Gemeinnützige Krankenhäuser im Gemeinnützigkeitsrecht und im europäischen Beihilferecht

verfasst von: Luisa Margitta Braun

Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden

Buchreihe : Schriften zum Stiftungs- und Gemeinnützigkeitsrecht

Enthalten in: Springer Professional "Wirtschaft+Technik" , Springer Professional "Wirtschaft"

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Über dieses Buch

Während sich das Gemeinnützigkeitsrecht grundsätzlich durch seine Marktferne auszeichnet, verlangt das Europarecht größtmöglichen Wettbewerb. Trotz dieser Dichotomie muss sich der nationale Gesetzgeber auch bei Steuervergünstigungen für gemeinnützige Zwecke an das Unionsrecht halten. Die Frage, ob Steuererleichterungen zugunsten gemeinnütziger Einrichtungen mit dem Unionsrecht und insbesondere mit dem Beihilferecht vereinbar sind, verdichtet sich bei Trägern sogenannter Zweckbetriebe. Diese unterhalten einen wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb, treten mit diesem in den Wettbewerb und sei es zur Verwirklichung gemeinnütziger Zwecke. Für die Untersuchung greift die Arbeit exemplarisch den Zweckbetrieb des Krankenhauses heraus, bei welchem sich einerseits der Zwiespalt zwischen Wettbewerb und Gemeinwohlorientierung besonders verdichtet, sich andererseits aber unionsrechtlich über Artikel 106 Absatz 2 AEUV gemeinwohlorientiert lösen lässt.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kapitel 1. Einleitung

Zusammenfassung

Das allgemeine Steuerrecht verlangt Abgaben vom Bürger, doch das Gemeinnützigkeitsrecht gewährt Befreiung und Minderung von steuerlichen Lasten. Beide Mechanismen sollen der Allgemeinheit dienen.

Luisa Margitta Braun

Kapitel 2. Gemeinnützige Krankenhäuser

Zusammenfassung

Ein Krankenhaus, das als gemeinnützig eingestuft wird, wird mit Steuerprivilegien honoriert. Tatbestände, die einem Krankenhaus eine solche Steuerbefreiung einräumen, finden sich verstreut in zahlreichen Gesetzen. Sie können in direkte und indirekte Steuervergünstigungen unterteilt werden. Direkte Steuervergünstigungen richten sich an die Körperschaft selbst, indirekte an Spender, Mitglieder, Mitarbeiter etc., welche die gemeinnützigen Einrichtungen durch ihre Tätigkeiten unterstützen.

Luisa Margitta Braun

Kapitel 3. Der Zweckbetrieb Krankenhaus im europäischen Beihilferecht

Zusammenfassung

Das Gemeinnützigkeitsrecht muss dem Europarecht insofern standhalten können, als das Europarecht gegenüber dem nationalen Gemeinnützigkeitsrecht höherrangig ist und ihm vorgeht.

Luisa Margitta Braun

Kapitel 4. Gemeinwohl durch Wettbewerb oder durch Schutz vor Wettbewerb?

Zusammenfassung

Im abschließenden Teil dieser Arbeit werden zunächst die gewonnenen Erkenntnisse in Thesen zusammengefasst und in den Kontext der Gemeinnützigkeit gesetzt (Punkt 4.1). Die Prüfung führt zu dem Ergebnis, dass sowohl das Gemeinnützigkeitsrecht als auch das Unionsrecht von der Prämisse getragen werden, Wohlfahrt sei grundsätzlich nur durch Wettbewerb zu generieren.

Luisa Margitta Braun

Kapitel 5. Zusammenfassung der Thesen

Zusammenfassung

Im Folgenden werden die in der Arbeit aufgestellten und untersuchten Thesen überblicksartig zusammengefasst.

Luisa Margitta Braun

Backmatter

Titel: Gemeinnützige Krankenhäuser im Gemeinnützigkeitsrecht und im europäischen Beihilferecht
verfasst von: Luisa Margitta Braun
Verlag: Springer Fachmedien Wiesbaden
Electronic ISBN: 978-3-658-33230-3
Print ISBN: 978-3-658-33229-7
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-658-33230-3