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2021 | Buch

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Europäische Themen in deutschen Parteiorganisationen

Relevanz und innerparteiliche Aufgabenteilung

verfasst von: Stefanie John

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Buchreihe : Empirische Studien zur Parteienforschung

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

Inhaltsverzeichnis

Über dieses Buch

Stefanie John untersucht, in welcher Weise sich die Vielfalt europäischer politischer Angelegenheiten in der Politikartikulation von ausgewählten deutschen Parteien niederschlägt und ob innerhalb der Parteien eine Art Aufgabenteilung existiert, wonach zentrale innerparteiliche Akteure unterschiedliche europäische Themen zum Gegenstand ihrer Politikartikulation machen. Konkret wird hier die Politikartikulation von Parteitag, Parteiführung und Fraktion theoretisch reflektiert und empirisch untersucht. Die empirische Untersuchung beruht auf einer umfänglichen Analyse politischer Dokumente und deckt einen Analysezeitraum von zehn Jahren ab. Es kommen unter anderem neu entwickelte Indizes zum Einsatz, um Muster einer innerparteilichen Aufteilung von politischen Themen aufzudecken. Es zeigt sich, dass sich in der Politikartikulation der drei Parteiakteure die europäische Themenvielfalt widerspiegelt, die von Polity-Fragen bis zu Policy-Themen in zahlreichen Politikfeldern reicht. Aufgedeckte Muster belegen die Existenz einer innerparteilichen Aufgabenteilung in der Politikartikulation. Diese Muster zeigen sich in weiten Teilen unabhängig vom Parteiorganisationsverständnis der Parteien.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kapitel 1. Einleitung und Übersicht zur Arbeit

Zusammenfassung

Die jüngsten Krisen und politischen Konflikte in der Europäischen Union haben den politischen Debatten über die Europäische Integration neuen Aufwind gegeben. Die EU-Integrationsdebatte und konkrete EU-Policy-Entscheidungen, wie z. B. das ökonomische Krisenmanagement im Zuge der Finanz- und Eurokrise, wurden präsenter in den Medien und in den Parlamenten. Neue Parteien sind entstanden, die die etablierten Parteien vor allem mit euroskeptischen Tönen herausfordern. Daraus resultiert auch ein Aufwind in den länger anhaltenden politikwissenschaftlichen Debatten, die die Bedeutung der EU-Integrationsdimension für den Parteienwettbewerb reflektieren. Gerade in der positionalen Verortung der nationalen Parteien zur EU-Integration lässt sich ein wesentliches Momentum für die neuen Wettbewerbsdynamiken ausmachen. Denn diese Dimension subsumiert verschiedene Aspekte der europäischen Politikprozesse unter den großen Fragestellungen nach der Ausgestaltung der Europäischen Union und dem Ausmaß des „Europäischen“ in der Politik. Neben dieser hohen Relevanz der europäischen Polity spielt die europäische Policy eine vergleichsweise untergeordnete Rolle, wenn eine analytische Bewertung von nationalen Parteien oder des nationalen Parteienwettbewerbs vorgenommen wird. Gleichwohl ist die Frage, ob sich nationale Parteien den „tagtäglichen“ europäischen Entscheidungsprozessen in den verschiedenen Politikfeldern widmen, keineswegs irrelevant oder trivial. Denn diese europäischen Politikentscheidungen haben mitunter einen erheblichen Einfluss auf das Leben der europäischen Bürgerinnen Bürger.

Stefanie John

Problemstellung und theoretisches Argument

Frontmatter

Kapitel 2. Europäische Themen in Parteiorganisationen: Einbettung der Problemstellung in den Forschungsstand

Zusammenfassung

Das Kapitel bettet die Relevanz der leitgebenden Fragestellungen in den Forschungsstand ein und stellt dabei die Verknüpfung von zwei Forschungssträngen innerhalb der Parteienforschung her: Zwischen der Europäisierungsforschung und der Parteiorganisationsforschung, die die innerparteiliche Politikformulierung in den Mittelpunkt stellt. Ferner werden die leitgebende empirische Fragestellung zum Umgang der nationalen Parteiorganisationen mit den europäischen Themen in detailliertere Fragen überführt, die maßgeblich für die empirische Untersuchung sind.

