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Über dieses Buch

Das Buch untersucht die Auswirkungen eines Menschenrechts auf Wasser auf die Nutzung grenzüberschreitender Wasserressourcen und fragt nach den Implikationen für das internationale Wasserrecht. Es bewegt sich damit an der Schnittstelle des internationalen Menschenrechtsschutzes und des Umweltvölkerrechts.

Die Nutzung von Süßwasserressourcen stellt eine inhärent internationale Frage dar. Obgleich die Erde von grenzüberschreitenden Gewässern geprägt ist, sind die Verpflichtungen von Staaten gegenüber Rechtsträgern in anderen Ländern weitestgehend unklar. Die Autorin entwickelt zunächst die These der extraterritorialen Geltung dieses Menschenrechts, womit dieses zum (zusätzlichen) Maßstab im Umgang mit grenzüberschreitenden Gewässern wird.

Das Buch untersucht was dieser neue, am Menschenrecht ausgerichtete Maßstab beinhaltet und was dies für das internationale Wasserrecht letztlich bedeutet.

Sind die Metadaten final von Ihnen freigegeben, werde ich eine ISBN beantragen, ein Cover erstellen lassen und das Buch wird auf unserer Website sichtbar. Sobald dann noch die Summary und die Abdruckgenehmigung vorliegen, kann das Manuskript umgehend in Herstellung gehen.

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Einleitung

Zusammenfassung
Obgleich ein Menschenrecht auf Wasser in internationalen Menschenrechtspakten keine ausdrückliche Erwähnung findet, lässt es sich aus der politischen und rechtlichen Debatte, insbesondere im Zusammenhang mit Fragen der Bewältigung einer sich ausbreitenden, von zunehmender Verknappung und Verschmutzung verfügbarer Süßwasservorräte gekennzeichneten, globalen Wasserkrise nicht mehr wegdenken. Das Menschenrecht begegnet der individuellen Dimension der Krise und soll speziell die ausreichende Versorgung zur Befriedigung grundlegender menschlicher Bedürfnisse in dieser Hinsicht sicherstellen. Vielleicht mehr noch als andere Rechte weist seine Verwirklichung aber eine stark internationale Dimension auf. So macht Wasser bekanntlich an Grenzen nicht halt, mehr als die Hälfte aller globalen Süßwasservorräte befinden sich in grenzüberschreitenden Gewässern. Nicht selten wird daher ein- und dieselbe Ressource zur Gewährleistung dieses Rechts in mehreren Staaten genutzt. Offensichtlich besteht damit vor allem in wasserknappen Regionen die Gefahr, dass infolge des Verhaltens anderer Staaten das diesem Recht innewohnende Versorgungsziel gefährdet oder gar nicht erreicht werden kann. Zu denken ist neben einer möglichen Begrenzung der Wasserzufuhr durch übermäßige Wasserentnahmen seitens eines Oberanrainers insbesondere auch an qualitative Beeinträchtigungen, wodurch der Genuss dieses Menschenrechts ernsthaft gefährdet werden kann. Entsprechende Szenarien sind weltweit denkbar und nicht selten auch schon Gegenstand von zwischenstaatlichen Auseinandersetzungen gewesen. Demgemäß ruft der für die Auslegung und Überwachung des International Convenant on Economic, Social and Cultural Rights (ICESCR) zuständige Ausschuss [Committee on Economic Social and Cultural Rights (CESCR)] die Vertragsstaaten dazu auf, „to refrain from actions that interfere, directly or indirectly, with the enjoyment of the right to water in other countries …“ und, dass „[a]ny activities taken within the State party’s jurisdiction should not deprive another country of the ability to realize the right to water for persons in its jurisdiction.“ Vor diesem Hintergrund stellt sich unweigerlich die Frage nach der Natur und Reichweite der aus diesem Recht erwachsenden Staatenpflichten. Fraglich ist insbesondere, ob sich diese, wie vom CESCR beschrieben, auch über die nationalstaatliche Ebene hinaus, d. h. gegenüber Rechtsträgen in anderen Staaten, erstrecken, womit dem Menschenrecht auf Wasser auch grenzüberschreitend Bedeutung zukäme. Die vorliegende Arbeit widmet sich konkret der Untersuchung von grenzüberschreitenden Auswirkungen dieses Menschenrechts auf Fragen der Nutzung und Verteilung von Wasserressourcen unter Anrainerstaaten grenzüberschreitender Gewässer. Dies sind Fragen, die herkömmlich dem Völkerrechtsgebiet des internationalen Wasserrechts unterstellt sind, das mit der friedlichen Nutzung grenzüberschreitender Wasserressourcen durch verschiedene Staaten aber eine grundsätzlich andere Zielsetzung verfolgt.
Adele Kirschner

