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Über dieses Buch

Wieso wächst in Deutschland trotz glänzender Konjunktur und steigender Außenhandelsüberschüssedie Zahl der Armutsgefährdeten unvermindert weiter?• Kann das nicht mehr zu übersehende, weitere Auseinanderdriften von Arm undReich zu noch mehr Gesellschaftsspaltung mit – insoweit die Entwicklung inden USA nachvollziehend – teilweise faschistoiden Radikalisierungen führen?• Kann die voranschreitende Digitalisierung die obigen Prozesse verstärken, insbesonderezu immer mehr prekären Arbeitsverhältnissen und sich weiter beschleunigendenEinkommensspreizungen führen?• In summa verbleibt zumindest für Optimisten die Gegenfrage: Hilft uns, wie esPrecht und andere empfehlen, gegen vorgenannte Disruptionsgefahren nurnoch ein bedingungsloses Grundeinkommen?• Und als logische Ergänzung dazu: Ist ein Grundeinkommen in substanziellerHöhe überhaupt finanzierbar?

Inhaltsverzeichnis

Frontmatter

Kapitel 1. Auseinanderdriften von Einkommen und Vermögen

Zusammenfassung
Eine der Spreizungsursachen kann als Folgewirkung steigender Kapitaleinkommen gesehen werden. Dies wiederum geschieht zulasten der Arbeitseinkommen. Das alles hat zur Folge, dass:
  • der Einkommensanteil der unteren 50 v. H. an Einkommensbeziehern von 30 % im Jahr 1960 auf 17 % im Jahr 2013 sank;
  • sich gleichzeitig der Einkommensanteil der mehrverdienenden oberen 10 v. H. von 32 % auf 40 % der Markteinkommen in der BRD erhöhte;
  • die sog. Armutsgefährdungsquote in der BRD von 12,1 % der Gesamtbevölkerung im Jahr 1998 auf 16,7 % im Jahr 2014 angestiegen ist.
All dies hat eine weitere Ursache in der anhaltenden Vermögenskonzentration. So verfügt die
  • untere Hälfte der deutschen Haushalte über weniger als 4 % des Gesamtvermögens,
  • wohingegen die obere Hälfte aller Haushalte 96 % des Gesamtvermögens besitzt,
  • während dem oberen Zehntel der Gesamtbevölkerung ungefähr 60 % des Vermögens gehört.
Brüne Schloen

Kapitel 2. Arbeitstransformation durch Digitalisierung

Zusammenfassung
Die in Kap. 1 aufgezeigten Einkommensspreizungen drohen sich durch die voranschreitende Digitalisierung zu verstärken. Dieses kann – wobei diesbezügliche Prognosen derzeit noch umstritten sind – zu weitreichenden Beschäftigungsrückgängen führen. Für den Antriebsbereich des Automobilsektors sagt z. B. eine im Juni 2018 veröffentlichte Studie des Fraunhofer-Instituts den Verlust von 100.000 Arbeitsplätzen voraus. Sehr viel höher dürfte der Arbeitsplatzverlust für den Motoren- einschließlich Energiespeicher- und Batteriebereich insgesamt ausfallen.
Mit Bestimmtheit ist jedoch vorhersagbar, dass das fortschreitende Umwandeln analoger Werte in digitale Formate die Struktur der Arbeitsverhältnisse umfassend verändern wird. Dafür steht das Stichwort Agilität. Für agile Mitarbeiter haben sich Bezeichnungen wie Solo-Selbstständige wie auch Crowdworker herausgebildet. Laut IG-Metall sollen inzwischen 2,3 Mill. sog. Solo-Selbstständige und rund 1 Mill. Crowdworker in außertariflichen Arbeitsverhältnissen tätig sein. Dass solche Strukturen durch Schrumpfung des Produktionsbereichs bei Anwachsen von Dienstleistungsbereichen zunehmen werden, daran haben sowohl die Gewerkschaften als auch Wirtschaft und Wirtschaftswissenschaften wenig Zweifel.
Brüne Schloen

