Föderalismus und Souveränität im Bundesstaat

Ideengeschichtliche Grundlagen und die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

verfasst von: Steven Schäller

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Buchreihe : Verfassung und Politik

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Über dieses Buch

Steven Schäller präsentiert eine umfassende Studie zum Problem der Bundesstaatlichkeit unter dem Grundgesetz. Zunächst werden die beiden Begriffe ‚Föderalismus‘ und ‚Bundesstaat‘ als ideengeschichtlich weit zurückreichende und theoretisch-systematisch verankerte Topoi grundlegend aufgearbeitet. Daran schließt sich eine Analyse der Rechtsprechungspraxis des Bundesverfassungsgerichts an. In seinen Entscheidungsgründen greift das Gericht die beiden Topoi auf, um bundesstaatliche Konfliktlagen zu befrieden. Die Rekonstruktion der Entscheidungsbegründungen kann zeigen, dass das Bundesverfassungsgericht okkasionell auf verschiedene Föderalismusbegriffe rekurriert, um die Dynamiken der Bundesstaatspraxis zwischen einer republikanischen und einer monarchischen Tradition der Bundesstaatlichkeit zu harmonisieren.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Einleitung

Zusammenfassung

In der deutschen Staatsrechtslehre ist „[n]ichts so sicher wie der Staat“. Der Staat bot festen Grund in schwankenden Zeiten; in Zeiten, die kaum je in wünschenswerter Deutlichkeit darüber Auskunft gaben, in welcher Verfassung das Reich, der Bund, dann wieder das Reich, die Reichs-Republik, ein drittes mal ein ‚Reich‘ und schließlich erneut eine, dann jedoch Bundes-Republik ist oder war. Denn so sehr man sich auch in Gewissheit darüber befand, dass der Staat überhaupt ist, so uneinig war man sich darüber, was der Staat der Deutschen ist.

Steven Schäller

Ideengeschichte und Theorie

Zusammenfassung

Die Auseinandersetzung mit den ideengeschichtlichen und theoretischen Grundlagen der beiden Begriffe ‚Föderalismus‘ und ‚Bundesstaat‘ beginnt mit der Suche nach einem Orientierungspunkt, von dem aus die Fragestellung strukturiert angegangen werden kann. Diesen Orientierungspunkt bietet eine sprachgeschichtliche Analyse, die mit der Beobachtung einsetzt, dass der lateinische Begriff ‚foedus‘ und das deutsche Wort ‚Bund‘ in ihren ersten Erscheinungsformen im 13. Jahrhundert weitestgehend synonym gebraucht werden.

Steven Schäller

Die empirische Analyse

Zusammenfassung

Geben Föderalismus und Bundesstaat der Verfassungsrechtsprechung ein Problem auf, so ist zunächst die Frage zu beantworten, wie der Umgang des Bundesverfassungsgerichts mit diesem Problem beobachtet werden kann. Beobachtung und Analyse von Gerichtsentscheidungen können im Kontext dieser Arbeit gerade nicht darauf abzielen, eine Differenz zwischen Rechtsprechung und Dogmatik herauszuarbeiten, wobei die Dogmatik dann den normativen Bewertungsrahmen zu liefern habe. Die methodischen Probleme der Erkenntnismöglichkeiten mitsamt den Fragen der Einordnung und Bewertung der Rechtsprechung werden so nur auf eine andere, höhere Ebene verlagert.

Steven Schäller

Schluss

Zusammenfassung

Diese Studie hat sich zum Ziel gesetzt, das Verhältnis des Bundesverfassungsgerichts zu Bundesstaat und Föderalismus zu bestimmen. Dazu wurde ein politikwissenschaftlicher Ansatz gewählt, der das Thema in drei verschiedenen Arbeitsbereichen abschreitet. Erstens wurde in einem ideengeschichtlich-theoretischen Kapitel das Verhältnis der beiden Begriffe Föderalismus und Bundesstaat bestimmt. Ziel war einerseits, die wechselseitige Bezogenheit der Begriffe bei gleichzeitiger Differenz herauszuarbeiten.

Steven Schäller

Backmatter

Titel: Föderalismus und Souveränität im Bundesstaat
verfasst von: Steven Schäller
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-04997-3
Print ISBN: 978-3-658-04996-6
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-04997-3