Das Menschenrecht auf Wasser im Völkerrecht: ein dem ICESCR immanentes, universelles Recht

Zusammenfassung
Ein Menschenrecht auf Wasser findet in internationalen Menschenrechtspakten keine ausdrückliche Erwähnung. Weder die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte [Universal Declartion of Human Rights (UDHR)] noch die zwei großen Menschenrechtspakte von 1966 [ICESCR und International Covenant on Civil and Political Rights (ICCPR)] nehmen Bezug auf ein solches Recht. Wesentlich beeinflusst wurde seine Anerkennung durch den vom CESCR im Jahr 2002 verabschiedeten General Comment No. 15, in dem sich dieser zum ersten Mal mit den rechtlichen Grundlagen und Inhalten des Rechts ausführlich auseinandersetzt. Wie in diesem Kapitel aufgezeigt werden wird, findet das Recht danach seine normative Verankerung vor allem im ICESCR und wird konkret aus dem Recht auf einen angemessenen Lebensstandard (Art. 11 (1) ICESCR) und dem Recht auf Gesundheit (Art. 12 ICESCR) abgeleitet.
Adele Kirschner

Die Reichweite der aus dem ICESCR ableitbaren Pflichten

Zusammenfassung
Das Kapitel ist der Untersuchung der Reichweite der sich aus dem Pakt ergebenden Pflichten gewidmet. Dabei wird konkret der Frage nachgegangen werden, ob sich aus dem ICESCR sogenannte extraterritoriale Staatenpflichten, d. h. Pflichten über die nationalstaatliche Ebene hinaus, ableiten lassen und wie weit diese reichen. Dies betrifft zum einen die Frage des räumlichen Anwendungsbereichs des Paktes und zum anderen die Frage nach dem Umfang und den Grenzen etwaiger Pflichten. Die Klärung dieser Frage ist notwendige Voraussetzung für die weitere Untersuchung und Konkretisierung von Inhalt und Umfang etwaiger aus dem Recht auf Wasser erwachsender Pflichten und deren Bedeutung für den Umgang mit grenzüberschreitenden Gewässern in Kapitel 4.
Adele Kirschner

Inhalt, Umfang und Bedeutung extraterritorialer Staatenpflichten für Anrainerstaaten grenzüberschreitender Gewässer

Zusammenfassung
Die Zielsetzung dieses Kapitels liegt zum einen darin aufzuzeigen, dass die Paktstaaten das Menschenrecht auf Wasser im Umgang mit grenzüberschreitenden Gewässern in anderen Anrainerstaaten achten, schützen und gewährleisten müssen. Zum anderen wird dargelegt werden, welche Vorgaben den Staaten aus diesen Pflichten möglicherweise erwachsen können, und was diese für die Anrainer grenzüberschreitender Gewässer konkret bedeuten, d. h. inwiefern die Pflichten die Freiheit eines Paktstaates im Umgang mit grenzüberschreitenden Wasserressourcen auf eigenem Territorium einschränken.
Adele Kirschner

Das Menschenrecht auf Wasser als Gegenstand des internationalen Wasserrechts

Zusammenfassung
Das folgende Kapitel widmet sich dem Menschenrecht auf Wasser im Gefüge des internationalen Wasserrechts. Dabei wird insbesondere der Frage nachgegangen, inwiefern das Recht auf Wasser bereits als solches zum Gegenstand des Wasserrechts bzw. spezifischer wasserrechtlicher Verträge und anderer Regelungsinstrumente geworden ist und welche Ausprägung es hier erfährt, sowie was dieser nunmehr doppelte Eintritt des Rechts letztendlich für die allgemeinen wasserrechtlichen Nutzungprinzipien sowie wichtige Rahmenverträge und Kodifikationen bedeutet. Dies ebenet den Weg für die abschließende Beurteilung der Frage, wie sich ein am Maßstab des Menschenrechts auf Wasser ausgerichtetes internationales Wasserrecht letztendlich gestaltet.
Adele Kirschner

Schlussbetrachtung und Ausblick

Zusammenfassung
Das zentrale Anliegen dieser Arbeit lag darin, zum einen die Bedeutung des Menschenrechts auf Wasser als Maßstab für den Umgang mit grenzüberschreitenden Wasserressourcen herauszuarbeiten und zum anderen die mit einem solchen Maßstab einhergehenden Auswirkungen auf die Nutzungs- und Verteilungsregeln des internationalen Wasserrechts darzustellen. Die gefundenen Ergebnisse werden in einem kurzen Abschlusskapitel nochmals festgehalten.
Adele Kirschner

Backmatter

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