Kapitel 3. Vormundschaftliche Armutsbekämpfung

Zusammenfassung
Für die vorgenannten Digitalisierungsherausforderungen bietet das aktuelle System der Armutsbekämpfung keinerlei Hilfen zur Selbsthilfe. Vielmehr wirkt es initiativlähmend und diskriminierend. Dafür sind vor allem dessen Prinzipien des
  • Eigenverbrauchs vor Hilfebeanspruchung; Unterstützungen bekommen nur diejenigen, die (inzwischen) richtig arm (geworden) sind;
  • bei weitgehender Anrechnung von Hinzuverdiensten auf die grundsätzlich beanspruchbare Förderung
verantwortlich. Hinzu kommen komplizierte Anerkennungs- und Förderungsrichtlinien des sog. Hartz-IV-Systems. All dies fasst ein bekannter Arbeitsrechtler so zusammen:
Die Hartz-IV-Bescheide sind oft viel zu kompliziert, […] für den Laien unverständlich. Oft werden entscheidende Punkte nicht begründet, z. B. wenn die Miete nicht voll übernommen wird. Fast die Hälfte …der Bescheide [sind fehlerhaft]… Die Ämter sind oft nicht zu erreichen.
Im Übrigen sind die Anreize, arbeiten zu gehen, falsch gesteckt. Was Hartz-IV-Empfänger über 100 EUR verdienen, das wird zu 80 % mit Hartz-IV-Leistungen verrechnet – all dies im Rahmen eines bürokratischen und pedantischen Verfahrens mit oftmals obrigkeitlicher Arroganz, soll nicht zuletzt heißen: kleinlich, schikanös und demütigend. Aufgrund solcher Unzulänglichkeiten fühlen sich viele Hilfsbedürftige und armutsgefährdete Personen negativ abgestempelt, sobald sie von ihrem sozialen Umfeld als Hartz-IV-Empfänger erkannt werden. Und dennoch: Dieses diskreditierende Hartz-IV-Desaster wird immer noch vom derzeitigen SPD-Arbeitsminister unverdrossen exekutiert und protegiert.
Brüne Schloen

Kapitel 4. Auseinandersetzungen um Bedingungsloses Grundeinkommen

Zusammenfassung
Die in ihrer Kontraproduktivität immer mehr erkannte Hartz-IV-Problematik weckt zunehmend das Bedürfnis nach grundlegenden Systemreformen. Dafür gewinnt die Forderung nach Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens immer mehr Anhänger.
Diese Idee hat über ihre prominentesten Befürworter wie Thomas Morus (1516), John Stuart Mill (1806–1873) sowie im letzten Jahrhundert dem Nobelpreisträger Milton Friedman schon eine lange Reifeperiode hinter sich. In Deutschland wird sie jedoch erst seit Ende des letzten Jahrhunderts bis in die politischen Parteien hinein – und Letzteres wiederum verstärkt mit dem Aufkommen der Digitalisierung – diskutiert. Bei einer wachsenden Zahl von Befürwortern ist die verbissene Abwehrhaltung vieler Gewerkschafs- und SPD-Funktionäre auffallend. Dahinter sind gruppenegoistische Eigeninteressen zum eigenen Machterhalt – nicht selten auf Kosten der eigenen Mitgliederinteressen – erkennbar. Dogmatisch kommt dies in der Ablehnung jedweder unbezahlten Arbeit zum Ausdruck.
Auf die Überholtheit dieser im Digitalisierungszeitalter rückwärtsgewandten Ideologie macht auch Precht aufmerksam. Er fordert, „jedem Menschen die Möglichkeit zu verschaffen, einem Leben als freier Gestalter [seines Charakters], als unabhängiger Regisseur des eigenen Films und erfüllt in tätiger Sorge um sich und andere [nachzugehen]“. Dies sei jedoch ohne einen großen Eingriff in die bisherige Wertordnung der Arbeits- und Leistungsgesellschaft nicht möglich.
Brüne Schloen

Kapitel 5. Finanzplan für substanzielle Grundeinkommen

Zusammenfassung
Der in diesem Abschnitt zur Darstellung eines substanziellen Grundeinkommens entwickelte Finanzplan gründet auf einem ganzheitlichen Architekturkonzept. Danach erhalten 47,6 Mio. sog. Vollempfänger eine steuerfreie, bedingungslose Grundeinkommenzahlung von 1500 € pro Monat. Das ergibt ein Zahlungsvolumen von 856,8 Mrd. € jährlich. Daneben erhalten 14,0 Mio. Rentenaufstocker mit jeweils 1000 € pro Monat insgesamt 156,0 Mrd. € jährlich. Weiterhin werden an 10,4 Mio. Kinder jährlich insgesamt 37,2 Mrd. € gezahlt. Alles zusammen errechnet sich auf 1050 Mrd. € an jährlichen Grundeinkommenszahlungen. Einen wesentlichen Beitrag zu der für dessen Finanzierung notwendigen Vermögensumverteilung geschieht über die umfassend reformierte Erbschaftsteuer mit 91,0 Mrd. € an jährlichen Steuermehreinnahmen. Die Akzeptanzvoraussetzungen dafür eröffnet ein neuartiges Finanzierungskonzept. Erbschaftsteuerschulden brauchen nur mit 3 % pro Jahr getilgt zu werden. Trotzdem kann der Fiskus die volle Schuld bereits mit Bestandskraft des Bescheides als Einnahme zur Grundeinkommensfinanzierung verwenden. Einen weiteren Netto-Finanzierungsbeitrag leistet ein vor allem Kapitaleinkünfte stärker belastendes Einkommensteuerregime mit 85 Mrd. € an Steuermehreinnahmen pro Jahr. Insgesamt ergibt dies 176 Mrd. € an belastungswirksamen Mehrsteuern zur Kernfinanzierung. Alle weiteren Finanzierungskomponenten, mit Ausnahme einer überschaubaren Verbrauchsteuererhöhung, stellen für niemanden eine Belastung dar. So z. B. die auf der Folgeseite ausgewiesenen, belastungsneutrale Einkommensteuererhöhungen von 324 Mrd. €. Genauso hoch wie diese sind die gesamten Grundeinkommenszahlungen an Einkommensteuerpflichtige.
Brüne Schloen

