Gesellschaft, Recht und Moral

In der Einleitung zu dieser Arbeit wurde angedeutet, dass es hier um einen Begriff von Rechtsbewusstsein gehen wird, der das Wissen und Meinen zu Rechtsfragen hinsichtlich der Orientierung am demokratischen Rechtssystem und insbesondere an den allgemein gültigen moralischen Grundprinzipien, wie sie in den Grundrechten verfasst sind, hinterfragt. Demokratisches Recht entsteht aus dem gesellschaftlichen Leben und wirkt organisierend und ausrichtend in dieses hinein. Deshalb muss das Verhältnis von Gesellschaft und Recht als ein dialektisches angenommen werden: Zum einen wirkt Recht als soziales Bindeglied zwischen den Mitgliedern einer Gesellschaft konstitutiv auf deren Zusammenleben. Rechtsnormen geben Verhaltensweisen vor und der Geltungsbereich der Rechtsordnung legt die territorialen Grenzen dieses sozialen Systems fest. Zum anderen wirkt wiederum über den fortlauf enden Rechtssetzungsprozess die Dynamik der gesellschaftlichen Entwicklung konstitutiv auf die Normierung von Rechtsregeln.12 In einer demokratisch verfassten Gesellschaft ist die Legitimität von Recht an den Willen der Mitglieder der Rechtsgemeinschaft gebunden, der sich durch freiheitliche Kommunikationsstrukturen und Organisationsformen in politisch pluralen Positionen ausdrücken und zur Durchsetzung bringen kann. Totalitäre Gesellschaften sind dagegen geprägt von bestimmten, ideologisch unterlegten Zielsetzungen, die sich nur durch entsprechend rigide politische Strukturen gegen oppositionelle Vorstellungen und Interessen durchsetzen lassen, was zwangsläufig mit Einschränkungen individueller Freiheiten und politischer Grundrechte der Gesellschaftsmitglieder einhergeht. Im Wesentlichen lässt sich an der Frage, wie das Recht einer Gesellschaft konstituiert wird und wodurch sich das staatliche Gewaltmonopol legitimiert, entscheiden, ob es sich um eine demokratische oder eher um eine autoritäre Rechtsordnung handelt.