Fußspuren von Feist in der europäischen Datenbankrichtlinie

Datenbanken sind deshalb so wichtig, weil die Technologie es uns ermöglicht, systematisch auf große Mengen an Informationen zuzugreifen.

Dieses Kapitel dient im Wesentlichen als Hintergrund für dieses Buch. Es bringt die Idee hervor, die Feist-Entscheidung als eines der Argumente für den Erlass der Datenbankrichtlinie in Europa zu verwenden, sowie deren Auswirkungen auf die Gesamtstruktur der Richtlinie.

Es wurde angenommen, dass die Feist-Entscheidung das Argument des „Schweißes auf der Stirn“ für die Gewährung von Urheberrechtsschutz für Tatsachenzusammenstellungen ersetzt. Die Beseitigung der „Sweat of the brow“-Theorie aus dem Bereich des Urheberrechtsschutzes wurde als nachteilig für die künftige Erstellung von Datenbanken angesehen. Dieses Kapitel zeigt, dass die Entscheidung in der Rechtssache Feist nicht einzigartig war und das bestehende Urheberrecht in den USA bekräftigt hat. Feist versuchte, den Konflikt in Bezug auf die Schwelle der Originalität in begrenzten Kreisen zu lösen. Der für den Urheberrechtsschutz festgelegte Schwellenwert war für das US Copyright Office keine Überraschung. Darüber hinaus wurden die Leitlinien der Feist-Entscheidung in Entscheidungen, die sich mit der Frage der Urheberrechtsfähigkeit von Zusammenstellungen von Sachverhalten befassten, konsequent befolgt.

In der Begründung des ersten Vorschlags für eine europäische Datenbankrichtlinie wurde auf die „Lücke“ hingewiesen, die durch Feist entstehen könnte, da das „Schweißtuch“ als Grund für den urheberrechtlichen Schutz von Kompilationen wegfiel. Man war der Meinung, dass diese Abschaffung weniger Anreize für die Hersteller von Datenbanken mit sich bringen würde. In diesem Kapitel wird diese in der Begründung geäußerte Besorgnis vor dem Hintergrund des US-amerikanischen Datenbankmarktes betrachtet, auf dem es das Datenbankrecht sui generis nicht gibt. Es schließt mit der Feststellung, dass der „Angstschweiß“ eine fragwürdige Rolle bei der Schaffung von Anreizen für die Datenbankproduktion spielte. Mit der Feist-Entscheidung war die Unsicherheit geringer, und die Investitionen flossen weiter in die Produktion elektronischer Datenbanken. Außerdem war die langwierige Datenbankdebatte in den USA nicht auf Feist zurückzuführen. Die Debatte war weitgehend auf andere Faktoren zurückzuführen.

Die Besorgnis über die offensichtlichen negativen Auswirkungen des Feist-Urteils führte zur Entstehung des Datenbankrechts in Europa. In diesem Kapitel werden diese negativen Auswirkungen in der Entstehungsphase, in der Phase des Inkrafttretens und in der Phase nach dem Inkrafttreten untersucht. Alle diese Auswirkungen stehen im Zusammenhang mit der Struktur des Datenbankrechts. Obwohl die Bedenken gegen das Recht nur in den ersten beiden Phasen nachvollziehbar sind, werden die negativen Auswirkungen erst in der Phase nach der Inkraftsetzung wirklich sichtbar. Das Datenbankrecht hat zu erheblichen Monopolbedenken geführt, insbesondere bei Datenbanken, die nur aus einer Quelle stammen.