Kapitel 6. Umsetzungsreife und Weiterentwicklungsoptionen

Zusammenfassung
Für eine gesetzliche Einführung des im Vorabschnitt dargestellten substanziellen Grundeinkommens sind noch intensivere Auseinandersetzungen dafür als bisher zu diesem Thema geschehen erforderlich. Nach einer wissenschaftlichen Umfrage ist 2/3 der Deutschen das Konzept eines bedingungslosen Grundeinkommens bekannt. 15 % aller Deutschen würden bei einem Grundeinkommen von 1500 € pro Monat ihren Job kündigen. Über 75 % der Berufstätigen würden in jedem Fall weiterarbeiten. Dieses auch bei einem noch höheren Grundeinkommen. Es ist andererseits davon auszugehen, dass die Deutschen zurzeit mehrheitlich wenig fundierte Vorstellungen davon haben, ob und wie ein substanzielles Grundeinkommen finanziert werden kann. Die Wirkungen eines substanziellen Grundeinkommens auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt einerseits wie auch die Weiterentwicklung der Arbeitsverhältnisse andererseits sind weder in den Wirtschafts- und Sozialwissenschaften noch in der Politik ausführlicher diskutiert worden. Es kann gezeigt werden, dass sich nach Einführung eines substanziellen Grundeinkommens weitreichende Weiterentwicklungsoptionen für digitalisierungskonformere Arbeitsgestaltungen sowie ein Mehr an gesellschaftlichem Zusammenhalt anbieten.
Brüne Schloen

Kapitel 7. Assoziative Arbeitsverhältnisse

Zusammenfassung
Vor allem für prekäre Arbeitsverhältnisse lassen sich über Assoziierungen wesentliche Verbesserungen erreichen. Voraussetzung dafür ist die oben skizzierte Grundeinkommenseinführung. Der den Strukturvorschlägen zugrunde gelegte Assoziationsbegriff versteht diese als zivilrechtliche Kooperation mit emanzipatorischer Zielsetzung durch freies Zusammenschließen. Die Absicherung durch ein substanzielles Grundeinkommen steigert das Selbstbewusstsein und die Neuerungsbereitschaft der Arbeitnehmer. Für Arbeitgeber gilt sodann: Wer nach einer Grundeinkommeneinführung genügend qualifizierte Mitarbeiter gewinnen will, wird diesen über assoziierte Arbeitsverhältnisse ein Mehr an Würde bieten müssen.
Für die Assoziierung von Arbeitsverhältnissen wird als Architekturgrundlage der Rechtstypus einer stillen Gesellschaft vorgeschlagen. Im Einzelnen werden dafür Gestaltungen entwickelt, die auch auf die Werteerfassung des Ergebnisses von erbrachten Arbeitsleistungen fokussiert sind. Die vertraglich geregelte Arbeitsleistung wird als Einlage in die stille Gesellschaft gebucht. Die von dem jeweiligen Assoziationspartnerunternehmen in Höhe der Einlagen zu leistenden monatlichen Zahlungen als Entnahme.
Für größere Assoziationen spricht viel dafür, sich zur Interessenvertretung dieser stillen Gesellschaften einer gewerkschaftlichen Unterstützung zu versichern.
Brüne Schloen

Kapitel 8. Menschenwürde und Selbstbestimmung

Zusammenfassung
Wahlmöglichkeiten für die Aufnahme von Beschäftigungen bilden mit der Chance auf selbstbestimmte Arbeit eine wesentliche Grundlage für den Schutz der Menschenwürde. Andererseits widerspricht das derzeitige Hartz-IV-System genau dieser Anforderung. Dazu führt das BVerfG aus: „Der Mensch muss immer Zweck an sich bleiben; [das] gilt uneingeschränkt für alle Rechtsgebiete; denn die unverlierbare Würde des Menschen als Person besteht gerade darin, dass er als selbstverantwortliche Persönlichkeit anerkannt bleibt“. Danach hat eine verfassungskonforme Sozialpolitik im Gegensatz zum bisherigen Hartz-IV-Konzept dafür Sorge zu tragen, dass
  • auch vermögensmäßig weniger privilegierten Bevölkerungskreisen die Möglichkeit eröffnet wird, nicht nur das tun zu dürfen, was sie nach Meinung anderer (im Zweifel der bisherigen Jobcenter) tun sollen,
  • sondern auch und gerade das zu tun, was sie nach bestem eigenem Wissen und Gewissen tun wollen.
Dafür brauchen alle Bürger, was jedoch erst mit substanzieller Grundeinkommenseinführung gegeben ist, auch einen finanziellen Freiraum für berufliche und tätigkeitsbezogene Entscheidungen.
Brüne Schloen

