Examinatorium BGB AT

Frontmatter

1 Einführung

Zusammenfassung

Bedeuten „Bürgerliches Recht“, „Zivilrecht“ und „Privatrecht“ dasselbe oder bestehen Unterschiede?

Christian Armbrüster

2 Grundlagen des Handelns im Rechtsverkehr: Rechtssubjekte, Rechtsobjekte

Zusammenfassung

Was bedeutet Rechtsfähigkeit?

Rechtsfähigkeit ist die Fähigkeit, Träger von Rechten und Pflichten und damit Rechtssubjekt zu sein.

Christian Armbrüster

3 Geschäftsfähigkeit (§§ 104–113 BGB)

Zusammenfassung

Was bedeutet Geschäftsfähigkeit?

Geschäftsfähigkeit ist die Fähigkeit, durch eigene Handlungen wirksam Rechtsgeschäfte vorzunehmen und damit Rechte und Pflichten zu begründen, zu ändern, zu übertragen oder aufzuheben. Der Geschäftsfähige kann durch die Abgabe von Willenserklärungen seine Rechtsverhältnisse eigenverantwortlich gestalten. Die Vorschriften über die Geschäftsfähigkeit sind auf natürliche Personen beschränkt.

Christian Armbrüster

4 Willenserklärung

Zusammenfassung

Was ist eine Willenserklärung?

Eine Willenserklärung ist die Willensäußerung einer Person, die auf die Herbeiführung einer bestimmten Rechtsfolge gerichtet ist.

Christian Armbrüster

5 Anfechtung

Zusammenfassung

Wie wird der Anfechtungsgegner in seinem Vertrauen auf den Bestand des Rechtsgeschäfts geschützt?

Der Anfechtungsgegner ist – soweit er schutzwürdig ist, was er in den Fällen des § 123 BGB regelmäßig nicht ist – zunächst dadurch geschützt, dass der andere nur bei Vorliegen bestimmter Anfechtungsgründe (§§ 119 ff. BGB) zu einer Anfechtung berechtigt ist.

Christian Armbrüster

6 Formvorschriften

Zusammenfassung

Bedürfen Rechtsgeschäfte einer besonderen Form?

Rechtsgeschäfte sind grundsätzlich formlos wirksam, können also auch mündlich oder sogar konkludent abgeschlossen werden (vgl. Frage 155). Dies dient der Erleichterung des Rechtsverkehrs und entspricht den Erfordernissen eines effektiven Wirtschaftsverkehrs.

Christian Armbrüster

7 Gesetzliche Verbote und Sittenwidrigkeit

Zusammenfassung

Welche Funktion hat § 134 BGB?

§ 134 BGB ist Bestandteil der Inhaltskontrolle von Rechtsgeschäften. Er setzt Rechtsnormen, die nicht selbst die zivilrechtlichen Folgen eines Verstoßes regeln, gegen entgegenstehende rechtsgeschäftliche Vereinbarungen durch. So sichert er die Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung und die Effektivität der Verbotsnormen.

Christian Armbrüster

8 Teilnichtigkeit, Umdeutung, Bestätigung (§§ 139–141, 144 BGB)

Zusammenfassung

Welchen Zweck verfolgen die §§ 139–141 BGB?

Zweck dieser Normen ist es, im Fall der Nichtigkeit eines Rechtsgeschäfts trotzdem dem (mutmaßlichen) Parteiwillen zur Durchsetzung zu verhelfen, und damit die Wahrung der Privatautonomie.

Christian Armbrüster

9 Vertrag (§§ 145–157 BGB)

Zusammenfassung

Was ist ein Vertrag?

Ein Vertrag ist eine Willenseinigung zwischen zwei oder mehreren Rechtssubjekten über die Herbeiführung eines bestimmten rechtlichen Erfolges. Er besteht aus inhaltlich übereinstimmenden, mit Bezug aufeinander abgegebenen Willenserklärungen und ist der häufigste Fall mehrseitiger Rechtsgeschäfte.

Christian Armbrüster

10 Bedingung und Zeitbestimmung (§§ 158–163 BGB)

Zusammenfassung

Welche Bedeutung haben die Regelungen der §§ 158 ff. BGB?