Stefanie John

Kapitel 3. Europäische Policy-Themen: Ähnliche Anreize, aber unterschiedliche Möglichkeiten für innerparteiliche Akteure

Zusammenfassung

Dieses Kapitel widmet sich dem theoretischen Rahmen der Arbeit. Dafür wird als erstes die leitgebende Fragestellung, weshalb sich nationale Parteien europäischen Themen und insbesondere europäischen Policy-Themen über die gesamte Wahlperiode widmen, theoretisch beantwortet. Als zweites wird auf der Grundannahme des rationalen Verhaltens von politischen Akteure über die Bedeutung der Politikartikulation reflektiert und darauf zugespitzt, welcher Umgang der Parteien mit europäischen Themen zu erwartet ist. Hier steht die grundlegende Themenselektionsstrategie einer Partei im Mittelpunkt, die zusätzlich in eine Parteiorganisationsperspektive gesetzt wird. Ausgehend von den theoretischen Ausführungen erfolgt die Herleitung empirisch überprüfbarer Hypothesen, die die Varianz in der Themenselektion zwischen innerparteilichen Akteuren, verschiedenen Parteiorganisationen und zwischen dem Wahl- und Nichtwahlkontext zum Gegenstand haben.

Stefanie John

Forschungsdesign, Operationalisierung und Methodik

Frontmatter

Kapitel 4. Politische Themen: Zugrundeliegendes Konzept und Operationalisierung

Zusammenfassung

In diesem Kapitel werden die zentralen Attribute von politischen Themen definiert. Kennzeichnend für das vorgestellte Konzept ist, dass neben der inhaltlichen Spezifikation (Was sind europäische Themen?) dem thematischen Abstraktionsniveau von politischen Themen und die mit Themen verbundene politische Handlungsorientierung eine entscheidende Bedeutung zukommt.

Stefanie John

Kapitel 5. Politische Themen in der Parteiorganisation: Konzeptspezifikation und Operationalisierung der abhängigen Variablen

Zusammenfassung

Dieses Kapitel führt ein dreidimensionales Analysegerüst ein, welches diese verschiedenen Facetten der Politikartikulation bzw. der Themenselektion in der Parteiorganisationsperspektive zusammenführt und damit den Ausgangspunkt für die Operationalisierung der abhängigen Variablen bietet. Die drei Dimensionen Themenabdeckung, Aufmerksamkeitsstärke und innerparteiliche Akteure bilden den Raum für die diversen Facetten der Politikartikulation, die über verschiedene eingenommene Perspektiven innerhalb des Analysegerüsts erfasst werden. Die geführten Diskussionen verdeutlichen, dass das thematische Abstraktionsniveau einen unmittelbaren Einfluss auf die Erklärungsreichweite zum Umgang mit politischen Themen hat und es deshalb immer im Zusammenhang mit der eingenommenen Analyseperspektive mitgedacht werden muss.

