Flexibilität und Legitimität in der ILO

Ursachen der Akzeptanz von Kernarbeitsnormen

verfasst von: Steffen Stübig

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Buchreihe : Globale Gesellschaft und internationale Beziehungen

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Über dieses Buch

Anhand einer theoriegeleiteten Analyse der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) werden Ursachen der Akzeptanz ausgewählter Kernarbeitsnormen untersucht. Hierzu wird die aktuelle Forschung über die Legitimität internationaler Organisationen aufgearbeitet und um den Faktor der Flexibilität von Regeln und Normen systematisch erweitert. Empirisch im Zentrum stehen die Übereinkommen über die Vereinigungsfreiheit und das Recht zu Kollektivverhandlungen, die voraussetzungsvolle Bezugsnormen für internationale Arbeits- und Sozialstandards sind. Der Autor kommt zu dem Schluss, dass erst durch die Flexibilität der Normen internationaler Organisationen ihre Übertragung in die unterschiedlichen nationalstaatlichen Kontexte ermöglicht und dadurch die Akzeptanz legitimen Regierens jenseits des Staates befördert wird.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

1. Einleitung

Zusammenfassung

Die Verregelung der internationalen Beziehungen ist ein wesentlicher Baustein für eine friedliche Weltordnung. Folglich ist die Suche nach Ursachen und Bedingungen für die Akzeptanz von Normen und Regeln in der anarchischen Staatengesellschaft eine Kernaufgabe der politikwissenschaftlichen Beschäftigung mit den internationalen Beziehungen. Optimisten gehen davon aus, dass wir uns auf einem fortschreitenden Weg internationaler Rechtsherrschaft befinden. Hier erfolgt die Akzeptanz internationaler Regeln und Normen nicht allein aus einer politischen Nützlichkeitserwartung heraus.

Steffen Stübig

2. Theorieüberblick: Der Beitrag von Legitimität und Flexibilität zur Akzeptanz internationaler Regeln und Normen

Zusammenfassung

(Neo-)realistische Ansätze machen in besonderer Prägnanz auf die für Rechtsherrschaft unwirtlichen Bedingungen in den internationalen Beziehungen aufmerksam. Da es in dieser Arbeit aber gerade um den Einfluss von Normen und Regeln auf die Akzeptanz von Regelungsadressaten geht, haben realistische und die späteren neorealistischen Ansätze für den Analysefokus nur eine untergeordnete Bedeutung. Schon Carr, als einer der frühen modernen Realisten, hält fest, dass der fundamentale Unterschied zwischen innerstaatlichen und zwischenstaatlichen Beziehungen darin zu sehen sei, dass es auf der internationalen Ebene keinen Gesetzgeber, keine Gerichtsbarkeit und keine Instanz gebe, welche Recht zuverlässig durchsetzen würde.

Steffen Stübig

3. Operationalisierung: Analytische Begriffe für Legitimität, Flexibilität und faktische Akzeptanz

Zusammenfassung

Das Regieren im Zeitalter der Denationalisierung ist mit einem grundsätzlichen Kongruenzproblem zwischen Regierenden und Regierten behaftet, das sich zu einem strukturellen Demokratiedefizit verdichtet. Michael Zürn fasst unter dem Begriff der gesellschaftlichen Denationalisierung eine noch nie dagewesene Quantität und Qualität grenzüberschreitender Austauschbeziehungen, in deren Rahmen sich die soziale Handlungszusammenhänge zunehmend von ihrer nationalstaatlichen Verfasstheit lösen (Zürn 2005c: 65f; 73, 94).

Steffen Stübig

4. Methoden: Rekonstruktion des Beitrags von Flexibilität und Legitimität zur Akzeptanz

Zusammenfassung

Es ist geradezu ein Alleinstellungsmerkmal qualitativer Methoden, durch die intensive Untersuchung von Entscheidungen, politischen Ereignissen oder Phänomenen überhaupt erst die Mechanismen offenzulegen, die im Rahmen statistischer Analysen häufig unterspezifiziert bleiben (Collier et al. 2004c: 46ff). Gegenüber quantitativen Verfahren sind qualitative Methoden dafür offen, noch nicht vollständig bekannte Zusammenhänge zu untersuchen und in detaillierte Hypothesen zu übertragen (Krumm/Westle 2009: 116).

