Georgien nach der Invasion Russlands in die Ukraine

In diesem Beitrag werden die Auswirkungen der Invasion Russlands in die Ukraine auf die georgische Politik näher betrachtet. Dieser Krieg hat zwei wesentliche und zugleich widersprüchliche Folgen für die georgische Politik: Einerseits bot die veränderte geopolitische Lage Georgien die Möglichkeit, sich schneller der Europäischen Union (EU) anzunähern, was 2023 zur Erteilung des EU-Kandidatenstatus für Georgien führte; andererseits wuchsen die innenpolitischen Spannungen angesichts der zunehmender anti-westlichen Rhetorik und des demokratischen Rückschritts in der Politik der Regierung. Letzteres stellt die außenpolitische Ausrichtung infrage, da es in Zusammenhang mit dem innenpolitischen Kurs erkennbare Hinweise auf einen Annäherungskurs mit Russland gibt. Zudem hat der Krieg die bis dahin größtenteils freundliche diplomatische Beziehungen zwischen der Ukraine und Georgien beeinträchtigt. Zunächst wird ein Blick auf die georgische Innenpolitik geworfen und die Polarisierung kontextualisiert. Anschließend werden die prägenden Ereignisse der letzten Jahre mit Blick auf den schwankenden Kurs in der georgischen Außenpolitik näher betrachtet sowie der Weg zum langersehnten EU-Kandidatenstatus näher dargelegt.