Stefanie John

Kapitel 6. Unabhängige Variablen: Konzeptspezifikation und Operationalisierung

Zusammenfassung

Dieses Kapitel widmet sich der Spezifikation und Operationalisierung der erklärenden Variablen. Mit der theoretischen Argumentation sind drei zentrale Einflussgrößen auf die Politikartikulation der Parteien zum EU-Themenkomplex verbunden: Als erstes stellt das theoretische Argument das Parteiorganisationsverständnis heraus, ausgedrückt anhand der Rolle des Parteitags bzw. Prinzipals. Es wird ein neues Analysetool vorstellt, welches die Messung der Rolle des Prinzipals innerhalb einer Partei erlaubt und einen systematischen Vergleich dieser Rolle zwischen Parteien ermöglicht. Die zweite zentrale Einflussgröße lässt sich allgemein beschreiben mit „Wofür Parteien stehen“ und erfasst die ideologisch-programmatische Ausrichtung von Parteien. Die theoretische Argumentation bezieht sich hierbei vor allem auf die generelle Wichtigkeit von Themen für die Partei – kurz Parteisalienz genannt. Die europäische Handlungsagenda bildet die dritte zentrale unabhängige Einflussgröße. Das Besondere an dieser politischen Agenda ist, dass die nationalen Parteien ihr weitestgehend reaktiv gegenüberstehen und damit die einzigartige Möglichkeit existiert, nach Mustern in der Politikartikulation von Parteien zu suchen, da die europäische Handlungsagenda auch als exogenes Themenspektrum verstanden werden kann.

Stefanie John

Kapitel 7. Untersuchungsanordnung: Untersuchungszeitraum und Auswahl der Parteien

Zusammenfassung

Dieses Kapitel legt begründet die Fallauswahl dar. Die Betrachtung der drei innerparteilichen Akteure - und damit der Parteien in einer analytischen Tiefe - erfordert eine Analyse weniger Parteien. Mit der Auswahl der vier deutschen Parteien Bündnis90/Die Grünen, CDU, CSU sowie FDP ist unter anderem sichergestellt, dass eine ausreichende Varianz bezüglich der Parteiorganisation vorliegt. Mit dem gewählten zehnjährigen Untersuchungszeitraum von Juni 1999 bis Juni 2009 liegt eine hohe Anzahl an Beobachtungen für jeden innerparteilichen Akteur vor, sodass die vermuteten Zusammenhänge überprüfbar sind und valide Aussagen getroffen werden können.

Stefanie John

Kapitel 8. Manuelle Inhaltsanalyse: Methodik zur Erhebung politischer Aussagen zum europäischen Themenkomplex

Zusammenfassung

Dieses Kapitel liefert die Begründung dafür, weshalb die Politikartikulation der deutschen Parteien und ihrer innerparteilichen Akteure anhand von politischen Texten erhoben wird. Um sowohl die Politikartikulation im Wahlkontext als auch der innerparteilichen Akteure zu erfassen, werden unterschiedliche politische Dokumententypen als Datenbasis verwendet. Die manuelle Inhaltsanalyse bietet die bestmögliche Datenerhebungsmethodik, die gewünschten Daten aus den Texten zu extrahieren. Das eigens für die empirische Analyse von europäischen Themen entwickelte Kategoriensystem wird vorgestellt. Ferner liefert das Kapitel erstmalig eine empirische Überprüfung von variierenden Merkmalen, die im Zusammenhang mit verschiedenen Dokumententypen in der politikwissenschaftlichen Literatur erwähnt werden.

Stefanie John

Kapitel 9. Datenauswertung: Voraussetzungen, Besonderheiten und Methodik

Zusammenfassung

Das Kapitel führt zusammen, wie die verschiedenen Perspektiven auf die Politikartikulation in der empirischen Analyse eingenommen und so die Forschungsfragen beantworten werden können. Im Ergebnis stellen mehrere Beobachtungssets die Datenbasis, um den Facettenreichtum der Politikartikulation abzubilden und die Forschungsfragen beantworten zu können. Korrespondierend zu den jeweiligen Merkmalen der Beobachtungssets (Datenstruktur und Anzahl der Beobachtungen) wird der Einsatz verschiedener Methoden für die Datenauswertung nötig, die vom qualitativen Fallvergleich bis zu quantitativen Verfahren reichen.

