10. Exkurs: Einige Anmerkungen zu betriebswirtschaftlichen Besonderheiten der Kommunalwirtschaft

Ich stelle diese grundsätzliche Aussage ganz bewusst an den Anfang meines Kapitels, weil hier pointiert klar gemacht wird, dass wir uns Daseinsvorsorge nicht als abstrakte Kategorie, sondern immer im direkten Bezug zu einer funktionierenden Betriebswirtschaft vorstellen müssen. Das kommunale Unternehmen ist ein wesentlicher Bestandteil der Gewährleistung der Daseinsvorsorge in der jeweiligen Kommune. Dieser Daseinsvorsorgeauftrag ist in erster Linie politisch determiniert, juristisch kodifiziert und lässt wirtschaftliche Dimensionen leider oft außer Acht. Kommunale Unternehmen müssen jedoch diese Dimension, insbesondere wenn sie im Wettbewerb zu privaten Unternehmen stehen, stärker berücksichtigen. Andernfalls gefährden sie ihre Existenz und die Haushaltslage ihrer Trägerkommune. Vor allem gefährden sie die Erfüllung des Daseinsvorsorgeauftrages. Aber schon in diesen einleitenden Bemerkungen muss klar gestellt werden, dass es zunehmend auch objektive Entwicklungen – von der Kommune und deren Unternehmen also gar nicht oder nur sehr begrenzt beeinflussbar – sind, die die Erbringung der Leistungen auch im existentiellen Bereich ernsthaft gefährden.