Funktionen der Großen Regierungserklärung

Die Große Regierungserklärung deutscher Bundeskanzler ist multifunktional

1

. Mag sie in der Frühphase parlamentarischer Regierungsformen noch fast ausschließlich als programmatische Absichtserklärung des ersten Ministers im Parlament aus Anlass des Eintritts in sein öffentliches Amt fungiert haben, so hat sich im Laufe der Entwicklung des parlamentarischen Systems, mit dem Bedeutungszuwachs politischer Parteien, unter dem Eindruck von Koalitionsregierungen und vor allem aufgrund der beträchtlichen Vergrößerung des Adressatenkreises im Medienzeitalter ein erheblicher Funktionszuwachs der Antrittsrede ergeben. Sie ist zu einem Instrument der Kommunikation mit der Öffentlichkeit, der Integration, der Motivation und der politischen Führung geworden. Sie ist die erste politische Aktion und damit gewissermaßen die “Visitenkarte”

2

der (neu gewählten) Regierung.