Stefanie John

Empirische Ergebnisse – Grundlegende Erwartungen an die Selektionsentscheidungen für EU-Themen

Frontmatter

Kapitel 10. Europäische Themen Gegenstand der Politikartikulation? Aufmerksamkeit für EU-Themen über die Zeit

Zusammenfassung

In diesem Kapitel wird die Aufmerksamkeit von Parteitag, Parteiführung und Fraktion für europäische Themen im Zeitverlauf im Parteivergleich untersucht. Es wird gezeigt, dass sich die drei innerparteilichen Akteure grundsätzlich beständig über die Zeit mit der EU-Agenda auseinandersetzen. Analysiert werden die Unterschiede im Ausmaß der Aufmerksamkeit mit Blick auf die innerparteilichen Akteurstypen, die Parteien sowie die Regierungs- und Oppositionsrolle im Parteienwettbewerb.

Stefanie John

Kapitel 11. Thematische Abstraktion: Spezifische Einzelthemen in der Politikartikulation der innerparteilichen Akteure?

Zusammenfassung

In diesem Kapitel wird untersucht, auf welchem thematischen Abstraktionsniveau EU-Themen in die Politikartikulation der innerparteilichen Akteure einfließen. Damit steht im Fokus der Analyse, wie spezifisch oder wie allgemein Parteien mit ihrer Kommunikation auf politische Themen eingehen – ein Aspekt von Politikartikulation, der bislang nur geringe Beachtung in der Forschung findet. Mit empirischen Belegen wird die Annahme der Arbeit unterfüttert, dass insbesondere spezifische EU-Themen im Mittelpunkt der Politikartikulation stehen. Damit unterstreichen die Ergebnisse, dass die nationalen Parteiorganisationen ihre Aufmerksamkeit auf ganz konkrete politische Maßnahmen auf europäischer Ebene richten.

Stefanie John

Kapitel 12. Stellenwert des europäischen Themenkomplexes in der Politikartikulation innerparteilicher Akteure

Zusammenfassung

Um den Stellenwert des europäischen Themenkomplexes innerhalb der gesamten Politikartikulation der innerparteilichen Akteure festzustellen, wird in diesem Kapitel die klassische Perspektive der Europäisierungsforschung eingenommen. Der hier angewendete Indikator bietet jedoch eine komplett neue innerparteiliche Perspektive auf die Relevanz verschiedener Themen, da die Datengrundlage über Wahlprogramme hinausgeht und Unterschiede innerhalb von Parteien zwischen Parteitag, Parteiführung und Fraktion und über Parteien hinweg offenlegt.

Stefanie John

Empirische Ergebnisse

Frontmatter

Kapitel 13. Relevanz der Europäischen Politikgestaltung? Eine Verortung innerhalb des europäischen Themenspektrums

Zusammenfassung

Dieses Kapitel setzt sich mit den Inhalten der Politikartikulation der innerparteilichen Akteure auseinander und analysiert, in welchen Kontexten welche Akteure eher zu einer Policy-Orientierung neigen und wann Polity-Themenbereiche an Bedeutung gewinnen. Dabei wird außerdem ein Vergleich von der akteursorientierten Politikartikulation und der Wahlprogrammatik vorgenommen. Es lässt sich feststellen, dass Parteitag und Fraktion die innerparteilichen Akteurstypen in allen untersuchten Parteiorganisationen sind, welche der europäischen Politikgestaltung die höchste Relevanz bei ihrer Politikartikulation zuschreiben. Außerdem zeigt sich, dass die Polity-Themen besonders bei Parteiführungen mit schwächeren Prinzipalen und in Wahlkampfzeiten relevanter sind.

Stefanie John

Kapitel 14. Europäische Politikfelder: Aufmerksamkeit nur für bestimmte Politiken der Europäischen Union?

