Europaskeptizismus

Europaskeptizismus stellt in den Parteiensystemen der Mitgliedstaaten kein Randphänomen mehr dar. Infolge des Krisenmodus der Europäischen Union (EU) seit 2008 konnten (rechts-)populistische Europa-GegnerInnen auf Kosten etablierter Parteien in EU- und nationalen Wahlen deutlich an Zustimmung gewinnen. Auch im Vorfeld der Europawahlen im Mai 2019 wurde ein erheblicher Rechtsruck im neuen Europäischen Parlament befürchtet. Die rechten und linken EuropaskeptikerInnen verzeichneten zwar größere Wahlerfolge in Großbritannien, Frankreich und Italien, aber auch einige Verluste in anderen EU-Ländern. Der Zugewinn an Stimm- und Sitzanteilen gemäßigter bis feindlicher EuropaskeptikerInnen war im Vergleich zu den Wahlergebnissen von 2014 nur moderat höher, er könnte aber angesichts der Veränderungen in der Zusammensetzung des Europäischen Parlaments nicht ohne Konsequenzen für die künftige Entscheidungsfindung bleiben.