Gewöhnlich sind Rechtsgeschäfte mit ihrem Zustandekommen wirksam, etwa eine empfangsbedürftige Willenserklärung mit Zugang, der Vertrag mit Zugang der Annahme oder die Übereignung mit der Übergabe.

Christian Armbrüster

11 Vertretung und Vollmacht

Zusammenfassung

Welche Gründe machen die Möglichkeit einer Stellvertretung notwendig?

Hierfür gibt es tatsächliche Gründe wie die Arbeitsteilung im modernen Wirtschaftsleben, fehlende Sachkunde oder Abwesenheit, aber auch rechtliche Gründe wie Geschäftsunfähigkeit.

Christian Armbrüster

12 Einwilligung und Genehmigung (§§ 182–185 BGB)

Zusammenfassung

Was versteht man unter Einwilligung und Genehmigung?

Einwilligung ist die vorherige (§ 183 S. 1 BGB), Genehmigung die nachträgliche (§ 184 I BGB) Zustimmung eines Dritten zu einem von einem oder mehreren anderen vorgenommenen Rechtsgeschäft (§ 182 I BGB). Es handelt sich um ein einseitiges Rechtsgeschäft, das durch eine Einwilligungs- oder Genehmigungserklärung (= empfangsbedürftige Willenserklärung) gebildet wird. Die Zustimmung ist von dem zustimmungsbedürftigen Rechtsgeschäft zu unterscheiden. Auf sie sind die allgemeinen Regeln über Rechtsgeschäfte anwendbar.

Christian Armbrüster

13 Fristen, Termine (§§ 186–193 BGB)

Zusammenfassung

Was ist eine Frist, was ein Termin iSv. §§ 186 ff. BGB?

Eine Frist ist ein bestimmter oder bestimmbarer Zeitraum, innerhalb dessen in der Regel eine bestimmte Handlung vorzunehmen ist (z. B. Kündigungsfrist von einem Monat). Der Termin ist dagegen ein bestimmter Zeitpunkt, zu dem eine Handlung vorgenommen werden soll oder eine Rechtswirkung eintritt (z. B. Fälligkeit der Leistung am 1.12., aber auch der Anfangs- und Endpunkt einer Frist).

Christian Armbrüster

14 Verjährung (§§ 194–218 BGB)

Zusammenfassung

Welchen Zweck verfolgt die Anordnung der Verjährung von Ansprüchen?

Die Verjährung ist durch den Schuldnerschutz und das öffentliche Interesse an Rechtsfrieden und Rechtssicherheit gerechtfertigt. Der Schuldner soll vor einer zeitlich unbegrenzten und damit unkalkulierbaren Inanspruchnahme aus ggf. unbekannten, unerwarteten oder auch unbegründeten Forderungen geschützt werden.

Christian Armbrüster

15 Ausübung der Rechte, Selbstverteidigung, Selbsthilfe; Sicherheitsleistung

Zusammenfassung

Wo liegen die Grenzen der Ausübung eines subjektiven Rechts? Welche Regelungen sieht das BGB vor? Aus welchen allgemeinen Grundsätzen ergeben sich Schranken?

Christian Armbrüster

16 Annex: AGG

Zusammenfassung

Wozu dient das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG)?

Schutzgut des AGG ist die Würde des Menschen. Sie soll gegen Angriffe auf dessen Achtungsanspruch durch Benachteiligungen im Rechtsverkehr geschützt werden.

Christian Armbrüster

17 Examensfälle

Zusammenfassung

(vgl. BGHZ 137, 205 ff. = NJW 1998, 976 f. und BGHZ 67, 271 ff. = NJW 1977, 194 f.).

Christian Armbrüster

18 Prüfungsübersicht: Anspruchsaufbau

Zusammenfassung

Bei der Fallbearbeitung ist in aller Regel folgende Frage zu beantworten: „Wer (= Gläubiger) will was (= Leistungsgegenstand) von wem (= Schuldner) woraus (= Anspruchsgrundlage)?“

Christian Armbrüster

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