Zusammenfassung

Welche europäischen Politikfelder durch die Parteien Aufmerksamkeit erlangen und wie sich die Relevanz der Politikfelder bei Parteitag, Parteiführung und Fraktion, sowie in Wahlkontexten unterscheiden, wird in diesem Kapitel analysiert. Durch die akteursorientierte Messung der Politikartikulation und den Einsatz von neuen Indizes zur Messung thematischer Ähnlichkeit können Unterschiede erstmals quantifiziert werden. Durch den zusätzlichen Vergleich mit der Wahlprogrammatik zeigt sich, wie sich die Politikartikulation und Themenselektion in Wahlkampfzeiten von den Nichtwahlkampfzeiten unterscheidet.

Stefanie John

Kapitel 15. Organisationsdimension in der Politikartikulation: Thematische Ähnlichkeit in der Parteiorganisation

Zusammenfassung

Das Kapitel untersucht, inwiefern eine innerparteiliche Aufgabenteilung in der Politikartikulation zwischen den drei zentralen Akteuren Parteitag, Parteiführung und Fraktion existiert. Im Ausmaß der Ähnlichkeit zwischen den Themen, die von den Akteuren einer Partei aufgenommen werden, wird für die Aufgabenteilung der zentrale Indikator gesehen. Mit Rückgriff auf verschiedene Indizes werden das Ausmaß der innerparteilichen thematischen Ähnlichkeit bzw. Heterogenität ermittelt. Die so aufgedeckten Muster legen eine innerparteiliche Aufgabenteilung in der Politikartikulation von Parteiorganisationen nahe.

Stefanie John

Kapitel 16. Aufmerksamkeit für europäische Themen im Kontext von Parteisalienz und europäischer Handlungsagenda

Zusammenfassung

Dieses Kapitel widmet sich der Fragestellung, inwieweit die Aufmerksamkeit der Parteien für die europäischen Themen Merkmale einer komplementären Themenselektionsstrategie aufweist. Es wird untersucht, inwieweit die Aufmerksamkeit, die innerparteiliche Akteure EU-Themen geben, durch die EU-Handlungsagenda und durch die spezifische Parteisalienz erklärt werden kann. Außerdem wird analysiert, inwieweit EU-Handlungsagenda und Parteisalienz die Relevanz von EU-Themen in den Wahlprogrammen erklären.

Stefanie John

Kapitel 17. Aufgabenteilung in der Politikartikulation: Strategische europäische Themen im Verantwortungsbereich der Parteiführung?

Zusammenfassung

Die Analysen in diesem Kapitel überprüfen, ob die Parteiführung eher für strategische EU-Themen zuständig ist und sich die Fraktionen als Agenten in der nationalen Legislative stärker den operativen europäischen Themen widmen. Der Blick auf die Handlungsorientierung von Themen dient dazu, Rückschlüsse auf eine weitere Dimension der innerparteilichen Aufgabenteilung in der Politikartikulation zu ziehen und der Fragestellung nachzugehen, inwiefern eine Verantwortung der Parteielite für die EU-Finalitätsfragen vorliegt. Die Ergebnisse belegen eine innerparteiliche Aufgabenteilung und weisen hin auf eine stärkere Zuständigkeit der Parteiführung für die EU-Finalitätsfragen, wobei das Ausmaß dieser „Elitenorientierung“ zwischen den vier deutschen Parteiorganisationen sehr markant variiert.

Stefanie John

Kapitel 18. Thematische Durchdringung der vier Parteiorganisationen

Zusammenfassung

Das Kapitel untersucht die thematische Durchdringung einer Parteiorganisation ist. Inwiefern tatsächlich dieselben Themen Gegenstand der Politikartikulation von mehr als einem innerparteilichen Akteur sind, erlaubt aus einer weiteren Perspektive Rückschlüsse auf eine innerparteiliche Aufgabenteilung und das Zusammenwirken der drei innerparteilichen Akteure in der Politikartikulation. Die empirischen Ergebnisse belegen eine innerparteiliche Aufgabenteilung. Deutlich sind insbesondere die Belege für die Rolle der Fraktionen als Policy-Experten innerhalb ihrer Parteien. Die Ergebnisse zeigen aber auch, dass die Auswirkungen variierender Parteiorganisationsmuster weniger bestimmend auf den Output der Politikartikulation sind als vermutet. Weiterführend legen die empirischen Resultate über das Verhältnis zwischen CDU und CSU offen, dass eine größere thematische Nähe der gemeinsamen Fraktion zu den CDU-Akteuren als zu den CSU-Akteuren besteht.

