Geistiges Eigentum: Schutzrecht oder Ausbeutungstitel?

Für ein rohstoffarmes Land bilden die geistigen Leistungen seiner Bürger eine wichtige Ressource, um wettbewerbsfähig zu bleiben, Wohlstand zu erhalten und — wenn es denn möglich ist — diesen Wohlstand auch noch zu mehren. Geistige Ressourcen aber sind flüchtig. Man benötigt oft nicht einmal einen Koffer um sie zu transportieren. Wer sie hervorgebracht hat, kann Vieles bewirken, ebenso kann dies, wer sie sich aneignet. Geistige Leistungen und die Erzeugnisse solcher Leistungen sind mithin ohne weiteres Werte. Man schützt diese Werte als geistiges Eigentum durch spezielle Schutzgesetze, die man im internationalen Sprachgebrauch mittlerweile unter dem Begriff Intellectual Property, oder kurz „IP“ zusammenfasst. In Deutschland spricht man etwas weniger gemeinverständlich von Gewerblichen Schutzrechten und dem Urheberrecht oder — in Anlehnung an die heute in der Schweiz gebräuchliche Terminologie — von den Immaterialgüterrechten.¹ Die zuletzt genannten Bezeichnungen geben weniger deutlich preis, dass das derzeitige Schutzsystem auf der Idee des Eigentums aufbaut. Eigentum ist eine erprobte Kategorie, wenn es um körperliche Sachen geht, seien es bewegliche oder unbewegliche.² Wer sich hier des Begriffes bedient, kann zeigen, fühlen und sehen, wie der Gegenstand beschaffen ist und wie man ihn benutzen muss, um seinen Vorteil zu genießen. Die Idee des Eigentums ist weder in Deutschland noch anderen Orts auf körperliche Sachen beschränkt. Ist von Eigentum im Zusammenhang mit unkörperlichen Gegenständen die Rede, so muss allerdings genauer gesagt werden, wann genau von einem schutzfähigen Gegenstand gesprochen werden kann, gegen welche Handlungen er zu wessen Gunsten wie lange geschützt ist.