Steffen Stübig

5. Die Internationale Arbeitsorganisation als globales Regelungsarrangement

Zusammenfassung

Für ihre Verdienste und Bemühungen um international verbindliche Sozial- und Arbeitsstandards erhielt die Internationale Arbeitsorganisation 1969 den Friedensnobelpreis. Und auch heute noch leitet das Streben nach sozialer Gerechtigkeit und Frieden die Aktivitäten der ILO, wie der letzte Generaldirektor Juan Somavia in seinem Bericht anlässlich der 100. Internationalen Arbeitskonferenz (ILC) 2011 betonte (ILO 2011b: 3). Die Gründung der Organisation hat ihren formalen Ursprung in den interalliierten Vorkonferenzen von Januar 1919 und den Friedensverhandlungen von Paris ab Mai 1919, die in den Friedensvertrag von Versailles mündeten.

Steffen Stübig

6. Die Legitimität der ILO

Zusammenfassung

Gemäß der theoretischen Vorannahmen hängt die Input-Legitimität von der Inklusivität und deliberativen Qualität (siehe Kapitel 3.2.1) ab. Demnach ist eine angemessene Beteiligung relevanter Stakeholder in offenen Verfahren legitimitätssteigernd. Dabei lässt sich feststellen, dass die ILO zwar einem (1) inklusiven Verständnis folgt, es der (2) deliberativen Qualität vor allem aber an faktisch unterschiedlichen Durchsetzungschancen bei den Entscheidungsprozessen mangelt.

Steffen Stübig

7. Flexibilität in den Kernarbeitsnormen C87 und C98

Zusammenfassung

Zu einer ersten sektoralen Kodifizierung der Vereinigungsfreiheit kam es bereits in der dritten Arbeitskonferenz 1921, auf der das „Übereinkommen über das Vereinigungs- und Koalitionsrecht der landwirtschaftlichen Arbeitnehmer“ (C11 von 1921) beschlossen wurde. Doch herrschte große Uneinigkeit darüber, ob nach dem sektorspezifischen Übereinkommen C11 überhaupt eine weitere Konvention für ein allgemeines Vereinigungsrecht nötig sei. Während die Arbeitnehmer immer wieder die Kodifizierung eines generellen internationalen Übereinkommens einforderten, lehnten dies die Mitgliedsstaaten der ILO ab. Bei der Aushandlung der C11 zur Vereinigungsfreiheit im landwirtschaftlichen Sektor beharrte beispielsweise Frankreich darauf, dass die allgemeine Vereinigungsfreiheit ausschließlich durch die nationale Gesetzgebung zu regulieren sei. Weitere Verhandlungen wurden abgelehnt.

Steffen Stübig

8. Akzeptanz der Kernarbeitsnormen C87 und C98

Zusammenfassung

Das Übereinkommen C87 wurde auf der ILC von 1948 ohne Gegenstimme verabschiedet. Allerdings gab es eine Reihe von Staaten, die angekündigt hatten, an der Abstimmung nicht teilzunehmen und sich dadurch zu enthalten. Hierzu gehörten beispielsweise die sozialistischen Staaten, denen der Entwurf nicht weit genug ging. Sie hatten ein eindeutiges Bekenntnis zur Bevorzugung der Arbeitnehmer erwartet, da diese sich in einer deutlich schlechteren Ausgangsposition in den industriellen Beziehungen befänden.

Steffen Stübig

9. Ergebnisdiskussion und Ausblick

Zusammenfassung

Legitimität internationaler Organisationen ist wichtig, um die Akzeptanz des globalen Regierens zu steigern und damit die Befolgung von Regeln und Normen zu befördern. Zur Untersuchung wurden aus demokratietheoretischen Überlegungen für die internationale Umwelt kontextadäquate Faktoren als Maßstab für Legitimität abgeleitet. Diese wurden um den zusätzlichen Beitrag von Flexibilität zur Akzeptanz internationaler Regeln und Normen ergänzt. Dabei ist Flexibilität ein inhärentes Merkmal von Regeln, um über möglichst viele Anwendungsfälle generalisierbar zu sein. In der Forschung zu internationalen Organisationen wurde Flexibilität bislang kaum systematisch analysiert. Daher verwendet die Arbeit einen hypothesengenerierenden Untersuchungsrahmen, der von konstruktivistischen und rationalistischen Annahmen angeleitet ist.

Steffen Stübig

Backmatter

Titel: Flexibilität und Legitimität in der ILO
verfasst von: Steffen Stübig
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-08764-7
Print ISBN: 978-3-658-08763-0
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-08764-7