Föderalismus und regionale Interessenkonflikte im Wandel: Fünf Fallbeispiele

Das Verhältnis zwischen regionalen Interessenkonflikten und politisch-institutionellen Arrangements ist, folgt man einem neoinstitutionalistischen Grundverständnis von Politik, zum einen abhängig von der gesamtgesellschaftlichen Konstellation und deren Veränderungen in der Zeit, es wird zum anderen durch ihre je spezifische Pfadabhängigkeit bestimmt: Gesellschaftliche Interessen wie politische Institutionen sind infolge dessen in starkem Maße kontextdefrniert. Angesichts der vielbeschworenen Prozesse der Globalisierung, der supranationalen Blockbildung (EU, NAFTA, Mercosur, APEC etc.) und der damit verbundenen Notwendigkeit der Reorganisation von Staatlichkeit stellen sich die Adaptationsleistungen auch der Föderalstaaten als zusehends unzureichend, dysfunktional und/oder kontraproduktiv dar. Die folgende Bestandsaufnahme thematisiert diese Wandlungsprozesse im Spannungsverhältnis von Bund und Gliedstaaten ausschnittartig, da sie sich auf die regionale Konfliktdimension konzentriert, sowie beispielhaft, da nur einige der Föderalstaaten in die vergleichende Betrachtung einbezogen werden. In einem ersten Abschnitt bestimmen wir zunächst stichwortartig den systematischen Zusammenhang zwischen regionaler(n) Disparität(en) und föderativer Ordnung. Im folgenden Kapitel wird anhand dieser Systematik die historische Entwicklung prototypischer institutioneller Arrangements von Föderalstaaten in Abhängigkeit zur jeweiligen regionalen Konfliktstruktur nachgezeichnet. Die Entwicklung dieses Verhältnisses unter dem Einfluss der Globalisierung und der damit verbundenen „Ent“- und „Umgrenzungsprozesse“ steht in den Kapiteln 4 und 5 im Mittelpunkt. Ein zusammenfassender Ausblick schließt sich an.