Kapitel 9. Internationale Agendaperspektiven

Zusammenfassung
Ein besonders positiver Nebeneffekt der substanziellen Grundeinkommenseinführung liegt in deren Möglichkeit, die strukturellen Handelsbilanzüberschüsse der BRD endlich zu vermindern. Dadurch ließen sich von der BRD mitverschuldete EU-Dystopien abbauen. Denn: Durch das hier vorgeschlagene substanzielle Grundeinkommen würde sich der Privatverbrauch in der BRD um rund 200 Mrd. € erhöhen. Der grundeinkommensbedingte Mehrkonsum käme nicht nur deutschen Anbietern zugute, vielmehr bis zu geschätzten 50 von Hundert auch Exporteuren aus EU-Ländern. So gesehen wirkt die Grundeinkommenseinführung in Deutschland zugleich als Akkumulator für die Wirtschaft von EU-Partnern.
Damit könnte sich das (auch) in der EU verbreitete Bild des hässlichen Deutschen, der nur als auf seinen Eigenvorteil bedachter Merkantilist handelt, zumindest tendenziell aufgelöst werden. Die Deutschen würden auch als für Fairness einstehende Partner (an-)erkannt werden.
Brüne Schloen

Kapitel 10. Grundsätzliches – Resümee

Zusammenfassung
Die Umsetzung der in Kap. 5 vorgeschlagenen Reformarchitektur erfordert die synergetische Vereinigung zweier Grundsätze, nämlich:
  • die bevormundungsfreie und entbürokratisierte Unterstützung Bedürftiger als Individualrecht
  • bei einem systemverändernden Mehr an Chancengerechtigkeit, Selbstbestimmung und Solidarität.
Für all das bietet der Begriff bedingungsloses Grundeinkommen ein bereits bekanntes Narrativ. Ohne ein solches Narrativ wird es den im Bundestag vertretenen Parteien nicht gelingen, wirksame Systemveränderungen zur Gewährleistung von mehr substanzieller Chancengleichheit zu veranlassen. Das bedeutet auch: Ohne substanzielles Grundeinkommen wird es langfristig keinen Zusammenhalt unserer Gesellschaft auf Grundlage unseres bisherigen Wertekanons geben können. Leider begegnen wir diesbezüglich einem ausgeprägten Reformattentismus beider Koalitionspartner. Diese werden dafür durch keinerlei parlamentarische Opposition unter Druck gesetzt. Im Gegenteil: Von dieser wurden nicht einmal Debatten, geschweige denn Gesetzesinitiativen gegen die dramatische Verzwergung der Erbschaftsteuer angestrengt. Die besorgniserregende Vermögenskonzentration und Einkommensspreizung wurde demütig und passiv von der Opposition genauso wie von den Regierungsparteien hingenommen bzw. verwaltet. All dieses hatte und hat dystopische Auswirkungen auf unsere demokratische Kultur. Wachsende Teile der Bevölkerung erkennen immer mehr ein hilfloses Agieren ihrer Regierung auf Zukunftsherausforderungen, wie z. B. die Digitalisierung. Bei manchen Bürgern führt das schon jetzt zu offener Aggression gegen das System und einzelne Politiker. Das wiederum befördert gruppenegoistische bis militante Blasenbildungen. Letztendlich bewirkt dies eine Bedrohung demokratischer Strukturen. Ob ein daraus folgender Abstieg weiter verwaltet oder in einen Aufstieg umgewandelt wird, darüber ist in naher Zukunft insbesondere über die Grundeinkommensfrage zu entscheiden.
Brüne Schloen

Kapitel 11. Epilog

Zusammenfassung
Meinen Hauptantrieb für die Ausfertigung dieses Buches bildeten Machbarkeitsfragen. Diese lauteten der Reihenfolge nach:
  • Inwieweit und wie ist ein bedingungsloses Grundeinkommen in ausreichender Höhe solide finanzierbar?
  • Bestehen in absehbarer Zukunft realistische Umsetzungschancen für eine solcherart problem- und zugleich verteilungsgerechte Finanzarchitektur?
Brüne Schloen
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