Richtlinien und Beschlüsse dar.
Marion Möhle

5. Die Entstehung und Entwicklung der Sozialpolitik der Europäischen Union

Zusammenfassung
Die Sozialpolitik der EU hat sich in den ersten Jahren vornehmlich auf die Koordinierung des Sozialrechts der Mitgliedsstaaten bezogen. Beginnend mit der Beschäftigungspolitik hat sich im Laufe der Zeit unter Wahrung des Subsidiaritätsprinzips eine breite Palette sozialpolitischer Aktivitäten der EU entfaltet.
Marion Möhle

6. Instrumente der europäischen Sozialpolitik

Zusammenfassung
Die Gestaltung der europäischen Sozialpolitik geschieht mit verschiedenen Instrumenten. Neben der Koordinierung des Sozialrechts der Mitgliedsstaaten sind Instrumente entwickelt worden, die einen Informationsaustausch und gegenseitige Lernprozesse, aber auch Leistungsvergleiche der Mitgliedsstaaten untereinander ermöglichen.
Marion Möhle

7. Sozialstaaten in der Europäischen Union

Zusammenfassung
Alle Mitgliedsstaaten der Europäischen Union sind Sozialstaaten, allerdings in jeweils unterschiedlicher Art und Weise. Diese Sozialstaaten lassen sich nach verschiedenen Kriterien typologisieren. Hierbei stellt sich die Frage, ob die Sozialstaaten in der EU gemeinsame Kennzeichen aufweisen, die insgesamt ein Europäisches Sozialmodell (ESM) ausmachen.
Marion Möhle

8. Beschäftigungspolitik

Zusammenfassung
Von herausragender Bedeutung war von Anbeginn des europäischen Integrationsprozesses die Beschäftigungspolitik, die nicht zufällig im Zentrum der sozialpolitischen Aktivitäten der Institutionen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) stand. Die Schaffung eines Binnenmarktes erforderte, dass beschäftigungspolitischen Fragestellungen eine hohe Priorität zugewiesen wurden. Damit im Zusammenhang galt es, die Arbeitsmärkte so zu gestalten, dass erwerbstätigen Personen qualitativ hochwertige Beschäftigung mit angemessener Entlohnung ermöglicht wurde.
Marion Möhle

9. Gleichstellungs- und Antidiskriminierungspolitik

Zusammenfassung
Die Gleichstellungspolitik entwickelte sich Zusammenhang mit der Beschäftigungspolitik, hier ging es vor allem um die Gleichstellung von Frauen und Männern am Arbeitsplatz. Schon sehr früh begannen hier die von der EU im Rahmen ihrer Kompetenzen entwickelten Maßnahmen zu greifen, auch mit hoher Rechtsverbindlichkeit. Die Antidiskriminierungspolitik wurde dann vor allem im Hinblick auf die Bekämpfung der Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen zunehmend wichtig. Außerdem stellte das Thema des Rassismus und der Xenophobie ein zunehmend drängendes Thema dar, was die Mitgliedsstaaten dazu veranlasste, nach gemeinsamen Möglichkeiten im Kampf gegen den Rassismus zu suchen.
Marion Möhle

10. Gesundheits- und Pflegepolitik

Zusammenfassung
Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und des medizinischen Fortschritts stellt die Zukunft der Gesundheitssicherung, insbesondere der sozialen Absicherung bei Krankheit ein wichtiges Thema dar, das alle Mitgliedsstaaten beschäftigt. Im engen Zusammenhang damit steht die Schaffung nachhaltiger Pflegesicherungssysteme.
Marion Möhle

11. Armutsbekämpfung und soziale Inklusion

Zusammenfassung
Mit der Erweiterung der EU und den krisenhaften Erscheinungen im globalen Maßstab geriet das Thema Armut und sozialer Ausgrenzung zunehmend in den Fokus der europäischen Sozialpolitik. Dabei unterscheidet die EU zwischen Bedrohung von Armut oder sozialer Ausgrenzung und materieller und sozialer Deprivation.
Marion Möhle

12. Alterssicherungspolitik

Zusammenfassung
Der demografische Wandel schreitet in den Mitgliedsstaaten der EU schnell voran und stellt diese vor die Aufgabe, nachhaltige Alterssicherungssysteme zu gewährleisten.
Marion Möhle

13. Bildungspolitik

Zusammenfassung
Die Themen Bildung, Aus- und Weiterbildung sowie lebenslanges Lernen entwickelten sich im engen Zusammenhang mit der Beschäftigungspolitik. Neben dem wichtigen Ziel, die Voraussetzungen für die Qualifikation für den Arbeitsmarktintegration zu schaffen steht das lebenslange Lernen ganz oben auf der bildungspolitischen Agenda der EU.
Marion Möhle

14. Jugendpolitik

Zusammenfassung
Die Jugendpolitik wurde zunächst mit der Zielsetzung der gegenseitigen Begegnung gestartet, entwickelte sich aber bald zu einem Politikfeld, das eng mit der Bildungspolitik verzahnt wurde. Außerdem legt die EU hier einen Fokus auf die Vorbereitung der jungen Generation für die künftige Verantwortung für die europäische Zukunft.
Marion Möhle

15. Migrationspolitik

Zusammenfassung
Die Migrations- und Asylpolitik ist nicht erst seit 2015 für die EU ein relevantes Thema, hat aber natürlich durch die hohe Zahl geflüchteter Menschen seitdem an Bedeutung gewonnen. Dabei ist zwischen den beiden Politikfeldern der Einwanderungs- und Integrationspolitik einerseits und der Asyl- und Fluchtpolitik andererseits zu unterscheiden.
Marion Möhle

16. Europäische Förderpolitik

Zusammenfassung
Die europäische Sozialpolitik wird in vielen Bereichen durch Haushaltsmittel der EU überhaupt erst möglich. In der Regel erfolgt dies in Form einer Kofinanzierung, so dass die Kosten nach einem Verteilungsmaßstab zum Teil von der EU getragen werden sowie zum Teil von den Mitgliedsstaaten. Im EU-Haushaltsplan, dem sogenannten Mehrjährigen Finanzrahmen, sind hierfür Mittel eingestellt. Die wichtigsten Finanzierungsinstrumente europäischer Sozialpolitik sind zum einen die Fonds und zum anderen Förderprogramme.
Marion Möhle

17. Ausblick: Ein Europäisches Sozialmodell oder ein unsoziales Europa?

Zusammenfassung
Für die Zukunft stellt sich die Frage, inwieweit sich ein Europäisches Sozialmodell herauskristallisiert oder ab die Weichen hin zu einem unsozialen Europa gestellt werden. Eine Antwort auf diese Frage ist nicht einfach, da hier neben dem politischen Agieren der EU zum einen immer die politischen Entwicklungen in den Mitgliedsstaaten, aber auch die globalen Rahmenbedingungen mit einbezogen werden müssen.
Marion Möhle

18. Glossar

Zusammenfassung
Dabei werden die neben grundlegenden Begriffen (Grünbuch, Weißbuch, Subsidiaritätsprinzip) die wichtigsten Abkürzungen (NRP, NSB, SPC, EMCO, ESPN, SPPM, JAF) erläutert.
Marion Möhle

Backmatter

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