Stefanie John

Kapitel 19. Europäische Themen im Fokus aller innerparteilichen Akteure: Anders als andere europäische Themen in einer Parteiorganisation?

Zusammenfassung

Die empirischen Ergebnisse zur thematischen Durchdringung einer Parteiorganisation im vorangestellten Kapitel brachten unter anderem das Resultat hervor, dass nur wenigen europäischen Themen von allen drei innerparteilichen Akteuren Aufmerksamkeit zuteilwird. Für eine Parteiorganisation können diese Themen als besonders bezeichnet werden: Es widmen sich alle drei Akteure diesen Themen und tragen letztlich diese Themen horizontal durch die Parteiorganisation. Gleichzeitig praktizieren sie aber auch eine inhaltlich orientierte Aufgabenteilung, die wiederum zu eher unterschiedlichen Themen in Händen der einzelnen Akteure führt. Die in diesem Kapitel durchgeführte Analyse belegt, dass die von innerparteilichen Akteuren geteilten Themenmengen und damit die thematische Durchdringung einer Parteiorganisation keineswegs ein Zufallsprodukt sind. Bestimmte Themenattribute wie die strategische Handlungsorientierung als auch distributive Inhalte können darüber hinaus die Wahrscheinlichkeit der kompletten horizontalen thematischen Durchdringung noch erhöhen.

Stefanie John

Kapitel 20. Zusammenführung der empirischen Ergebnisse

Zusammenfassung

In den vorangestellten Analysekapiteln wurden unterschiedliche Perspektiven auf die Politikartikulation von B90/Die Grünen, FDP, CDU und CSU eingenommen, um so Antworten auf die leitgebende Fragestellung zu finden, wie nationale Parteiorganisationen mit dem europäischen Themenkomplex umgehen. Konkret galt es hierfür die folgenden Forschungsfragen zu beantworten: (1) Wie viel Aufmerksamkeit erfahren EU-Policy-Angelegenheiten in der Politikartikulation nationaler Parteien und welche Policy-Themen greifen die Parteien auf? (2) Gibt es eine innerparteiliche inhaltlich orientierte Aufgabenteilung der Politikartikulation und existieren darüber hinaus Muster in der Themenselektion, die im Zusammenhang mit dem Parteiorganisationsverständnis stehen? (3) Reagieren die nationalen Parteien und ihre innerparteilichen Akteure mit ihrer Themenselektion auf die europäische Handlungsagenda? (4) Unterscheiden sich die ausgewählten Themen im Wahlkontext von den Themen der restlichen Wahlperiode? Dieses Kapitel führt die empirischen Ergebnisse zu diesen verschiedenen Perspektiven auf die Politikartikulation von Parteien zusammen.

Stefanie John

Kapitel 21. Schlussbetrachtung und Ausblick

Zusammenfassung

Das Abschlusskapitel bettet die Ergebnisse der Arbeit in die Parteienforschung ein. Die Forschungsfragen und das gewählte Forschungsdesign ermöglichten die beiden Stränge Europäisierungs- und Parteiorganisationsforschung miteinander zu verbinden und folglich Erkenntnisse für beide Schwerpunkte der Parteienforschung zu gewinnen. Ferner werden weiterführende Forschungsfragen diskutiert, die sich aus den neu eingenommenen analytischen Perspektiven und neuen empirischen Ergebnissen ergeben.

Stefanie John

Backmatter

Titel: Europäische Themen in deutschen Parteiorganisationen
verfasst von: Stefanie John
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-34797-0
Print ISBN: 978-3-658-34796-3
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-34797-0